Der Verteidigungsetat mit einer Steigerung von über 12% und die weiter angekündigten Erhöhungen für die nächsten Jahre verlangen einen verstärkten Einsatz für Abrüstung.
Gemeinsam sollten wir überlegen, was wir gemeinsam planen und durchführen können.
Der Eiertanz von CDU und SPD im Zusammenhang mit den vom Atomausstieg bislang nicht betroffenen bundesdeutschen Uranfabriken in Gronau und Lingen hält an. Jetzt teilt die Bundesregierung auf Nachfrage lediglich mit, es würden weiterhin rechtliche und sachliche Fragen „vertieft geprüft“.
Heute (5.6.17) widmet die junge welt unter der Überschrift „Risse, immer neue Risse“ (https://www.jungewelt.de/artikel/313597.risse-immer-neue-risse.html?sstr=risse) der Atompolitik und -wirtschaft eine ganze Schwerpunktseite, auf der auch die deutsche Beteiligung durch die Lieferung von Brennstäben thematisiert wird: „Deutschland liefert weiterhin Uran“ (https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/313598.deutschland-liefert-weiterhin-uran.html). Vor zehn Tagen hat eine tri-nationale 90km lange Menschenkette (klick) Tihange über Lüttich und Maastricht mit … Weiterlesen
Vom 17.-23. Juli 2017 werden Expert*innen, Organisator*innen und Aktivist*innen aus mehr als einem Dutzend Ländern von drei Kontinenten, die besorgt über den Weiterbetrieb der Atomindustrie sind, in Döbeln, Mittelsachsen, zusammen kommen, um die fortlaufenden Anti-Atom-Kämpfe zu stärken. Das Internationale Anti-Atom-Sommercamp setzt seinen Schwerpunkt auf die Uranindustrie und auf Laufzeitverlängerungen sowie den Neubau von Reaktoren. Ab … Weiterlesen
Bemerkungen zum Positionspapier der „Initiative Ökosozialismus“ : „Worauf es jetzt ankommt“ (kurzfristig umzusetzende Minimalforderungen) Das genannte Positionspapier hat die Ökologische Plattform auf ihre Homepage gestellt, denn im Wahljahr 2017 sind alle Hinweise und Forderungen zur Ökopolitik wertvoll. Eine Vielzahl bekannter und teilweise auch von Parteien vertretenen ökologisch begründeten Zielen sind in diesem Papier zu finden. … Weiterlesen
Die Initiative Ökosozialismus erhebt kurzfristig umzusetzende Minimalforderungen Das alles entscheidende Zukunftsthema, die Erhaltung der Lebensgrundlagen für die Menschheit, tritt in der tagespolitischen Auseinandersetzung derzeit fast völlig in den Hintergrund. Die Bundestagswahl 2017 wird von völlig anderen Themen bestimmt. Deren Zusammenhang mit der fortschreitenden ökologischen Zerstörung wird hierbei zum Großteil ausgeblendet. Wer etwa die Flucht von … Weiterlesen
Hubertus Zdebel (DIE LINKE – klick) fordert Exportstopp für Brennelemente Pressemitteilung v. 27. Juli 2016 „Bislang hat die Bundesregierung auch auf Nachfragen von mir im Umweltausschuss immer wieder behauptet, sie könne Atomtransporte mit Uran-Brennstäben von der bundesdeutschen Hersteller-Firma in Lingen zu den maroden AKWs in Doel (Belgien), Fessenheim und Cattenom (Frankreich) nicht untersagen. Das steht … Weiterlesen