Strukturstärkungsgesetz

Laut ersten Überlegungen sollen bis 2040 im Rahmen der Strukturwandel-Förderung 17 Milliarden EUR in die Lausitz fließen. Wie wird also sichergestellt, dass die anspruchsvollen Ziele erreicht werden können, die Region keinen zweiten Zusammenbruch erfährt?

Strukturwandel in der Lausitz

Es wird seit vielen Jahren viel Papier beschrieben zu Fragen des Strukturwandels in der Lausitz. Jetzt legen wir auf diesen Berg ein weiteres, allerdings sehr dünnes Heftchen. Die „15 Thesen für einen Strukturwandelprozess in der Lausitz“ (https://www.linksfraktionsachsen.de/fileadmin/gemeinsamedateien/mediathek/broschueren/201811_Brosch_LausitzThesen.pdf) sind dabei nur Mittel zum Zweck. Sie sollen der Diskussion in der Region eine andere, eine neue Richtung … Weiterlesen

Stresstest und Sicherung von Braunkohlemitteln dringend notwendig

Lorenz Gösta Beutin, Sprecher für Energie- und Klimapolitik DIE LINKE. im Bundestag zum Greenpeace-Gutachten von Wirtschaftsprüfern über den Vattenfall-LEAG-Deal: „Wenn beim Verkauf der Braunkohlesparte von Vattenfall in einer Weise getrickst worden ist, dass am Ende erhebliche Kosten für die Folgekosten der Braunkohle an den Ländern hängen bleiben, dann wäre das ein handfester Skandal. Die von … Weiterlesen

gemeinsame Online-Aktion

Rettet unser Wasser – neue Tagebaue ausschließen Online-Petition – bitte unterzeichnen und gern auch weiterleiten Die Versalzung der Spree und andere Langzeitfolgen des Kohlebergbaus sind schon heute kaum zu beherrschen und für Jahrzehnte mit hohen Kosten verbunden. Die Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) strebt trotzdem an, noch einen neuen Braunkohletagebau zu eröffnen. Durch die Neuaufstellung … Weiterlesen

Bergbau-Risiken werden in Sachsen vernachlässigt

… zumindest im Vergleich zu denen aus der Windkraft Das ist das Fazit einer Recherche des MDR (http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/sicherheitsleistungen-fuer-bergbau-risiken-in-sachsen-100.html). Demnach hat Sachsen von seinen Bergbau-Unternehmen lediglich 33,5 Millionen Euro an sogenannten Sicherheitsleistungen erhoben – einen Bruchteil der tatsächlichen Risiken. Damit sollen die Risiken von 447 Betrieben abgedeckt werden, die unter das Bundesberggesetz fallen. Dagegen belaufen sich … Weiterlesen