nur Lobbyismus oder „gekaufte Republik“?

Was wir schon gewusst (oder viele zumindest vermutet) haben, belegen Dokumente: Das Kapital hat maßgeblichen Einfluss auf die Wirtschaft. Das ist nicht nur im Fall der Kohleindustrie und Energiekonzerne der Fall.

Ein Beitrag der Tagesschau zeigt das:

„Haben Verflechtungen zwischen Industrie und Politik die Affäre um VW und andere Hersteller erst möglich gemacht? Dokumente, die NDR, WDR und SZ vorliegen, zeigen: Politik und Industrie haben eng kooperiert, der Einfluss der Autobosse auf die Politik ist groß.“

weiter lesen auf http://www.tagesschau.de/wirtschaft/vw-politik-recherche-101.html (klick)

Politische Seminare der Projektwerkstatt Saasen

30. März bis 6. April in Berlin (Kubiz, Bernkasteler Str. 78)

Eine Woche intensiv – Theorie der Herrschaftsfreiheit

Wie kann eine herrschaftsfreie Welt aussehen? Diese Frage beschäftigt PhilosophInnen, manch zukunftsorientierte PolitikerInnen oder AktivistInnen, Roman- und Sachbuchschreiberlinge. Doch ein kritischer Blick zeigt meist: Zukunftsdebatten sind eher ein Abklatsch heutiger Bedingungen mit netteren Menschen in der Führung. „Freie Menschen in freien Vereinbarungen“ ist radikal anders: Mit scharfem, analytischen Blick werden die Bedingungen seziert, unter denen Herrschaft entsteht, wie sie wirkt und was sich wie ändern muss, damit Menschen aus ihrem Streben nach einem besseren Leben (Eigennutz) sich nicht nur selbst entfalten, sondern genau dafür die Selbstentfaltung aller Anderen brauchen und deshalb mit herbeiführen. Der Anspruch an das Seminar ist nicht weniger als der Versuch, eine Theorie der Herrschaftsfreiheit darzustellen, zu diskutieren und, wo nötig und möglich, weiterzuentwickeln. Die Länge des Seminars ermöglicht es, alle Formen der Herrschaft und ihrer Wirkung zu klären und die Aspekte einer herrschaftsfreien Welt zusammenzutragen.
Informationen und Anmeldung unter www.projektwerkstatt.de/termine
(Hinweis:
Wiederholung der Theoriewoche zur Herrschaftskritik in den Sommerferien in der Projektwerkstatt Saasen).

26. bis 28. April in der Projektwerkstatt Saasen (Kreis Gießen)

Gentechnik – Risiken und Nebenwirkungen, emanzipatorische Kritik und Aktionen

Ein Seminar für alle, die ihre Kritik inhaltlich schärfen wollen: Was ist Gentechnik eigentlich, wie funktioniert und was bewirkt sie? Wo bestehen die Gefahren? Dabei wird klar, dass verschiedene Begründungen gegen die Gentechnik existieren – von Umweltschutz über Gesundheitsgefahren bis zur Herrschaftsförmigkeit dieser Technik. Aber auch von rechten Gruppen wird Gentechnik kritisiert. Viele kritisieren die Gentechnik prinzipiell. Andere prangern vor allem ihre konkreten Ausformen und die Bedingungen, unter denen sie entwickelt wird, an. Im Seminar sollen die verschiedenen Standpunkte geklärt und diskutiert werden. Einblicke in die Gesetzeslage, Tipps zu Infoquellen (welche Felder sind wo?) und Aktionsideen runden das Wochenende ab.
Informationen und Anmeldung unter www.projektwerkstatt.de/termine.

