Klimagerechtigkeit ohne Grenzen

Großdemo in Aachen unter dem Titel „Klimagerechtigkeit ohne Grenzen“. Zugesagt haben FfF-Gruppen von Belgien, Dänemark, Deutschland ,Frankreich, Großbritannien, Italien, Luxemburg, Niederlanden, Österreich, Polen, Schweiz.

CDU, SPD, FDP gegen ein Moratorium für die vom Abriss bedrohten Dörfer und den Hambacher Wald

Ein gemeinsamer Antrag der LINKEN., Bündnis90/Die Grünen und Piraten auf einer Sondersitzung der Regionalräte Köln und Düsseldorf sowie des Braunkohlenausschusses am 15. 2. 2019 in der Bezirksregierung Köln, wurde mit der Mehrheit von CDU, SPD und FDP abgelehnt. Die Landesregierung sollte aufgefordert werden, auf RWE einzuwirken keine Fakten durch Abrissmaßnahmen und Baumfällungen zu schaffen.

Der Kohleausstieg kommt viel zu spät

Um den Kohlestrom zu ersetzen, erwarten wir klare Konzepte von Hessens Landesregierung. Der Netzausbau muss sinnvoll in der Fläche vorangebracht werden, statt Mega-Projekte wie Ultranet oder Suedlink zu bauen. Vor allem muss der dezentrale Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigt werden.

Der Kohleausstiegsbeschluss –

Die Kohleverstromung soll noch bis 2038 laufen. Das war das ursprüngliche Ziel der Bundesregierung. Die Kohlekommission diente vermutlich nur dazu, die großen Umweltverbände einzubinden, sodass der offizielle Ausstiegsplan eine Legitimation erhält.

kein Konsens

Hambi ist vielleicht gerettet – unsere Welt geht unter. Was die Kohlekommission da vorgelegt hat, ist kein Konsens! Das 1,5°-Ziel werden wir so nicht erreichen. Es ist jetzt auch an uns, dieses Schreckensszenario niemals Realität werden zu lassen!

Kompromiss zu Lasten des Klimaschutzes

Wenn Lobbyisten der Stromindustrie am gleichen Tisch sitzen wie die Vertreter der Wissenschaft und der Umweltorganisationen, ist nur ein Kompromiss zu Lasten des Klimaschutzes zu erwarten. Wenn 2038 das letzte Kohlekraftwerk vom Netz gehen soll, so ist das deutlich zu spät.

Endlich eine Einigung

Gut, dass sich Kohlekommission endlich geeinigt hat, auch wenn das Ausstiegsdatum von 2038 eigentlich zu spät ist. Ein gutes Signal ist, dass der Hambacher Wald erhalten bleibt – es lohnt sich, zu kämpfen.

teure Bummelei beim Kohleausstieg

Spät, langsam, industriefreundlich. Kohlekommission empfiehlt einen teuren Bummel-Kohleausstieg auf Kosten der Steuerzahler und öffentlichen Haushalte, während sich die Energiewirtschaft ihre alten Kohlekraftwerke durch Abwrackprämien selbst für Uraltmeiler vergolden lässt. Wissenschaftliche Erkenntnisse und das Pariser Abkommen zum Klimaschutz bleiben auf der Strecke.

Der Berg hat gekreißt.

Die Kohlekommission liefert ein wichtiges Etappenziel für Klimaschutz und einen sozial-ökologischen Strukturwandel. Zwar bleibt der Kompromiss hinter den Erwartungen vieler Klimaaktivisten zurück, Teilziele werden jedoch erreicht.

Demo Kohle stoppen –
Klimaschutz jetzt!

Von den 197 Vertragsstaaten des Pariser Abkommens haben nur 16 solche Selbstverpflichtungen vorgelegt, mit deren Erfüllungen sie in der Lage sein werden, das Pariser Ziel zu erreichen.
Deutschland gehört nicht dazu. Und auch die vorgelegte deutsche Selbstverpflichtung wird nicht eingehalten.

