Agrarpolitische Halbzeitbilanz der Koalition: mangelhaft

Vergleich Koalitionsvertrag und Realität

Der Handlungsbedarf in Landwirtschaft, Forst und Fischerei ist groß. Zu viele Probleme wurden zu lange ausgesessen – auf Kosten von Mensch und Natur. Fehlende oder falsche Strategie, zu große Konzernnähe und Unentschlossenheit in der Koalition und im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft führen immer weiter in eine Sackgasse.
Agrarpolitische Halbzeitbilanz der Koalition: mangelhaft

Hallo, wo sind wir eigentlich?

Bemerkungen zur Studie „Black Swans (Risiken) in der Energiewende – Risikomanagement für die Energiewende“ 1) von Prognos, EWI und GWS. Die Bundesregierung tut alles politisch Machbare, um die Energiewende zu stoppen: Statt den Ausbau der Erneuerbaren angesichts immer prekärer werdender Prognosen zur Klimaerwärmung maximal zu beschleunigen, wird er gedeckelt. Bei der Photovoltaik wurde die Obergrenze…
Hallo, wo sind wir eigentlich?

Die EEG-Novelle – der gewöhnliche Kapitalismus

Prima Ihr Spezialdemokraten! Nina Scheer stimmte nicht gegen das EEG – wenn das ihr Vater wüsste!!! Auch der CSU-Abgeordneten Josef Göppel hat gegen das EEG gestimmt. Er will, dass die Solarenergie zur Volksenergie wird und dass die Wertschöpfung und das Geld in den Regionen bleiben. Diese SPD will, dass die Solarenergie zur Konzernenergie wird und…
Die EEG-Novelle – der gewöhnliche Kapitalismus

Gabriel fühlt sich missverstanden

Campact schreibt: Weit über 130.000 Menschen haben in den ersten Tagen unseren Appell „Energiewende nicht absägen“ unterzeichnet… Ein kraftvolles Signal, das seine Wirkung bei Energieminister Gabriel nicht verfehlt. Er hat uns ausführlich auf Facebook geantwortet. Wir gingen „nicht sauber mit Fakten um“. Dass er die Energiewende absägen wolle, sei „schlicht absurd“. Und wir sollten „nicht…
Gabriel fühlt sich missverstanden

Protest gegen das „Eckpunktepapier“ von Sigmar Gabriel

 Indem Gabriel die dramatische Zahl von 17 cts/kWh Förderung als aktuellen Referenzwert betont, betreibt er Propaganda. 17 cts/kWh war die DURCHSCHNITTLICHE Vergütung während der LETZTEN 13 JAHRE für alle Erneuerbaren und liegt schon jetzt niedriger, nämlich bei 11,5 cts/kWh. Die durchschnittliche Vergütung wird nach Gabriels Plänen also steigen, und zwar, weil zukünftig fast die Hälfte…
Protest gegen das „Eckpunktepapier“ von Sigmar Gabriel

Aufruf zu einem Europäischen Frühling

Auf Konstantin Weckers Webmagazin haben Heinz Michael Vilsmeier, Leander Sukov, Konstantin Wecker, Holdger Platta und Prinz Chaos II. einen Aufruf veröffentlicht: „Es wird Zeit für eine Große Außerparlamentarische Opposition (GrAPO). Als Reaktion auf die gefährliche Machtkonzentration in den Händen eines neoliberalen Kartells aus Union, SPD und Wirtschaft hat Konstantin Wecker neben anderen Initiatoren diesen Aufruf…
Aufruf zu einem Europäischen Frühling