3. bis 5. Mai in der Projektwerkstatt Saasen (Kreis Gießen)

Den Kopf entlasten – von vereinfachten Welterklärungen bis zu rechter Ökologie

Monsanto ist schuld. Nein, die Bilderberger. Quatsch, das Finanzkapital macht alles kaputt. Die Überbevölkerung bedroht unseren Planeten. Gentechnik ist Frankenstein. Gegen Schächten – auch mit Nazis. So oder ähnlich klingen viele politische Forderungen. Was sie gemeinsam haben: Sie blenden Machtebenen aus, verkürzten komplexe Herrschaftsanalysen und spielen mit den Mitteln des Populismus. Das Seminar soll für skeptisches und genaues Denken werben – mit drei Schwerpunkten:

  1. die Merkmale von einfachen Welterklärungen und rechten Denkmustern zu klären,
  2. konkrete Beispiele (gern auch auf Wunsch von Teilnehmenden) zu hinterfragen,
  3. wie kann mensch sich vor vereinfachtem Denken schützen und solche „Theorien“ entlarven?

Informationen und Anmeldung unter www.projektwerkstatt.de/termine.

24. bis 26. Mai in der Projektwerkstatt Saasen (Kreis Gießen)

Sich einmischen – Akten und Pläne studieren, mitreden und protestieren vor Ort

Kreative Widerständigkeit ist gut. Meist ist es nicht klug, sich ständig mit den Herrschenden und Privilegierten zu verbinden, um kleine Vorteile zu ergattern, aber damit das Ganze selbst zu unterstützen. Doch unabhängiger Protest bedeutet nicht, zu den Strukturen des herrschenden Systems ohnmächtigen Abstand zu halten. Ganz im Gegenteil: In den Kochtöpfen der Macht herum zu rühren, genau hinzugucken, Interessen zu demaskieren, Vorhaben frühzeitig und genau zu kennen, verbessert die Handlungsmöglichkeiten. Darum soll es gehen: Die vorhandenen Beteiligungs- und Handlungsmöglichkeiten im Rahmen des bestehenden Systems kennenzulernen, um sie – neben der direkten Aktion – optimal nutzen zu können, z.B. Akteneinsichtsrecht, Beteiligung und Klagen bei Planungen und Behördenentscheidungen, Bürgerbegehren und –entscheide herbeiführen usw.
Informationen und Anmeldung unter www.projektwerkstatt.de/termine.


Projektwerkstatt Saasen, 06401/90328-3, Fax 03212-1434654, Mobil 01522-8728353
Ludwigstr. 11, 35447 Reiskirchen-Saasen (20 km östlich Giessen)
www.projektwerkstatt.de/saasen <saasen@projektwerkstatt.de>

Achtung! Neuer PGP … siehe unter www.projektwerkstatt.de/feedback.html
– Seminarhaus und politische Aktionswerkstätten
– Archive, Bibliotheken und Gruppenräume (mit Bahnanschluss)

Neue Bücher zu Herrschaftskritik und Utopien unter www.aktionsversand.de.vu!
Aktuelle Angebote für Lesungen, Workshops und Vorträge: www.vortragsangebote.de.vu

Die Projektwerkstatt lebt davon, was anderswo übrig ist, z.B.: Auf-Wand-Eckspülkasten für die Toilette, 2-Liter-Wasserkocher, Kopierpapier, PC-Netzteil (ATX, mind. 400Watt), farbige Teppichstücke (rund, Fliesen, Läufer) (Gesamtliste unter www.projektwerkstatt.de/gesucht).

Solidarisch und solar!

Tagung der ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG NRW

zum Thema

Linke Perspektiven zur Europäischen Energiepolitik

7. – 8. Dezember 2012

Alte Feuerwache,
Melchiorstr. 3,
50670 Köln

Programm

Freitag, 7. Dezember 2012

18.00 Uhr

Atomausstieg mit links? Die europäische Linke und die Atomfrage

Mit: PD Dr. Lutz Mez, Forschungszentrum für Umweltpolitik,Berlin, Die Energiewende gegen den europäischen
Mainstream; Uwe Hiksch, NaturFreunde Deutschlands –Die Länder Osteuropas: Nicht rot, aber strahlend aktiv?
Maite Jaureguy-Naudin, Projektleiterin Energie amInstitut Français des Relations Internationales (IFRI), Paris,
Optionen für eine Energiewende in Frankreich.
Moderation: Rainer Nickel, Rosa-Luxemburg-Stiftung

Samstag, 8. Dezember 2012

10–12 Uhr Einstieg
Begrüßung: Karl-Heinz Heinemann, Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