Offener Brief an ver.di

zu den Vorkommnissen auf der Demonstration am 24.10. in Bergheim An die ver.di-Landesleitung Gabi Schmidt, Corinna Gross, Frank Bethke ver.di-Landesfachbereichsleiter FB 2, Markus Sterzl, LBV Präsidium und LBV Zur Kenntnis: Frank Bsirske, Andreas Scheidt Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, mit Entsetzen haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass am Rande der Demonstration der Beschäftigten in den […]

Stresstest und Sicherung von Braunkohlemitteln dringend notwendig

Lorenz Gösta Beutin, Sprecher für Energie- und Klimapolitik DIE LINKE. im Bundestag zum Greenpeace-Gutachten von Wirtschaftsprüfern über den Vattenfall-LEAG-Deal: „Wenn beim Verkauf der Braunkohlesparte von Vattenfall in einer Weise getrickst worden ist, dass am Ende erhebliche Kosten für die Folgekosten der Braunkohle an den Ländern hängen bleiben, dann wäre das ein handfester Skandal. Die von […]

Sicher ist sicher?

Wirtschaftliche Optimierung kann zum Risiko für Kippelemente im Erdsystem werden Pressemitteilung des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, 15.6.2018 Zwar kann das Konzept wirtschaftlicher Optimierung die Kosten etwa für die Reduzierung von Treibhausgasen wirkungsvoll senken, der profitmaximierende Ansatz allein reicht aber nicht aus, um das Kippen wichtiger Elemente im Erdsystem auf jeden Fall zu vermeiden. Wissenschaftler haben in […]

Schellnhuber in der Kohlekommission

„Sehenden Auges in die Klimakatastrophe“ Die Kommission, die bis Dezember 2018 einen Kohleausstiegspfad erarbeiten soll und nun – nach vielen Verzögerungen – von der Bundesregierung eingesetzt wurde, wird von Vielen „Kohlekommission“ genannt. Ihr offizieller Name lautet aber unverfänglich „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)“.  – Ein Uninformierter wird sich darunter alles Mögliche vorstellen, aber eher nicht […]

Raus aus der Braunkohle
Gefährdet der Ausstieg Arbeitsplätze?

Einladung Hiermit möchte ich Euch ganz herzlich zu unserer Veranstaltung „Raus aus der Braunkohle / Gefährdet der Ausstieg Arbeitsplätze?“ am 9. Juni 2017, ab 18.30, Einlass 18.00 Uhr, im DGB-Haus Köln einladen. Neben einer audivisuellen Schau zum Thema, haben wir Helmut Born vom ver.di Bezirksvorstand Düsseldorf und Walter Butterweck vom Landesbezirksvorstand der IGBCE gewinnen können. Wir versuchen mit dieser […]

Lausitzcamp on Tour

Einladung Wir laden euch herzlich zum diesjährigen Lausitzer Klima- und Energiecamp ein. Kommt vorbei, Seid mit uns unterwegs, werdet Teil des Veränderungsprozesses hin zu einer nachhaltigen Gesellschaft und bringt auch Freund*innen, Bekannte und Familie mit! Die LEAG, die neue Betreiberin der Lausitzer Braunkohlegruben und -kraftwerke, hat bekannt gegeben, einige der bisherigen Planungen für neue Tagebaue […]

1. Aktionskonferenz gegen den Klimagipfel in Bonn (COP23)

Einladung Zeit Samstag, 20. Mai 2017 10.00 bis 19.00 h Ort Bonn, DGB-Haus, Endenicher Str. 127 (klick öffnet Karte in einem neuen Fenster) Liebe Freundinnen und Freunde, auf unseren ersten Vorbereitungstreffen im April haben wir bereits einige Vorüberlegungen hinsichtlich der Proteste gegen den vom 7. bis 16. November in Bonn stattfindenden Klimagipfel angestellt. Hier kommen […]

Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen

Liebe FreundInnen unserer „Initiative Ökosozialismus“, es ist ein trauriger Befund, dass das alles entscheidende Thema, nämlich die Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen und die Sicherung vernünftiger Lebensbedingungen weltweit, bei den politischen Parteien im Wahljahr allenfalls eine untergeordnete Rolle spielt. Das große Schlagwort „soziale Gerechtigkeit“ wird fast ausschließlich auf die sozialen Probleme im eigenen Land reduziert. Es […]

