Rechtslage bei Veröffentlichungen und öffentlichen Äußerungen

Das "Recherchemonster"

Der rbb-Reporter Herr Scheibe taufte mich „Recherchemonster“, weil ich größten Wert darauf legte, ihm jede meiner Aussagen mit Zahlen und Fakten aus den vorliegenden Dokumenten zu „beweisen“. Wie teuer es sein kann, Meinungen und Behauptungen ohne Beweise zu äußern, zeigt ein Hamburger Urteil.
Rechtslage bei Veröffentlichungen und öffentlichen Äußerungen

Wer jetzt nicht hilft, lässt die Schäferei sterben

„Das öffentliche Fachgespräch zum Thema Herdenschutz auf Initiative der LINKEN im Bundestag hat erneut drei wichtige Erkenntnisse: Präventiver Herdenschutz wird in Wolfsgebieten immer gebraucht, egal wie hoch die Wolfspopulation ist. Präventiver Herdenschutz ist erfolgreich, wenn er deutlich besser finanziell und rechtlich abgesichert wird. Die Unterstützung muss schnell kommen, denn für viele Weidetierhaltungen, insbesondere bei Schäfereien,…
Wer jetzt nicht hilft, lässt die Schäferei sterben

Bilanz deutscher Kohlekraftwerke

Erzeugung von 40% Strom und 80% der Treibhausgase (Aber die Kapitalbilanz ist nicht beeinträchtigt.) Die NABU-Studie „Kohleausstieg – Analyse von aktuellen Diskussionsvorschlägen und Studien“ (https://www.nabu.de/imperia/md/content/nabude/energie/170426-metastudie_kohleausstieg_2017.pdf) macht deutlich: Es gibt eine Reihe von Instrumenten, mit denen der Kohleausstieg in Deutschland umgesetzt werden kann. Ein Ausstieg aus der Kohle ist bis 2035 notwendig, um die deutschen Klimaziele…
Bilanz deutscher Kohlekraftwerke

gemeinsame Online-Aktion

Rettet unser Wasser – neue Tagebaue ausschließen Online-Petition – bitte unterzeichnen und gern auch weiterleiten Die Versalzung der Spree und andere Langzeitfolgen des Kohlebergbaus sind schon heute kaum zu beherrschen und für Jahrzehnte mit hohen Kosten verbunden. Die Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) strebt trotzdem an, noch einen neuen Braunkohletagebau zu eröffnen. Durch die Neuaufstellung…
gemeinsame Online-Aktion

Mitteilungen der Umweltgruppe Cottbus e.V.

1. Landes-CDU schwört LEAG-Chef die Treue, Mitglieder vor Ort sind entsetzt Am 7. März trafen die Vorstände der CDU-Landtagsfraktionen Sachsen und Brandenburg in Schwarze Pumpe mit LEAG-Chef Dr. Helmar Rendez zusammen. Dass die „Gespräche zur Zukunft der Lausitz“ ausschließlich mit Vertretern der bisherigen Struktur geführt wurden, ließ bereits erahnen, wie wenig Zukunft und Wandel dabei…
Mitteilungen der Umweltgruppe Cottbus e.V.

Schwächung des Naturschutzes in Brandenburg

Erklärung der LAG Umwelt der Partei Die Linke, Landesverband Brandenburg,
zur Umsetzung des Abteilungsleiters Naturschutz im Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

Über die Presse wurde öffentlich, dass Axel Steffen, der langjährige Abteilungsleiter Naturschutz im Brandenburgischen Agrar- und Umweltministerium, umgesetzt werden soll.

Personalentscheidungen liegen in der Hoheit des zuständigen Ministers. Die LAG Umwelt teilt jedoch die Sorge, dass die Umsetzung des Abteilungsleiters Naturschutz ein Anzeichen für einen geringen Stellenwert des Naturschutzes im Ministerium ist. Die Personalpolitik des Ministers Vogelsänger erweckt den Anschein, dass die Aufgabenerfüllung im Sektor Naturschutz auf ein Minimum heruntergefahren und ihrer führenden Köpfe beraubt werden soll.

Die Zusammenführung der Ressorts für Landwirtschaft und für Umwelt war mit der Erwartung an einen konstruktiven Interessenausgleich zwischen den beiden Bereichen verbunden worden. Die LAG Umwelt sieht dies in Gefahr. Keinesfalls darf es dazu kommen, dass Naturschutz einseitig untergebuttert wird.


Schwächung des Naturschutzes in Brandenburg

Herdenschutz

Herdenschutzkompetenzzentrum dringend gebraucht

„Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zeigt die Defizite im Herdenschutz. Die Zahl der dokumentierten Übergriffe von Wölfen auf Weidetiere wächst – von 33 Wolfsrissen im Jahr 2002 auf 596 Wolfsrissen 2015. Da die Weidetierhaltung ohnehin die Verliererin der EU-Agrarpolitik ist, braucht sie jetzt endlich mehr Unterstützung“,

kommentiert Dr. Kirsten Tackmann, Obfrau der Linksfraktion im Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der LINKEN „Herdenschutz und die Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes für den Wolf“ (Drucksache 18/10110 – klick).

Dr. Kirsten Tackmann weiter:
Herdenschutz

Ausbau der Windkraft ist keine Gefahr für den Bestand von Vogelarten

schreibt Hans-Josef Fell auf seiner Internetseite (https://hans-josef-fell.de/) Im kürzlich vorgelegten Abschlussbericht des von der Bundesregierung im 6. Energieforschungsprogramm geförderten Forschungsprojekts PROGRESS, der bisher umfassendsten Untersuchung über Kollisionsrisiken von Vögeln mit Windkraftanlagen, kann keine Bestandsgefährdung von Vogelarten nachgewiesen werden. Im Endbericht geben die Autoren „Entwarnung für den größten Teil der im Untersuchungsraum vorkommenden Vogelarten, für die…
Ausbau der Windkraft ist keine Gefahr für den Bestand von Vogelarten