Vom Protest zur Souveränität

polykristalliene Solarpanele

Von der sich sooo radikal gebärdenden und auch dafür gehaltenen Extinction Rebellion über FFF bis hin zu den Organisationen der erneuerbaren Energien adressiert man weiterhin „die Politik“, oder „diese Regierung“. Man spart nicht mit Kritik und Vorwürfen, richtet diese aber an die gleichen Stellen, von denen man außer Worten noch nie etwas Schönes erhalten hat – so, als ob es ausschließlich von diesen abhängen würde, ob etwas geschieht oder nicht.
Vom Protest zur Souveränität

„Altparteien“ und AfD – eine Sippschaft

Trägt die AfD ihren Namen eigentlich zurecht? Was ist alternativ an ihr? – Sie macht die gleiche Politik wie die „Altparteien“, von denen sie sich absetzen will. Einziger Unterschied: Was jene hinter dem Rücken betreiben und mit anders lautenden Worten verschleiern, posaunt die AfD offen aus.
„Altparteien“ und AfD – eine Sippschaft

Die Kohlelobby wird nervös

Landeswirtschaftsminister bedrängen Kohlekommission mit fake news Am vergangenen Montag (20.8.18)haben die Wirtschaftsminister aus NRW, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und dem Saarland in einem gemeinsamen Brief die Arbeit der Kohlekommission kritisiert. Sie fordern eine stärkere Berücksichtigung der Aspekte Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Strompreise. Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus Münster und Umweltexperte seiner Fraktion, kommentiert diesen Vorstoß wie…
Die Kohlelobby wird nervös

Brisant

Liebe grüne Linke, Hans-Josef Fell verbreitet die brisante Nachricht, dass Bundeswirtschaftsminister Altmeier an der Vorbereitung einer neuerlichen Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke arbeitet: https://www.pv-magazine.de/2018/04/23/nun-also-doch-altmaier-bereitet-die-naechste-laufzeitverlaengerung-der-atomkraft-vor/ Hierdurch wird nun vollends öffentlich, wie handfest der Hintergrund des Abbremsens des EE- und Langzeitspeicherausbaus durch Schwarz/Rot (und zuvor durch Schwarz/Gelb) ist und welch ein Lügengebäude die gesamte deutsche Energiepolitik darstellt. – Ob…
Brisant

Umweltministerin für CCS

Svenja Schulze (https://de.wikipedia.org/wiki/Svenja_Schulze), die neue Umweltministerin der GroKo, sieht nach eigenen Angaben ihr Ziel darin, Wirtschaft mit Klima- und Umweltschutz zu verbinden (in eben dieser Reihenfolge). Diese Aussage bezieht sich zwar auf die NRW-Landespolitik, aber ihr bisheriger Werdegang gibt keinen Anlass für die Hoffnung, dass sie als Umweltministerin andere Schwerpunkte setzen wird. Als Unternehmensberaterin, „zuletzt…
Umweltministerin für CCS

Power-Shift: Wahlprüfsteine

zur Bundestagswahl 2017 – Parteipolitische Positionen zu Rohstoffpolitik, Rohstoffverbrauch, Unternehmen und Menschenrechte Power-Shift hat seine Wahlprüfsteine zu Rohstoffpolitik, Rohstoffverbrauch, Unternehmen und Menschenrechten sowie die Antworten der angefragten Parteien (Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, DIE.LINKE, FDP und SPD) auf seiner Internetseite veröffentlicht: https://power-shift.de/wahlpruefsteine-zur-bundestagswahl-2017-parteipolitische-positionen-zu-rohstoffpolitik-rohstoffverbrauch-unternehmen-und-menschenrechte/

Von „Genosse der Bosse“ zur weiteren Machtausweitung der Großkonzerne

Wer es bisher noch nicht geglaubt hat – jetzt sollte es jedeR begriffen haben: Der SPD sind die Interessen der Menschen, die sie angeblich vertritt, egal.

Unter Kanzler Schröder wurde die Agenda 2010 mit massiven Einschnitten ins Sozialsystem und den Hartz IV-Gesetzen verabschiedet. Heute – zwei Tage, nachdem bundesweit 320.000 Menschen GEGEN CETA und TTIP demonstrierten – hat sich der SPD-Parteikonvent in Wolfsburg nun grundsätzlich für CETA ausgesprochen. Zwar wollen die Sozialdemokraten im parlamentarischen Verfahren noch Nachbesserungen erreichen, doch wie das bei einem ausverhandelten Vertrag möglich sein soll, bleibt unklar. Eine „rechtsverbindliche Zusatzerklärung zum CETA-Vertrag mit bestimmten Klarstellungen“ ist im CETA-Vertrag nicht vorgesehen.
Auf den Nachdenkseiten (klick) weist Jens Berger nach, dass die geplanten „Zusatzerklärungen“ nichts am Geist des Abkommens ändern. Vor allen widerspricht CETA den SPD-eigenen Beschlüssen. Berger schrieb daher vor einer Woche:

„Wenn der Partei Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit wichtig sind, dann führt kein Weg daran vorbei, anzuerkennen, dass CETA die von der SPD selbst gezogenen roten Linien überschreitet. Was zur Konsequenz hat, dass die Partei das Abkommen ablehnen muss. Die Beschlussvorlage des SPD-Parteivorstands aber mogelt sich um dieses Eingeständnis herum.“


Von „Genosse der Bosse“ zur weiteren Machtausweitung der Großkonzerne

Hallo, wo sind wir eigentlich?

Bemerkungen zur Studie „Black Swans (Risiken) in der Energiewende – Risikomanagement für die Energiewende“ 1) von Prognos, EWI und GWS. Die Bundesregierung tut alles politisch Machbare, um die Energiewende zu stoppen: Statt den Ausbau der Erneuerbaren angesichts immer prekärer werdender Prognosen zur Klimaerwärmung maximal zu beschleunigen, wird er gedeckelt. Bei der Photovoltaik wurde die Obergrenze…
Hallo, wo sind wir eigentlich?

Den „Bock zum Gärtner“ gemacht

Am 2.12.2014 hat foodwatch eine E-Mail-Aktion gestartet, mit der die Mitglieder des SPD-Parteivorstands aufgefordert werden: „Stoppen Sie Sigmar Gabriel, stoppen Sie CETA! Kein Freihandelsabkommen der Welt darf unsere „verfassungsrechtliche Grundordnung“ in Gefahr bringen!“ Ursprünglich hat Gabriel die bei CETA und TTIP geplanten Investoren­schutzklauseln als „Gefahr“ für die „verfassungsrechtliche Grundordnung“ bezeichnet. Doch dann hat er ein Gutachten…
Den „Bock zum Gärtner“ gemacht

Aufruf zu einem Europäischen Frühling

Auf Konstantin Weckers Webmagazin haben Heinz Michael Vilsmeier, Leander Sukov, Konstantin Wecker, Holdger Platta und Prinz Chaos II. einen Aufruf veröffentlicht: „Es wird Zeit für eine Große Außerparlamentarische Opposition (GrAPO). Als Reaktion auf die gefährliche Machtkonzentration in den Händen eines neoliberalen Kartells aus Union, SPD und Wirtschaft hat Konstantin Wecker neben anderen Initiatoren diesen Aufruf…
Aufruf zu einem Europäischen Frühling