TTIP-Kritik an Minister Schmidt greift zu kurz

Bundesagrarminister Christian Schmidt sagte gegenüber dem SPIEGEL, dass durch das TTIP der Schutz regionaler Spezialitäten aufgeweicht würde und erntet dafür Kritik von der Opposition. Gegenüber der „Passauer Neuen Presse“ erklärte Grünen-Fraktionsvorsitzender Anton Hofreiter: „Jetzt räumt die Bundesregierung Schritt für Schritt ein, dass mit TTIP die Lebensmittelstandards in Deutschland und Europa abgesenkt werden. Langsam kommt die…
TTIP-Kritik an Minister Schmidt greift zu kurz

Den „Bock zum Gärtner“ gemacht

Am 2.12.2014 hat foodwatch eine E-Mail-Aktion gestartet, mit der die Mitglieder des SPD-Parteivorstands aufgefordert werden: „Stoppen Sie Sigmar Gabriel, stoppen Sie CETA! Kein Freihandelsabkommen der Welt darf unsere „verfassungsrechtliche Grundordnung“ in Gefahr bringen!“ Ursprünglich hat Gabriel die bei CETA und TTIP geplanten Investoren­schutzklauseln als „Gefahr“ für die „verfassungsrechtliche Grundordnung“ bezeichnet. Doch dann hat er ein Gutachten…
Den „Bock zum Gärtner“ gemacht

Die Ausführungs­bestimmungen zur Treibstoffs­qualitäts­richtlinie der EU

lassen den unsanktionierten Einsatz von Teersandöl-Produkten in Kraftstoffen zu – obwohl die Pressemitteilung der Europäischen Kommission IP/14/1095 das Gegenteil suggeriert. Dort heißt es: „Mit dem Vorschlag wird eine Methodik zur Berechnung der CO2-Intensität verschiedener Kraftstoffarten (Benzin, Diesel, Flüssiggas (LPG) und komprimiertes Erdgas (CNG)) eingeführt. Jeder dieser Kraftstoffarten wird ein Standardwert zugeordnet, der auf den während des…
Die Ausführungs­bestimmungen zur Treibstoffs­qualitäts­richtlinie der EU

Drei Mythen über den globalen Freihandel

Aus aktuellem Anlass – der Diskussion um das TTIP – veröffentlichen wir hier einen Artikel von Maria Mies, welcher bereits 2002 in der Tarantel (Hefte 16 und 17) erschien. (Der Beitrag wurde eingescannt; kleinere Druckfehler bitten wir zu entschuldigen.) Globaler Freihandel bringt dem „Globalen Dorf“ Frieden [1] Es wird allgemein angenommen, dass Handel eine friedliche…
Drei Mythen über den globalen Freihandel