CDU/AfD/FDP treten Gesundheit mit Füßen Die Berliner Umwelt- und Verkehrssenatorin Günther macht bisher einen guten Job. Im Dschungel der Interessengruppen und im Dickicht vieler zahnloser Rechtsvorschriften kämpft sie wacker für eine Verkehrswende. Es geht ums Ganze: nämlich eine Verkehrswende, die uns längerfristig von Dreck und Lärm des Autoverkehrs befreit und in eine mobile Zukunft mit … Weiterlesen
Korrektur, 1.6.2017 Vieles deutet darauf hin, dass die 3 Länderregierungen mit Beteiligung der LINKEN am kommenden Freitag für die Änderung des Bundesfernstraßengesetzes stimmen könnten. Das Gesetz hat Vor- und Nachteile: Es schafft für den Bund die Möglichkeit, sich im verfassungsrechtlich vorgegebenen Rahmen finanziell am Bau von Radschnellwegen in fremder Baulast der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände … Weiterlesen
AUFRUF – EILT! Macht mit! Entgegen der Behauptungen aus den Koalitionsparteien: die Autobahnprivatisierung ist nicht vom Tisch! Der offizielle Gesetzesentwurf ist nach wie vor der gleiche und ermöglicht nach wie vor diverse Privatisierungsmöglichkeiten: vom Verkauf der Tochterfirmen über stille Beteiligungen bis hin zum unbegrenzten Einsatz von öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) und einiges mehr! Wir haben es … Weiterlesen
Am 18.2.2016 hat sich die Plattform gegen die Bundesfernstraßengesellschaft mit einer Aktion vor dem Verkehrsministerium (klick) in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. Dabei wurden die Regierungspläne ins Bild gesetzt: Die Bundesfernstraßengesellschaft führt in eine Sackgasse, verkehrspolitische Alternativen führen daran vorbei. Die Plattform startet mit 24 Erstunterzeichnerinnen und Unterzeichnern aus Gewerkschaften, Privatisierungskritikern, Umwelt- und Verkehrsverbänden sowie Parlamentariern … Weiterlesen
… lautet der Titel eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.1 Nach dem Informationsfreiheitsgesetz (klick) wurde auf dem Informationsfreiheitsportal FragDenStaat.de (klick) verlangt, den Inhalt des Gutachtens bekanntzugeben. Das Internetportal FragDenStaat.de wird von der Open Knowledge Foundation Deutschland (OKF Deutschland – klick) und von CORREKTIV (klick) betrieben. Die OKF ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz … Weiterlesen
Am 3.9.2015 um 20.00 Uhr hat der Dokumentarfilm „Ohne Rast. Ohne Eile.“ seine bundesdeutsche Kinopremiere im Berliner Kino ACUD (klick) und läuft in weiteren Kinos in Berlin und in der Bundesrepublik bislang bis in den November hinein. „Ohne Rast. Ohne Eile.“ erzählt vom erfolgreichen Widerstand indigener Gemeinden im Norden Argentiniens gegen Konzerne wie MONSANTO. Der … Weiterlesen
Über eine Woche nach dem UN-Gipfel Rio+20 wird allerorts Bilanz gezogen. Die enttäuschten Stimmen überwiegen deutlich, während sich insbesondere die Mainstream-Medien auf eine einzige Aussage von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon stürzten, in der er erklärte, dass der Gipfel erfolgreich gewesen sei. Na Gott sei Dank; da können wir uns wieder beruhigt schlafen legen. Bemerkenswert ist, … Weiterlesen