Wir haben es satt! 2019

Die Kritik an der Agrarpolitik geht mittlerweile weit über Umwelt- und Tierschutzverbände hinaus. Die instrielle Massentierhaltung ist nicht zukunftsfähig; die industrielle Feldwirtschaft gefährdet das Grundwasser und damit die Wasserversorgung der nächsten Generationen. Die EU fördert die Profite der Agrarindustrie auf Kosten naturnaher und umweltscchonender Landwirtschaft. So kann und darf es nicht weitergehen.

Wir haben es satt! 2018

Demonstration am 20. Januar ab 8.30 Uhr Traktoren-Demo zur Agrarministerkonferenz 11 Uhr Der Agrarindustrie die Stirn bieten! Gemeinsam für eine bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft, gesundes Essen, artgerechte Tierhaltung, globale Bauernrechte und Gerechten Welthandel! Treffpunkt: Hauptbahnhof Berlin (Washingtonplatz). Bitte Kochtopf mitbringen und pünktlich sein! Um 11.30 Uhr geht’s los zur Internationalen Agrarministerkonfererenz. Dort schlagen wir Alarm für die […]

NoG20 Großdemo

Grenzenlose Solidarität statt G20! Start ab 11 Uhr auf dem Deichtorplatz (Nähe Hauptbahnhof) weiter Informationen: http://g20-demo.de/de/start/

Wie Monsanto die Welt vergiftet

Seit 20 Jahren werden in Argentinien riesige Flächen mit gentechnisch veränderter Soja bepflanzt. In Monokultur. Anfangs war das für die Landwirte, die Saatgutverkäufer und die Chemie-Konzerne ein Freudenfest. Allen voran: Monsanto. Heute ist das Modell Monsanto gescheitert. Nicht für die Investmentfonds, aber für die Landwirte vor Ort und für die Verbraucher in den Städten. 20 […]

EuG-Urteil: Ablehnung der Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA war rechtswidrig

Watsche für EU-Kommission Attac fordert grundsätzliche Demokratisierung der Handels- und Investitionspolitik Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat soeben der Klage hunderter europäischer Organisationen gegen die Nicht-Zulassung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA stattgegeben (Pressemitteilung des EuG: https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2017-05/cp170049de.pdf). „Wir begrüßen das Urteil. Damit wird deutlich, dass die Ablehnung der EBI willkürlich […]

Kommunalpolitiker warnen vor CETA, TTIP und TiSA

Abkommen gefährden bürgernahe Daseinsvorsorge weltweit / Städtetagsvize plädiert für eine „Renaissance der Staatlichkeit“ Pressemitteilung, Konferenz Kommunen und Freihandel, Nürnberg, 30. April 2017 Neuartige Handelsabkommen wie CETA, TiSA und TTIP beschneiden den demokratischen Gestaltungsspielraum der Städte und Gemeinden und gefährden eine bürgernahe Daseinsvorsorge. Zu diesem Schluss kamen am Samstag mehr als 150 Besucherinnen und Besucher der […]

Kapital gegen Grundrecht

BAYER diffamiert Demonstration mit Terror und Gewalt Die Proteste anlässlich der BAYER-Aktionärsversammlung mit Beteiligung des MONSANTO-Vorstandes sollen vom Hauptteil des am 1. März für die Demonstration angemeldeten „Platzes der Vereinten Nationen“ abgeschoben werden. Die Versammlungshalle soll weiträumig eingegittert und so eine „Konzern-Bannmeile“ geschaffen werden. Begründet wird das vom Konzern mit einer angeblichen Terrorgefahr (z.B. mit […]

Vor der Kommissionsentscheidung über die Glyphosatzulassung

ein Schlag ins Gesicht der europäischen Bürger! PRESSEMITTEILUNG von Martin Häusling, Mitglied des Europäischen Parlaments – Brüssel, 25. April 2017 Die Absicht der EU-Kommission, den Wirkstoff Glyphosat weitere 15 Jahre ohne Auflagen zuzulassen, findet Martin Häusling (http://www.martin-haeusling.eu/), agrarpolitischer Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament und Mitglied im Umweltausschuss skandalös: „Die EU-Kommission beabsichtigt offenbar ohne weitere Abklärung […]

BAYER & MONSANTO: FINGER WEG VON UNSEREM ESSEN!

