CETA und TTIP

In diesen Jahr und vielleicht noch in 2017 wird sich entscheiden, ob es gelingt, CETA und TTIP zu verhindern. CETA wird voraussichtlich in den nächsten Wochen in den EU-Rat und im Herbst in das EU-Parlament gehen und danach ins Ratifizierungsverfahren in den 28 EU-Staaten. Gelingt es, CETA zu verhindern, haben wir gute Chancen, auch TTIP…
CETA und TTIP

Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen!

Für einen gerechten Welthandel! Überregionale Demonstration Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe interessierte Organisationen und Initiativen, für Ende April hat sich US-Präsident Barack Obama für einen Besuch in Hannover angekündigt. Gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wird er die Hannover-Messe 2016 eröffnen. Ihr erklärtes Ziel: Die TTIP-Verhandlungen gemeinsam voranzubringen. Ebenfalls in diesem Jahr will die Europäische Kommission…
Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen!

Aktionskonferenz TTIP – unfairhandelbar

Am 26./27. Februar 2016 findet in der Universität Kassel eine TTIP-Aktionskonferenz statt. Programm Tag1 – Freitag 12:30 Uhr Ankunft/Registrierung/Snacks 13:00 Uhr Begrüßung/Grußwort Prof. Dr. Scherrer Einführung in das Programm Warum machen wir diese Aktionskonferenz und was erwarten wir davon? 13:30 Uhr Auftaktpodium 3 Jahre Bewegung gegen TTIP & CETA: Was hat uns stark gemacht, was…
Aktionskonferenz TTIP – unfairhandelbar

Umweltbezogene Risiken der grünen Gentechnik

… lautet der Titel eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages.1 Nach dem Informationsfreiheitsgesetz (klick) wurde auf dem Informationsfreiheitsportal FragDenStaat.de (klick) verlangt, den Inhalt des Gutachtens bekanntzugeben. Das Internetportal FragDenStaat.de wird von der Open Knowledge Foundation Deutschland (OKF Deutschland – klick) und von CORREKTIV (klick) betrieben. Die OKF ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz…
Umweltbezogene Risiken der grünen Gentechnik

Weder Rechtsgrundlage noch Notwendigkeit für Investitionsgerichte für TTIP

Vor wenigen Tagen hat sich der deutsche Richterbund in einer Stellungnahme (klick) gegen ein zentrales Element von TTIP gestellt: die Investitionsgerichte. Damit haben die Konzernlobby und ihr Wirtschaftsminister eine schallende Klatsche bekommen von der sonst eher konservativen Vereinigung der Richter, Richterinnen, Staatsanwälte und Staatsanwältinnen.[1] Hier sind einige Auszüge: „Der DRB sieht weder eine Rechtsgrundlage noch…
Weder Rechtsgrundlage noch Notwendigkeit für Investitionsgerichte für TTIP

TTIP: Chance oder Risiko?

Am 14.1.2016 lud Matthias Schmidt (klick) zu einer Veranstaltung „TTIP: Chance oder Risiko?“. Interessant – ein Innen- und Sportpolitiker informiert über TTIP? Also ging ich hin. Zur fachlichen Verstärkung hatte er sich seinen Parteifreund Thomas Jurk (klick), ehemaliger Wirtschaftsminister in Sachsen, mitgebracht, der praktisch die gesamte Veranstaltung bestritt. Diese ging, wie sich herausstellte, auf Bestrebungen…
TTIP: Chance oder Risiko?

TTIP-Transparenz ist eine Farce

Klaus Ernst berichtet über seinen Besuch des Leseraums zum transatlantischen Freihandelsabkommen im Bundeswirtschaftsministerium am 1. Februar 2016: „Es war faktisch sehr sehr beschränkt mit der Transparenz.“ Klaus Ernst erläutert zudem, welche Interessen hinter dem Abkommen stehen und warum der Widerstand gegen TTIP weitergehen muss.