Energie – Macht – Gesellschaft: Energiepolitik als Gesellschaftspolitik

Mit: Severin Fischer, Stiftung Wissenschaft und Politik,Berlin
Rüdiger Sagel Sprecher, DIE LINKE. NRW
Moderation: Dr. Ulrich Schachtschneider, Energieberater/freier Sozialwissenschaftler, Oldenburg

13.00–15.00 Uhr Podium

Die Arbeit an der Energiewende –Akteure und Netzwerke

Mit: Rosa Hemmers, stellvertretende Vorsitzende von
Eurosolar, Bonn
Stefan Taschner, Berliner Energietisch;
Karlheinz Röcher, Projektentwickler Energiegenossenschaften, Bergkamen
Moderation: Steffen Kühne Rosa-Luxemburg-Stiftung

15.00–16.30 Uhr Workshops

Energiewende konkret:Alternativen – Ökologisch und Sozial

a. Stadtwerke zwischen Rekommunalisierung und Weltmarkt: Der STEAG-Kauf
Mit: Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup/ Prof. Dr. Ralf Marquardt, Westfälische Hochschule Gelsenkirchen;
Uwe Vorberg, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Ratder Stadt Bochum
Moderation: Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Ruhr
b. Die Anti-AKW-Bewegung und die Energiewende – die Energiewende als antikapitalistisches Projekt?
Mit: Martina Haase, AKW-Nee-Aachen, Westcastor Stop
Moderation: Steffen Kühne, Rosa-Luxemburg-Stiftung
c. Strom und Wärme als soziale Grundrechte – die Energiewende sozial gestalten
Mit: Dr. Michael Kopatz, Wuppertal-Institut für Klima,Umwelt, Energie;
Jörg Detjen, Fraktionvorsitzender DIE LINKE. im Rat der Stadt Köln;
Uwe Schöneberg, Vorstand, Rheinenergie AG, Köln
Moderation: Tadzio Müller, Rosa-Luxemburg-Stiftung

17.00 Uhr
Transformation: Die linke Energiewende ermöglichen

Positionen linker Bewegungen und Parteien zur Energie und Klimapolitik der EU

Dr. Ulrich Schachtschneider, Energieberater/freier Sozialwissenschaftler, Oldenburg

17.30–20.00 Uhr

Ökologisch-soziale Perspektiven zur Zukunft der Energiewende

Mit: Anna Leidreiter, Junior Policy Officer, Klima und Energie beim World Future Council, Hamburg
Prof. Dr. Peter Hennicke, Wuppertal
Hans Thie, Referent für Wirtschaftspolitik, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Berlin
Moderation: Jörg Staude, Journalist und wissenschaftlicher Mitarbeiter DIE LINKE. im Bundestag, Berlin

Kontakt:
RLS-NRW, Hedwigstr.30-32, 47058 Duisburg
Rainer Nickel
0203 3177 392
0173 6096 102


Rosa-Luxemburg-Stiftung – Regionalbüro NRW
Hedwigstr. 30-32
47058 Duisburg

tel:  0203 3177 392
mobil:0173 6096102

Beiträge zur Umweltpolitik – Heft 14

klima & energie macht – arbeit

Konferenz der LINKEN 02.-04.11.2007 Hamburg

Deckblatt klima & energie macht - arbeit 136 Seiten
1. Aufl. (02/2008, Dezember 2008)
Hrsg.: Ökologische Plattform bei der Partei DIE LINKE, Bundesarbeitsgemeinschaft Umwelt, Energie, Verkehr;

Download als PDF-Datei (795 kB)

Inhaltsverzeichnis

Inhalt Seite

Energiewende – sozial, ökologisch, friedlich.

Thesenpapier zur Konferenz „klima & energie – macht – arbeit“ (2.– 4.11 2007 in Hamburg)
Parteivorstand DIE LINKE, 31.10.2007

5
I Gemeinwohlorientierung statt Profitmaximierung 7
II Klimaschutz sozial gestalten – Energiearmut verhindern 10
III Klimapolitik ist Menschenrechts- und internationale Strukturpolitik 12
IV Energiewende mit Friedensdividende 16

Energiewende – sozial, ökologisch, friedlich

Rede von Prof. Dr. Wolfgang Methling, umweltpolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE

20
Zur Leitlinie „Klimaschutz sozial gestalten – Energiearmut verhindern“ 25
Zur Leitlinie „Klimapolitik ist Menschenrechts- und internationale Strukturpolitik 26
Zur Leitlinie „Energiewende mit Friedensdividende“ 27

Ende des fossilen Zeitalters – Ende des kapitalistischen Wachstumsmodells?