Podiumsdiskussion mit prominenten & internationalen Gästen am 27. April an der Uni Köln Am Vorabend der Jahreshauptversammlung der BAYER-Aktionäre am 28. April in Bonn findet in der Tradition der amerikanischen Townhall Meetings eine Podiumsdiskussion zur geplanten Übernahme von Monsanto durch den BAYER Konzern statt. Die Veranstaltung wird wegen der internationalen Gäste in Englisch sein und […]

Kommunen und Freihandel – Für bürgernahe Daseinsvorsorge und gerechten Welthandel!

Konferenz Samstag, 29. April, 11 – 17.30 Uhr Caritas-Pirckheimer-Haus, Königstraße 64, Nürnberg Themen Welche Auswirkungen haben Freihandelsabkommen wie CETA, TTIP oder TiSA auf die Kommunen? Dieser Frage geht eine von einem zivilgesellschaftlichen Bündnis organisierte Konferenz am 29. April in Nürnberg (Caritas-Pirckheimer-Haus Königstraße 64, Beginn 11 Uhr) nach. Betroffen sind die Kommunen vor allem, wenn es […]

Im Kampf gegen CETA und TTIP nicht nachlassen

Pressemitteilung, DIE LINKE. NRW, 15.2.2017 Anlässlich der heutigen Zustimmung des Europaparlaments zu dem zwischen der EU und Kanada verhandelten Handelsabkommen CETA, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der Linken in NRW und deren Spitzenkandidatin zur anstehenden Landtagswahl: „Die Zustimmung zu CETA durch das EU-Parlament ist ein Schlag ins Gesicht der vielen Kritikerinnen und Kritiker dieses Abkommens. […]

Mehrwertsteuersatz auf Lebensmittel komplett streichen!

… fordert DIE LINKE Gütersloh Kurz vor Beginn der „Grünen Woche“ in Berlin wird über die Mehrwertsteuer für Lebensmittel diskutiert und Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt will ein sogenanntes „Tierwohl“-Kennzeichen für Fleisch einführen. DIE LINKE dagegen befürwortet eine grundlegende Agrarwende! Ökologischer Anbau, das Ende der Massentierhaltung, faire Löhne für alle Beschäftigten der Branche und ausreichende Einkommen für […]

Globale Ungleichheit bekämpfen: Attac mobilisiert zu G20-Gipfel in Hamburg

Der Widerstand gegen CETA, TTIP; TiSA und Co. geht auch 2017 weiter. Gegenaktivitäten zum G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg sowie der weitere Widerstand gegen CETA, TTIP und andere Freihandelsabkommen werden im kommenden Jahr Schwerpunkte des Engagements von Attac Deutschland bilden. Das haben die Aktiven des globalisierungskritischen Netzwerkes bei ihrem Ratschlag am Wochenende […]

Ein bisschen CETA gibt es nicht

Die SPD-Spitze will das EU-Kanada-Abkommen durchdrücken. Pressemitteilung von Attac Deutschland; Frankfurt am Main, 6. September 2016 Mit scharfer Kritik reagiert das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf den gestern verabschiedeten Leitantrag des SPD-Vorstandes zu CETA, demzufolge der nicht öffentliche Parteikonvent am 19. September dem EU-Kanada-Abkommen zustimmen und selbst seine teilweise vorläufige Anwendung akzeptieren soll. Attac fordert die […]

CETA auch am EU-Parlament vorbei?

