Der Kohleausstieg

Es wird kluges Agieren brauchen, um die radikale Klimagerechtigkeitsbewegung beim Thema Kohle vor einem ähnlichen Schicksal wie beim „Atomausstieg“ zu bewahren. Gelingt dies nicht, könnte der Kohlekompromiss nicht nur keine Verbesserung, sondern in seiner Eigenschaft als Schlafmittel für die kritische Öffentlichkeit sogar eine dramatische Verschlechterung der Ausgangssituation für das Klima bewirken.
Der Kohleausstieg

CDU, SPD, FDP gegen ein Moratorium für die vom Abriss bedrohten Dörfer und den Hambacher Wald

Ein gemeinsamer Antrag der LINKEN., Bündnis90/Die Grünen und Piraten auf einer Sondersitzung der Regionalräte Köln und Düsseldorf sowie des Braunkohlenausschusses am 15. 2. 2019 in der Bezirksregierung Köln, wurde mit der Mehrheit von CDU, SPD und FDP abgelehnt. Die Landesregierung sollte aufgefordert werden, auf RWE einzuwirken keine Fakten durch Abrissmaßnahmen und Baumfällungen zu schaffen.
CDU, SPD, FDP gegen ein Moratorium für die vom Abriss bedrohten Dörfer und den Hambacher Wald

„Sonder­wirtschafts­zonen“ im Abschluss­bericht der Kohle­kommission

Deckblatt Abschlussbericht

Es steht zu befürchten, dass es der Wirtschaftslobby mit dem mehrfach im Bericht auftauchenden Begriff der „Sonderwirtschaftszone“ gelungen ist, ein Instrument aus der neoliberalen Mottenkiste in den Abschlussbericht einzuschmuggeln.
„Sonder­wirtschafts­zonen“ im Abschluss­bericht der Kohle­kommission

Der Kohleausstieg kommt viel zu spät

Um den Kohlestrom zu ersetzen, erwarten wir klare Konzepte von Hessens Landesregierung. Der Netzausbau muss sinnvoll in der Fläche vorangebracht werden, statt Mega-Projekte wie Ultranet oder Suedlink zu bauen. Vor allem muss der dezentrale Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigt werden.
Der Kohleausstieg kommt viel zu spät