Klimacamp 2017

Das diesjährige Klimacamp wird vom 18. bis 29. August im Rheinland stattfinden. In diesem Zeitraum sollen im Rahmen des Flächenkonzeptes 2017 vielfältige Bildungs- und Kulturveranstaltungen sowie Protestaktionen verschiedener Akteure veranstaltet werden. Auch die Degrowth-Sommerschule wird 2017 wieder auf dem Camp zu Gast sein. Nächste Vorbereitungstreffen 25.-28. Mai (möglichst zentral in Deutschland), 21.-23. Juli (Köln). weiter […]

Bilanz deutscher Kohlekraftwerke

Erzeugung von 40% Strom und 80% der Treibhausgase (Aber die Kapitalbilanz ist nicht beeinträchtigt.) Die NABU-Studie „Kohleausstieg – Analyse von aktuellen Diskussionsvorschlägen und Studien“ (https://www.nabu.de/imperia/md/content/nabude/energie/170426-metastudie_kohleausstieg_2017.pdf) macht deutlich: Es gibt eine Reihe von Instrumenten, mit denen der Kohleausstieg in Deutschland umgesetzt werden kann. Ein Ausstieg aus der Kohle ist bis 2035 notwendig, um die deutschen Klimaziele […]

Rote Linie für Braunkohle

Mit der Übergabe der Petitionen „HAMBACHER WALD RETTEN & KLIMA SCHÜTZEN“ an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am 5.5.2017 um 15 Uhrin Düsseldorf, Staatskanzlei des Landes NRW, Stadttor 1 und einer anschließenden „roten Linie“ bis zur zur SPD-Parteizentrale, Kavalleriestraße 16 wird das  Aktionsbündnis ZUKUNFT STATT BRAUNKOHLE seiner Forderung „SPD: Raus aus der Kohle!“ Nachdruck verleihen (http://zukunft-statt-braunkohle.de/2017/05/05/aktion-braunkohlentagebaue-stoppen-rote-linien-fuer-garzweiler-und-hambach/). Nur […]

5,3% Wachstum

Mit dieser Geschwindigkeit beschleunigen „die Deutschen“ im Durchschnitt die Selbstzerstörung der Menschheit. „Am 24. April hat die deutsche Bevölkerung rechnerisch die gesamte Menge an natürlichen Ressourcen verbraucht, die ihr an Biokapazität im Jahr 2017 zusteht.“ (Quelle: https://germanwatch.org/overshoot) 2016 haben wir (Menschen in Deutschland) noch 119 Tage – bis zum 29. April – gebraucht, um die […]

gemeinsame Online-Aktion

Rettet unser Wasser – neue Tagebaue ausschließen Online-Petition – bitte unterzeichnen und gern auch weiterleiten Die Versalzung der Spree und andere Langzeitfolgen des Kohlebergbaus sind schon heute kaum zu beherrschen und für Jahrzehnte mit hohen Kosten verbunden. Die Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) strebt trotzdem an, noch einen neuen Braunkohletagebau zu eröffnen. Durch die Neuaufstellung […]

Bergbau-Risiken werden in Sachsen vernachlässigt

… zumindest im Vergleich zu denen aus der Windkraft Das ist das Fazit einer Recherche des MDR (http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/sicherheitsleistungen-fuer-bergbau-risiken-in-sachsen-100.html). Demnach hat Sachsen von seinen Bergbau-Unternehmen lediglich 33,5 Millionen Euro an sogenannten Sicherheitsleistungen erhoben – einen Bruchteil der tatsächlichen Risiken. Damit sollen die Risiken von 447 Betrieben abgedeckt werden, die unter das Bundesberggesetz fallen. Dagegen belaufen sich […]

Brandenburgs Landesregierung lässt sich die Energiestrategie vom Braunkohleunternehmen diktieren

Vor der Sitzung des Brandenburgischen Braunkohlenausschusses am 23. März in Cottbus forderten Bürger aus den bedrohten Orten Grabko, Kerkwitz und Atterwasch die sofortige Einstellung der Planungen zum Tagebau Jänschwalde-Nord. Sie verteilten an die Sitzungsteilnehmer Einladungen zum Europäischen Stationenweg zum Reformationsjubiläum, der im Mai in der Kerkwitzer Kirche zu Gast sein wird. Die Präsentation des Landeswirtschaftsministeriums […]