„Sonder­wirtschafts­zonen“ im Abschluss­bericht der Kohle­kommission

Deckblatt Abschlussbericht

Es steht zu befürchten, dass es der Wirtschaftslobby mit dem mehrfach im Bericht auftauchenden Begriff der „Sonderwirtschaftszone“ gelungen ist, ein Instrument aus der neoliberalen Mottenkiste in den Abschlussbericht einzuschmuggeln.
„Sonder­wirtschafts­zonen“ im Abschluss­bericht der Kohle­kommission

Atomkonzerne kommen aus der Feierlaune nicht heraus

CDU/CSU und SPD lehnen Einführung einer verfassungskonformen Kernbrennstoffsteuer ab. Hubertus Zdebel, Münsteraner Bundestagsabgeordneter(DIE LINKE), Sprecher seiner Fraktion für den Atomausstieg erklärt: „Die Vorstandsetagen der Atomkonzerne haben wieder einmal Grund zur Freude. Unseren Antrag, eine verfassungskonforme Kernbrennstoffsteuer bis zum endgültigen Abschalten der Atommeiler im Jahre 2022 einzuführen, haben die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD bei den…
Atomkonzerne kommen aus der Feierlaune nicht heraus

„Sozialökologische Transformation: Strategische Bedingungen eines Politikwechsels“

Summer Factory des ISM 16.-18. August 2013, Frankfurt am Main, Studierendenhaus der Uni Frankfurt, Campus Bockenheim, Mertonstraße 26-28 Die Summer Factory ist ein Labor für mosaiklinke Wissensproduktion. Akteur_innen aus Politik, Kultur, Wissenschaft, Gewerkschaft, sozialen Bewegungen und NGOs diskutieren vom 16. bis 18. August in Frankfurt die strategischen Bedingungen gesellschaftlicher Veränderung. Programm Freitag, 16. August 18.30h: …
„Sozialökologische Transformation: Strategische Bedingungen eines Politikwechsels“

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Unter der Losung Reichtum besteuern: Raus auf die Straße! ruft das Campagnenetzwerk Campact zur Demo am 29.9.2012 Reichtum vernünftig besteuern – mehr Geld für Kitas, Energiewende und Pflege. Das ist die Forderung, für die wir am 29. September bundesweit auf die Straße gehen. Kommen Sie zur Demo in Berlin! Lieber xxx, ob in Talkshows, im…
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