Die Kohlelobby wird nervös

Landeswirtschaftsminister bedrängen Kohlekommission mit fake news Am vergangenen Montag (20.8.18)haben die Wirtschaftsminister aus NRW, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und dem Saarland in einem gemeinsamen Brief die Arbeit der Kohlekommission kritisiert. Sie fordern eine stärkere Berücksichtigung der Aspekte Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Strompreise. Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus Münster und Umweltexperte seiner Fraktion, kommentiert diesen Vorstoß […]

Die Lausitz braucht eine sozialverträgliche und umweltgerechte Zukunftsperspektive

Pressemitteilung von Eva Bulling-Schröter und Birgit Wöllert, 3.5.2016 Anlässlich der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ der Bundestagsfraktion DIE LINKE in Cottbus erklären die energiepolitische Sprecherin der Fraktion, Eva Bulling-Schröter, und die Cottbusser Bundestagsabgeordnete Birgit Wöllert: „Für die Zukunft der Lausitz braucht es nach dem UN-Klimagipfel von Paris, und in Anbetracht der Unklarheiten über die Zukunft der […]

Luxus-Alimentierung für Kohlekraftwerke

Rede von Eva Bulling-Schröter am 29.01.2016 (klick) zum TOP 24 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz) Drs. 18/7317 (klick) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag des Fraktion DIE LINKE Deutscher Beitrag zu den UN-Klimaverhandlungen – Kohlendioxid als […]

Das Einmaleins der Klimaforschung

… erklärt Eva Bulling-Schröter den Regierungsparteien im Deutschen Bundestag in ihrer Rede am 28.01.2016 zum TOP 11 Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Für ein Rahmenprogramm für Klima und Klimafolgenforschung Drs. 18/7048 (klick): “Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass Politik von der Vernunft geleitet werden muss, Entscheidungen also auf der Grundlage von […]

Die “Unsichtbare Hand” beim Kohle-Konsens

Die “unsichtbare Hand” (klick) des Marktes sorge dafür, sagen uns die Börsengurus, dass aus widerstrebenden Interessen von Käufern und Verkäufern, von Gewinn und Verlust am Ende so etwas wie Gemeinwohl entsteht. Das vermeintliche Gefühl, dass eine “unsichtbare Hand” am Wirken ist, beschleicht einen auch beim jüngsten Politschauspiel um den “runden Tisch” zum Kohle-Konsens. Da lanciert […]