Rede von Joachim Bischoff, Redakteur der Zeitschrift „Sozialismus“

29
1. 29
2. 30
3. 31
4. 32

Klimaschutz von links – Bilanz und Perspektiven parlamentarischer Arbeit

Rede von Eva Bulling-Schröter, MdB, umweltpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE

37

Solare Energiewende als Jobmotor?

Vortrag im Forum 2 „ARBEIT – Solare Energiewende als Jobmotor?“
von Dr. Judith Dellheim, DIE LINKE

44

Nord-Süd-Konflikt und Klimawandel

Vortrag im Forum 3 „GERECHTIGKEIT –Energie- und Klimapolitik als Frage transnationaler Gerechtigkeit“
von Marko Ferst, Ökologische Plattform bei DER LINKEN

50

Umweltfreundliche Mobilität ermöglichen

Vortrag im Forum 4 „MOBILITÄT – Umweltfreundliche Mobilität ermöglichen“
von Dorothée Menzner,, MdB, Fraktion DIE LINKE

54
1 Tempolimit 54
2 Entfernungspauschale 55
3 Kern der Klima-Debatte 55
4 Globalisierung 56
5 Kapital und Mobilität 57
6 Güterverkehr 58
7 Time is money 58
8 Eisenbahn-Fernverkehr 59
9 Nahverkehr 59
10 Flugverkehr 60
11 Energiewirtschaft 60
12 LINKE nachhaltige Politik 61

Das Ende des billigen Öls und die Militarisierung der Außenpolitik

Vortrag im Forum 5 „FRIEDEN – Das Ende des billigen Öls und die Militarisierung der Außenpolitik“
von Monika Knoche, MdB, Fraktion DIE LINKE

62

Die Rolle des Militärs bei der Energiesicherung „des Westens“

Vortrag im Forum 5 „FRIEDEN – Das Ende des billigen Öls und die Militarisierung der Außenpolitik“
von Lühr Henken, Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag

69
1. USA 69
2. NATO 71
3. Europäische Union (EU) 71
4. Deutschland 73

Militarisierung der Außenpolitik

Vortrag im Forum 5 „FRIEDEN – Das Ende des billigen Öls und die Militarisierung der Außenpolitik“
von Gabi Zimmer, MdeP, DIE LINKE

75
Militarisierung der Entwicklungspolitik 75

DIE LINKE – Programmatische Positionen, Forderungen und Strategien für Klimaschutz und Energieversorgung

Einführungsvortrag auf der Podiumsdiskussion „DIE LINKE – Programmatische Positionen, Forderungen und Strategien für Klimaschutz und Energieversorgung“
von Katja Kipping, stellvertretende Parteivorsitzende DER LINKEN
Zur Wachstumsideologie

83
1. Die Brisanz des Klimaschocks
ist nicht mehr zu leugnen
87
2. Klimaschutz ist eine Frage
der internationalen Gerechtigkeit
87
3. Nachhaltiger Klimaschutz
stellt in der Parteienlandschaft eine Leerstelle dar
88
4. Die
Transformationskompetenz, welche DIE LINKE im Osten gewinnen konnte,
macht sie sensibler für einen Strukturwandel jenseits der
alten Aufschwungspropaganda
89
5. Die Privatisierungswelle ist
ein Angriff auf den Klimaschutz
89
6. Konsequenter Klimaschutz
braucht das Primat der Politik und den Einfluss auf
Produktionsbedingungen.
90
Ökologische Zeitenwende einleiten
Einführungsvortrag auf der Podiumsdiskussion „DIE LINKE – Programmatische Positionen, Forderungen und Strategien für Klimaschutz und Energieversorgung“ von Marko Ferst, Ökologische Plattform bei DER LINKEN
92

