EuG-Urteil: Ablehnung der Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA war rechtswidrig

Watsche für EU-Kommission Attac fordert grundsätzliche Demokratisierung der Handels- und Investitionspolitik Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat soeben der Klage hunderter europäischer Organisationen gegen die Nicht-Zulassung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA stattgegeben (Pressemitteilung des EuG: https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2017-05/cp170049de.pdf). „Wir begrüßen das Urteil. Damit wird deutlich, dass die Ablehnung der EBI willkürlich…
EuG-Urteil: Ablehnung der Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA war rechtswidrig

Kommunalpolitiker warnen vor CETA, TTIP und TiSA

Abkommen gefährden bürgernahe Daseinsvorsorge weltweit / Städtetagsvize plädiert für eine „Renaissance der Staatlichkeit“ Pressemitteilung, Konferenz Kommunen und Freihandel, Nürnberg, 30. April 2017 Neuartige Handelsabkommen wie CETA, TiSA und TTIP beschneiden den demokratischen Gestaltungsspielraum der Städte und Gemeinden und gefährden eine bürgernahe Daseinsvorsorge. Zu diesem Schluss kamen am Samstag mehr als 150 Besucherinnen und Besucher der…
Kommunalpolitiker warnen vor CETA, TTIP und TiSA

Kommunen und Freihandel – Für bürgernahe Daseinsvorsorge und gerechten Welthandel!

Konferenz Samstag, 29. April, 11 – 17.30 Uhr Caritas-Pirckheimer-Haus, Königstraße 64, Nürnberg Themen Welche Auswirkungen haben Freihandelsabkommen wie CETA, TTIP oder TiSA auf die Kommunen? Dieser Frage geht eine von einem zivilgesellschaftlichen Bündnis organisierte Konferenz am 29. April in Nürnberg (Caritas-Pirckheimer-Haus Königstraße 64, Beginn 11 Uhr) nach. Betroffen sind die Kommunen vor allem, wenn es…
Kommunen und Freihandel – Für bürgernahe Daseinsvorsorge und gerechten Welthandel!

Konzernatlas 2017

beispiellose Fusionswelle in Agrar- und Ernährungsindustrie Berlin: Immer weniger Konzerne bestimmen weltweit über einen immer höheren Anteil der Lebensmittelerzeugung und Ernährung – zum Nachteil von Kleinbäuerinnen und -bauern, Landarbeiterinnen und -arbeitern sowie der regionalen Lebensmittelversorgung. Das zeigt der heute vorgestellte „Konzernatlas 2017“, eine Zusammenstellung von Fakten und Grafiken zur Agrarindustrie. Die Herausgeber – Heinrich-Böll-Stiftung, Rosa-Luxemburg-Stiftung,…
Konzernatlas 2017

Mehrwertsteuersatz auf Lebensmittel komplett streichen!

… fordert DIE LINKE Gütersloh Kurz vor Beginn der „Grünen Woche“ in Berlin wird über die Mehrwertsteuer für Lebensmittel diskutiert und Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt will ein sogenanntes „Tierwohl“-Kennzeichen für Fleisch einführen. DIE LINKE dagegen befürwortet eine grundlegende Agrarwende! Ökologischer Anbau, das Ende der Massentierhaltung, faire Löhne für alle Beschäftigten der Branche und ausreichende Einkommen für…
Mehrwertsteuersatz auf Lebensmittel komplett streichen!

Globale Ungleichheit bekämpfen: Attac mobilisiert zu G20-Gipfel in Hamburg

Der Widerstand gegen CETA, TTIP; TiSA und Co. geht auch 2017 weiter. Gegenaktivitäten zum G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg sowie der weitere Widerstand gegen CETA, TTIP und andere Freihandelsabkommen werden im kommenden Jahr Schwerpunkte des Engagements von Attac Deutschland bilden. Das haben die Aktiven des globalisierungskritischen Netzwerkes bei ihrem Ratschlag am Wochenende…
Globale Ungleichheit bekämpfen: Attac mobilisiert zu G20-Gipfel in Hamburg