Das nukleare Zeitalter muss unverzüglich beendet werden

Rede von Gregor Gysi, DIE LINKE im Deutschen Bundestag am 17.03.2011 „Wir brauchen keine vorübergehende, sondern eine endgültige Abschaltung der Atomkraftwerke. Unabhängig davon müssen unverzüglich und sofort einen Strompreisstopp durchsetzen. Die Konzerne haben Profitpolster. Sie müssen die Verluste tragen – nicht die Bürgerinnen und Bürger und nicht die anderen Unternehmen. Die Politik muss wieder zuständig…
Das nukleare Zeitalter muss unverzüglich beendet werden

Vereinbarung der Bundesregierung mit den Atomkonzernen

Leserbrief an das nd; 9.9.2010 Warum wurde die Vereinbarung der Bundesregierung mit den Atomkonzernen (klick) zunächst geheim gehalten? Insbesondere von den Altanlagen geht ein erhöhtes Sicherheitsrisiko aus, das gemäß §7 Atomgesetz die Betriebsgenehmigung in Frage stellen kann. Um das zu vermeiden, sind unter Umständen hohe Aufwendungen für die sicherheitstechnische Nachrüstung erforderlich. Wenn diese Kosten „nicht…
Vereinbarung der Bundesregierung mit den Atomkonzernen

Zum Programmentwurf der Linken

Ein Diskussionsbeitrag der „Initiative Ökosozialismus Bruno Kern A. Begrüßenswertes Vor allem zwei zentrale Punkte sind hier hervorzuheben, die m.E. vorbehaltlos Unterstützung verdienen: 1. Die Politik der sozialen Umverteilung, inklusive einer armutsfesten sozialen Grundsicherung, der Forderung nach Mindestlöhnen, einer gerechten Steuerpolitik etc. Die entsprechenden konkreten Forderungen sind allgemein bekannt, unter „Linken“ konsensfähig und bedürfen daher keiner…
Zum Programmentwurf der Linken

CCS und Kohletagebaue in Brandenburg unter Rot-Rot

Stellungnahme des Koordinierungsrates der Ökologischen Plattform bei der LINKEN zum Koalitionsvertrag des Landes Brandenburg zwischen SPD und LINKEN Der Koordinierungsrat der Plattform stellt enttäuscht und mit großem Bedauern fest, dass wichtige Wahlziele der LINKEN in Brandenburg in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD nicht konsequent durchgesetzt werden konnten. Die klaren energiepolitischen Positionen Keine Vorbereitung von Kohlendioxidlagerstätten…
CCS und Kohletagebaue in Brandenburg unter Rot-Rot

Wie viele Braunkohletagebaue in der Lausitz brauchen wir?

Damian Arikas Der Braunkohletagebau steht immer wieder in der Diskussion. Befürworter behaupten gerne, dass es sich bei den Gegnern des Tagebaus um eine Handvoll Ökos handelt, die ohne Rücksicht auf Arbeitsplätze argumentiert und kein realistisches Energiekonzept hat. Warum das Gegenteil der Fall ist und warum alle Brandenburger das vom 10.10.08 bis 09.02.09 laufende Volksbegehren gegen…
Wie viele Braunkohletagebaue in der Lausitz brauchen wir?

Nachhaltige Wende in der Energie- und Energiepreispolitik notwendig

Auf Einladung der Bundeskanzlerin findet heute der zweite Energiegipfel statt. Dazu erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende Wolfgang Methling: (09.10.2006) Es ist zu befürchten, dass die zentrale Frage der Bürgerinnen und Bürger erneut verdrängt wird: Wie kann in Zukunft eine preiswerte, bezahlbare Energieversorgung für alle, also auch für Arbeitslose und Geringverdienende, gesichert werden? Die Steigerung der Energieeffizienz,…
Nachhaltige Wende in der Energie- und Energiepreispolitik notwendig