attac; 25.8.2016 Wenn der EU-Rat in Bratislava am 22. und 23. September CETA zustimmt, müsste sich danach das europäische Parlament damit befassen. Doch schon jetzt versuchen Konservative und Sozialdemokraten im EU-Parlament, die Weichen dafür zu stellen, CETA ohne breite Debatte durchzuschleusen. Nach Informationen aus dem Europaparlament planen sie, nur den CETA-freundlichen Handelsausschuss (INTA) vor der Abstimmung […]

In einem Monat in Bratislava

steht Minister Gabriel vor der Entscheidung: Bricht er sein Wort oder nicht? In Bratislava soll am 22.9.2016 der Startschuss gegeben werden zur Ratifizierung des CETA-Abkommens. Doch die Stimmung in der Bevölkerung ist dagegen – nicht nur in Deutschland. Daher will die Europäische Kommission das Abkommen bereits „vorläufig anwenden“, bevor die nationalen Parlamente abgestimmt haben. Noch […]

STOP CETA TTIP

Großdemos in sieben Städten am 17. September in Berlin Frankfurt/Main Hamburg Köln Leipzig München Stuttgart Nachdem die Europäische Kommission CETA auch gegen den Willen der Menschen in Europa durchsetzen will (siehe https://www.oekologische-plattform.de/?p=133941 – klick) und deshalb darauf besteht, dass es sich um einen „EU-only“-Vertrag handelt, kommt es jetzt auf uns an. weitere Informationen, Spendenmöglichkeiten und […]

Gegen die Fusion von Bayer und Monsanto

Der Kampf für eine gentechnikfreie Landwirtschaft muss verstärkt werden Berlin – Aktuelle Ereignisse und Aspekte zur Gentechnik in Landwirtschaft und bei Lebensmitteln standen im Mittelpunkt einer Pressekonferenz, die am 27. Juni in Berlin gemeinsam von NABU, Navdanya International, dem weltweiten Dachverband für biologischen Landbau IFOAM – Organics International und der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) veranstaltet […]

CETA und TTIP

In diesen Jahr und vielleicht noch in 2017 wird sich entscheiden, ob es gelingt, CETA und TTIP zu verhindern. CETA wird voraussichtlich in den nächsten Wochen in den EU-Rat und im Herbst in das EU-Parlament gehen und danach ins Ratifizierungsverfahren in den 28 EU-Staaten. Gelingt es, CETA zu verhindern, haben wir gute Chancen, auch TTIP […]

Töpfer: „Gute Klimapolitik wird zur Friedenspolitik“

Ex-Umweltminister sieht Energiewende als Lösung der Flüchtlingskrise lautet die Überschrift eines Interviews (klick) der österreichischen Nachrichtenagentur pressetext (klick) mit dem ehemaligen deutschen Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie ehemaligen Chef des Umweltprogramms der UN, Klaus Töpfer. nur ein Auszug: „Wenn die Ursachen [gemeint sind ‚massives Gefälle der Lebenschancen und Perspektiven‘] nicht beseitigt werden, wie […]

Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen!

Für einen gerechten Welthandel! Überregionale Demonstration Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe interessierte Organisationen und Initiativen, für Ende April hat sich US-Präsident Barack Obama für einen Besuch in Hannover angekündigt. Gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wird er die Hannover-Messe 2016 eröffnen. Ihr erklärtes Ziel: Die TTIP-Verhandlungen gemeinsam voranzubringen. Ebenfalls in diesem Jahr will die Europäische Kommission […]

Aktionskonferenz TTIP – unfairhandelbar

Am 26./27. Februar 2016 findet in der Universität Kassel eine TTIP-Aktionskonferenz statt. Programm Tag1 – Freitag 12:30 Uhr Ankunft/Registrierung/Snacks 13:00 Uhr Begrüßung/Grußwort Prof. Dr. Scherrer Einführung in das Programm Warum machen wir diese Aktionskonferenz und was erwarten wir davon? 13:30 Uhr Auftaktpodium 3 Jahre Bewegung gegen TTIP & CETA: Was hat uns stark gemacht, was […]

Weder Rechtsgrundlage noch Notwendigkeit für Investitionsgerichte für TTIP

Vor wenigen Tagen hat sich der deutsche Richterbund in einer Stellungnahme (klick) gegen ein zentrales Element von TTIP gestellt: die Investitionsgerichte. Damit haben die Konzernlobby und ihr Wirtschaftsminister eine schallende Klatsche bekommen von der sonst eher konservativen Vereinigung der Richter, Richterinnen, Staatsanwälte und Staatsanwältinnen.[1] Hier sind einige Auszüge: „Der DRB sieht weder eine Rechtsgrundlage noch […]

TTIP: Chance oder Risiko?