Es ist unerlässlich, die Systemfrage zu stellen. Sieben Antworten der Linken zur Klima- und Energiepolitik

Oskar Lafontaine, MdB, Partei- und Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE. – Freitag, 30.11.2007

96
1. Klima- und Energiepolitik
sind zwingend Sozial- und Friedenspolitik zugleich
96
2. Die Linke verbindet globale
Energiepolitik mit der globalen sozialen Frage
97
3. Das Herumfummeln an den
Laufzeiten der Atomkraftwerke ist nicht verantwortbar.
98
4. Eine Rekommunalisierung der
Energieversorgung ist ein Markenzeichen der Linken
98
5. Exakte Preisregulierung muss
die schamlose Abzocke bei den Verbrauchern beenden
99
6. Die überregionalen
Netze in öffentliche Verantwortung
überführen
99
7. Ist dieses Wirtschaftssystem
geeignet, unsere Zivilisation zu bewahren?
100

Dezentral gegen den Durchbruch erneuerbarer Energien Stellungnahme wider den Dezentralismus und für die konsequente Nutzung erneuerbarer Energien – nicht ganz ohne Polemik

Streitschrift von Dr.-Ing. Dipl.-Phys. Gregor Czisch

101
Präambel? 101
Dezentrale Strukturen der Energieversorgung und erneuerbare Energien – zwei Seiten einer Münze? 101
Dezentrale Nutzung erneuerbarer Energien effizienter? 105
Großräumige Nutzung erneuerbarer Energien zur bedarfsgerechten Stromerzeugung 106
Dezentral gegen die Offshore-Windenergie 108
Verankerung des Dezentralismus in der politischen Landschaft 110
Mit der Strategie für dezentrale Strukturen der Energieversorgung in die atomare Zukunft? 112
Mit der Strategie der Energieautonomie zurück in eine Zukunft mit Kohlestrom? 114
Handlungsbedarf 115

Konferenz: Linke Energiepolitik

junge Welt, 17.10.2007, wop

116

Energiewende – sozial, ökologisch, friedlich

Pressekonferenz DIE LINKE, 31.10.2007

117

21 Jahre nach dem Hamburger Kessel. Bündnis von LINKEN und Umweltaktivisten

Neues Deutschland, 01.11.2007, Birgit Gärtner, Hamburg

118

Die Eigentumsfrage stellen

Interview mit Eva Bulling-Schröter – Neues Deutschland, 01.11.2007, S. 14

119

Nachdenken über ein unverzichtbares Lebensmittel

Kommentar „Energiefragen sind Existenzfragen“ von Wolfgang Methling. – Freitag, 02.11.2007

121

„Umweltpolitisch sind wir radikaler als die Grünen“

Interview mit Hans-Kurt Hill. – junge Welt, 02.11.2007, S. 2, Fragen: Susanne Götze

123

Rotes Herz und grüne Lunge

taz, 04.11.2007, Marco Carini

125

Schamloser Abzocke der Energiekonzerne Einhalt gebieten

Presseerklärung DIE LINKE, 04.11.2007

126
Der Strom-Mafia endlich das Handwerk legen
Pressemeldung Bundestagsfraktion DIE LINKE, 04.11.2007
128

Grünes Profil Chefsache

junge Welt, 05.11.2007, S. 4, Susanne Götze

129

Kein Sozialismus ohne Ökologie

Neues Deutschland, 05.11.2007,S. 2, Susann Witt-Stahl, Michael Sommer

130
Radikale Energiewende 131
Konzepte müssen her 131
Fazit – Was hat die
Konferenz gebracht?
132

DIE LINKE steht noch am Anfang. Praktische Umsetzung der klimapolitischen Bekenntnisse ist gefordert

Interview mit Angelika Zahrnt, Ehrenvorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND). – Neues Deutschland, 05.11.2007, Fragen: Susanne Götze

133

Koalition handlungsunfähig

Pressekonferenz DIE LINKE, 05.11.2007

134

Lafontaine: LINKE gegen Privatisierung

Neues Deutschland, 06.11.2007, Oertel, Berlin

135