Stellungnahme zum Gastkommentar von Anita Tack im „Neuen Deutschland“ am 20.6.2014 Anita Tack konstruiert in ihrem Gastkommentar[1] abenteuerliche Begründungen, um vom Versagen der linken Energiepolitik abzulenken. So versucht sie das schlechte Wahlergebnis der LINKEN als Zeichen für mangelnde Tagebaukritik der Wähler umzudeuten. Das ist absurd. Die Kommunalwahl fand zu einem Zeitpunkt statt, als die linken … Weiterlesen
der Ökologischen Plattform bei der Partei DIE LINKE am 14.und 15.6.2014 in Milow Wir, die Teilnehmer des Bundestreffens, hörten am 14.6.2014 von der Staatssekretärin im Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg, Almuth Hartwig-Tiedt, eine ausführliche Information über die Umweltpolitik der rot-roten Landesregierung im Allgemeinen und im Besonderen den geplanten Neuaufschluss des Braunkohletagebaus … Weiterlesen
Stellungnahme des Beirats für Nachhaltige Entwicklung (NHB) zum Kabinettbeschluss Braunkohleplan Welzow-Süd II am 03.06.2014 Der Kabinettbeschluss zum Braunkohleplan ist ein rückwärtsgewandtes Signal für die Nachhaltigkeit in Brandenburg und behindert die Entwicklung einer Perspektive für die Lausitz Die dynamische Entwicklung der erneuerbaren Energien und der bereits rasant Fahrt aufnehmende Klimawandel lassen eine Nutzung der Braunkohle über … Weiterlesen
Liebe Genossinnen und Genossen, die Unterzeichnenden bitten die LINKEN Ministerinnen und Minister in der Landesregierung sowie die Landtagsfraktion der LINKEN in Brandenburg, darauf hinzuwirken, dass die Entscheidung zum Braunkohletagebau Welzow-Süd II verschoben wird, damit in dieser Legislaturperiode von der Landesregierung keine Entscheidung mehr zu diesem Tagebau getroffen wird. Eine zustimmende Entscheidung zum Braunkohleplan in der … Weiterlesen
In Vorbereitung des Runden Tisches mit Greenpeace-AktivistInnen am 2.6.14 hat Frank Roßband den folgenden Aufruf verfasst, damit die linken Minister von Brandenburg den innerparteilichen Protest wahrnehmen. Es wäre schön, wenn sich noch weitere Linke als UnterstützerInen der Denkschrift melden (s.u.). Die Glaubwürdigkeit unserer Partei steht auf des Messers Schneide! Bitte stimmt am 3. Juni 2014 … Weiterlesen
siehe https://www.oekologische-plattform.de/2014/05/geplanter-braunkohletagebau-welzow-sued-ii-holt-parteivorstand-der-linken-in-berlin-ein-greenpeace-besetzt-karl-liebknecht-haus/ Bernd: …tja, soweit musste es wohl kommen. Jürgen: … dem kann man nur zustimmen! Es ist ja noch viel schlimmer. Das einzige, was viele Mitglieder im Osten und auf Bundesebene aus dem Umwelt- und Ökologiebereich noch wahrnehmen, sind der „Klimawandel“ und die Energiewende. Die eigene Programmatik wird hinsichtlich einer notwendigen umfassenden sozial-ökologischen Wende … Weiterlesen
siehe https://www.oekologische-plattform.de/2014/05/geplanter-braunkohletagebau-welzow-sued-ii-holt-parteivorstand-der-linken-in-berlin-ein-greenpeace-besetzt-karl-liebknecht-haus/ Wir haben schon seit längerer Zeit ein Problem mit einigen Zügen der LINKEN-Politik: Zwischen guten Beschlüssen und praktischem politischen Handeln und Auftreten klafft manchmal eine Lücke. Das betrifft nicht nur die hier kritisierte Energiepolitik in Brandenburg (siehe CCS und Kohletagebaue in Brandenburg unter Rot-Rot) sondern z.B. auch das Abstimmungsverhalten Einiger zu Militäreinsätzen oder … Weiterlesen