Atomkonzerne kommen aus der Feierlaune nicht heraus

CDU/CSU und SPD lehnen Einführung einer verfassungskonformen Kernbrennstoffsteuer ab. Hubertus Zdebel, Münsteraner Bundestagsabgeordneter(DIE LINKE), Sprecher seiner Fraktion für den Atomausstieg erklärt: „Die Vorstandsetagen der Atomkonzerne haben wieder einmal Grund zur Freude. Unseren Antrag, eine verfassungskonforme Kernbrennstoffsteuer bis zum endgültigen Abschalten der Atommeiler im Jahre 2022 einzuführen, haben die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD bei den…
Atomkonzerne kommen aus der Feierlaune nicht heraus

Haltet Europas Luft sauber!

Online-Petition Die Europäische Kommission hat nach jahrelangen Verhandlungen strengere Vorgaben für Luftschadstoffe aus Kohlekraftwerken vorgeschlagen. Am 28. April stimmen die Regierungen der EU-Mitgliedsländer im Ständigen Ausschuss für Industrieemissionen darüber ab. Die Online-Petition „Haltet Europas Luft sauber!“ wendet sich an Umweltministerin Hendricks, Wirtschaftsministerin Zypris und Kanzleramtsminister Altmaier. Aus der Begründung der Petition: „(…) die sicher geglaubte…
Haltet Europas Luft sauber!

Luxus-Alimentierung für Kohlekraftwerke

Rede von Eva Bulling-Schröter am 29.01.2016 (klick) zum TOP 24 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz) Drs. 18/7317 (klick) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag des Fraktion DIE LINKE Deutscher Beitrag zu den UN-Klimaverhandlungen – Kohlendioxid als…
Luxus-Alimentierung für Kohlekraftwerke

Fracking-verbieten ohne Ausnahmen und sofort!

Die Beratungen über die geplante Fracking-Gesetzgebung im Bundestag kommen in die heiße Phase. Die CDU-SPD Bundesregierung hat ein offenes Ohr für die Fracking-Pläne der Konzerne. Im Widerspruch zu ihren Wahlversprechen kommt der von den SPD-Ministern Sigmar Gabriel (Wirtschaft und Energie) und Barbara Hendricks (Umwelt) vorgelegte Gesetzentwurf einem Fracking-Erlaubnisgesetz gleich. Das Gesetz soll am 3.7.2015, dem…
Fracking-verbieten ohne Ausnahmen und sofort!

Vattenfalls Energieholzplantagen – Nullsummenspiel für Klimaschutz

Vattenfall kann’s nicht lassen und das Land Brandenburg auch nicht. Wie die Berliner Zeitung berichtet, soll nun in eigenen Heizkraftwerken des Konzerns und anderswo in kleinen Heizkraftwerken vermehrt Holz aus Schnellwuchsplantagen – auch Kurzumtriebs- oder Energieholzplantagen genannt – verfeuert werden. Das ist zwar wertlos für den Klimaschutz, aber wertvoll fürs Geschäftsklima von Vattenfall. Noch dazu…
Vattenfalls Energieholzplantagen – Nullsummenspiel für Klimaschutz

Fracking verbieten!

Rede von Ratsherr Rainer Beuthel (DIE LINKE) in der Eckernförder Ratsversammlung am 25.9.2014 Sehr geehrte Frau Vorsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, der vorliegenden Resolution stimme ich gerne zu. Die drohenden Gefahren infolge Frackings für Natur und Umwelt sind erheblich, und die Beispiele aus den USA etwa zeigen die stellenweise katastrophalen Folgen auf. Dies…
Fracking verbieten!