Der Vorwahlkampf hat bereits begonnen. Sigmar Gabriel, Chef und Spitzenkandidat der SPD ist als Wirtschaftsminister verantwortlich für die Energiewende, d.h. für den Umstieg auf die CO2-freien Erneuerbaren Energien, weg von Kohle, Erdöl und Erdgas sowie weg vom Atom. Wie Sigmar Gabriel diese Aufgabe wahrgenommen hat, stellt er in einem Impulspapier des BMWi (klick) zur öffentlichen … Weiterlesen
Fachtagung über die geplante Erweiterung des Tagebaus Vereinigtes Schleenhain Der BUND Sachsen lädt zur ersten von zwei Fachtagungen über die geplante Erweiterung des Tagebaus Vereinigtes Schleenhain. Experten berichten von der wirtschaftlichen und rechtlichen Situation bis hin zu Problemen bzgl. Natur- und Gewässerschutz im mitteldeutschen Braunkohlerevier. Ort: Alte Schlosserei, Kurt-Eisner-Str.66, HH, 04275 Leipzig Zeit: 04.11.2016, 11:00-17:00 … Weiterlesen
Wir möchten Sie herzlich zum öffentlichen Fachgespräch der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag einladen. „Sicherung der Finanzierung von Nachsorgepflichten im Atom- und Kohlebereich“ Das Fachgespräch findet am 30. September 2016 von 13 bis 17 Uhr im Bundestag (Paul-Löbe-Haus) statt. Wir freuen uns auf spannende Vorträge und Diskussionen u.a. mit Swantje Fiedler (Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft – … Weiterlesen
Die Bürgermeisterin verweigert Einsicht. Pressemitteilung der Allianz für Welzow (klick), 7.7.2016 Die Welzower Bürgermeisterin Birgit Zuchold (SPD) verweigert sowohl den Stadtabgeordneten als auch den Bürgern der Stadt Einblick in den Brief der sogenannten Lausitzrunde an Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Der Brief bleibt geheim“, erklärte Zuchold am Mittwochabend bei der Sitzung der Stadtverordneten im Welzower Rathaus. Die … Weiterlesen
Der Einfluss der Handels- und Investitionspolitik auf Energiewende und Klimaschutz ist gewaltig. Oder, um es mit Naomi Kleins Worten zu sagen: „Die derzeitigen Handels- und Investitionsvorschriften geben ausländischen Konzernen rechtliche Mittel in die Hand, mit denen so gut wie jeder Versuch vonseiten des Staates, den Abbau fossiler Brennstoffe einzuschränken, bekämpft werden kann.“ Die neue Studie … Weiterlesen
Der Verkauf der Vattenfall-Kohlesparte in der Lausitz wäre fatal: statt Ende der Kohleförderung forcierte Ausbeutung durch den Investor EPH. Das ist aber noch nicht entschieden, im Gegenteil! Nach den sehr großen und entschlossenen Blockaden durch „Ende Gelände“ gab es in den letzten Wochen nochmal viele Bemühungen hier und in Schweden (s.u.), damit die dortige Regierung … Weiterlesen
Pressemitteilung von Eva Bulling-Schröter und Birgit Wöllert, 3.5.2016 Anlässlich der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ der Bundestagsfraktion DIE LINKE in Cottbus erklären die energiepolitische Sprecherin der Fraktion, Eva Bulling-Schröter, und die Cottbusser Bundestagsabgeordnete Birgit Wöllert: „Für die Zukunft der Lausitz braucht es nach dem UN-Klimagipfel von Paris, und in Anbetracht der Unklarheiten über die Zukunft der … Weiterlesen