Am 14.1.2016 lud Matthias Schmidt (klick) zu einer Veranstaltung „TTIP: Chance oder Risiko?“. Interessant – ein Innen- und Sportpolitiker informiert über TTIP? Also ging ich hin. Zur fachlichen Verstärkung hatte er sich seinen Parteifreund Thomas Jurk (klick), ehemaliger Wirtschaftsminister in Sachsen, mitgebracht, der praktisch die gesamte Veranstaltung bestritt. Diese ging, wie sich herausstellte, auf Bestrebungen […]

TTIP-Transparenz ist eine Farce

Klaus Ernst berichtet über seinen Besuch des Leseraums zum transatlantischen Freihandelsabkommen im Bundeswirtschaftsministerium am 1. Februar 2016: „Es war faktisch sehr sehr beschränkt mit der Transparenz.“ Klaus Ernst erläutert zudem, welche Interessen hinter dem Abkommen stehen und warum der Widerstand gegen TTIP weitergehen muss.  

Vielfalt stärken, Regionalität fördern, fairen Handel durchsetzen

Anlässlich der Internationalen Grünen Woche in Berlin fordert die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, ein Umsteuern im internationalen Agrarhandel und der europäischen Agrarpolitik.Sie erklärt: „Vielfalt, Regionalität und faire Preise lassen sich nur erhalten, wenn die Macht der Konzerne gebrochen wird.“ Es seien weltweit zunehmend […]

Wir haben die herrschende Agrarpolitik satt

„Wir haben es satt!“ – Das rufen zehntausende mit der aktuellen Agrarpolitik Unzufriedene seit mehreren Jahren der Bundesregierung und Teilen der Agrarbranche zu. Und es werden immer mehr. Am 16. Januar 2016 wird wieder ein bunter Protestzug durch das Berliner Regierungsviertel ziehen. Laut, kreativ und friedlich. Sie fordern mehr Tierwohl, mehr Umweltschutz und mehr Regionalität. […]

Internationaler Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen

Aufruf zum globalen Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA am 18. April 2015  Attac Deutschland ruft gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen in der ganzen Welt zum globalen Aktionstag am 18. April 2015 auf, um die Freihandels- und Investitions­schutz­ab­kommen der Konzerne zu stoppen und eine Wirtschaftspolitik zu fordern, die den Menschen […]

Deshalb lehnen wir den Entwurf ab.

Mit diesem auch noch nach zwanzig Jahren hochaktuellen Satz zum Freihandel (damals war es GATT/WTO) schließt die Erklärung der Abgeordneten Friedhelm Julius Beucher, Monika Ganseforth, Detlev von Larcher, Michael Müller (Düsseldorf), Horst Peter (Kassel), Dr. Hermann Scheer (Original siehe hier) nach § 31 der Geschäftsordnung zu TOP 3 b) in der 237. Sitzung des Deutschen Bundestag […]

Rat für Nachhaltige Entwicklung kritisiert EU-Kommission für geheime Verhandlungen

Der Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) ist ein von der Bundesregierung berufenes Beratungsgremium. Auf seiner Webseite kritisiert er: EU-Kommission verspricht Transparenz und handelt geheim „EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström veröffentlicht einige Verhandlungstexte zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA. Ein bisher geheim gehaltenes Papier zu gegenseitigen Mitspracherechten bei der Gesetzgebung ruft jedoch Kritik hervor. […]