Bündnis „Gipfel für globale Solidarität“

G20-Alternativgipfel findet breiten Zuspruch in Hamburg

Pressemitteilung, Hamburg, 9. Mai 2017

Stimmen aus Kirche, Kultur- und Musikszene für Treffen der Zivilgesellschaft
Band Tocotronic: „Brauchen gegenseitige Solidarität“

Immer mehr Menschen in Hamburg – Einzelpersonen, Kirchengemeinden, Kulturschaffende, Musikerinnen und Musiker – unterstützen den G20-Alternativgipfel am 5. und 6. Juli in der Stadt. Der „Gipfel für globale Solidarität“ spiegelt die verbreitete und berechtigte Kritik am G20-Treffen wider. Dieses stößt überall in Hamburg auf Vorbehalte – nicht nur wegen der Entscheidung, das Treffen der Staats- und Regierungschefs der 19 wirtschaftsstärksten Länder sowie der EU mitten in der Stadt stattfinden zu lassen. Damit wird das öffentliche Leben massiv beeinträchtigt. Auch die Folgen der neoliberalen Politik, für die die G20 verantwortlich zeichnen, sorgen in der Zivilgesellschaft für Unmut.

Sonja Engler, Geschäftsführerin des Barmbeker Kulturzentrums Zinnschmelze, sieht einen Zusammenhang des Protests gegen die G20 mit ihrer Arbeit in der Stadt:

„Als Stadtteilkulturzentrum verfolgt die Zinnschmelze das Ziel, die demokratische und kulturelle Vielfalt unseres Gemeinwesens zu fördern und die gesellschaftliche Teilhabe breiter Bevölkerungsschichten zu ermöglichen. Wir unterstützen den zivilgesellschaftlichen Diskurs zum G20-Gipfel in Hamburg und die Durchführung eines Alternativgipfels für globale Solidarität, da weltweite Teilhabegerechtigkeit, Lebensqualität und kulturelle Vielfalt im Zusammenhang mit unseren Zielen vor Ort stehen.“

Matthias Liberman, Pastor der Kirchengemeinde Winterhude-Uhlenhorst, hebt das Recht auf freie Meinungsäußerung hervor:

„Ich unterstütze den Gipfel für globale Solidarität. In einem demokratischen Rechtsstaat muss eine friedliche und öffentliche Meinungsäußerung gewollt und möglich sein und überall da, wo die Stimme gegen Ungerechtigkeit in der Welt erhoben wird, stimme ich gern und aus Überzeugung in diesen Chor mit ein.“

Auch die bekannte Hamburger Band Tocotronic hält die Debatte über Alternativen angesichts der zunehmenden globalen und innergesellschaftlichen Ungleichheit für dringend notwendig:

„Wir unterstützen den Gipfel für globale Solidarität. Denn: Wenn Verstörung uns umweht, brauchen wir gegenseitige Solidarität.“

Als Teil des zivilgesellschaftlichen Protests gegen das kommende G20-Treffen bietet der „Gipfel für globale Solidarität“ ein öffentliches Forum, das im Gegensatz zum Staatengipfel für alle zugänglich ist. Auf Podien und Workshops wollen die Teilnehmenden des Alternativgipfels drängende Fragen nach einer solidarischen, friedlichen, demokratischen und ökologischen Entwicklung diskutieren und gerechte Lösungswege aufzeigen.


Der Gipfel für globale Solidarität ist der Alternativgipfel zum G20-Treffen in Hamburg. Er wird von über 65 lokalen, nationalen und internationalen Initiativen und Organisationen unterstützt und findet am 5. und 6. Juli auf dem Gelände der Kulturfabrik Kampnagel statt. Weiterführende Informationen zum Alternativgipfel und zum umfangreichen Programm finden Sie unter: www.solidarity-summit.org

Gerne stehen wir für Hintergrundgespräche und Interviews zur Verfügung. Für Anfragen wenden Sie sich bitte an presse@solidarity-summit.org oder telefonisch an Jana Mattert, +49 (0)179 178 44 91

„NoG20 Klima Aktion“

In den letzten Monaten hat sich eine neue Klimaakteurin geformt, die beim G20-Gipfel klar und deutlich den Konflikt zum Ausdruck bringen wird, der nicht nur mit einzelnen Regierenden, sondern mit dem herrschenden System als Ganzes besteht.

Die Gruppe der „NoG20 Klima Aktion“ will nicht tatenlos zusehen, wie besonders mit fossilen Energien weiterhin Profite auf Kosten von alltäglicher Zerstörung von Lebensgrundlagen gemacht wird. Deshalb wollen sie am 7. Juli gemeinsam unter dem Motto „G20 den Stecker ziehen – Kapitalismus überwinden, Klimawandel stoppen!“ an den Ort gehen, wo sich kapitalistischer Welthandel und klimaschädliche Infrastruktur räumlich besonders konzentriert: den Hamburger Hafen.

Die Gruppe schreibt auf ihrer Internetseite (https://nog20klima.wordpress.com/aktionsbild/):

Wir wollen gemeinsam mit vielen Menschen in einer Massenaktion während des G20-Gipfels in Hamburg für Klimagerechtigkeit eintreten.

Während der Aktion wollen wir eine Situation schaffen, die für alle Aktionsteilnehmer*innen transparent ist und in der die daran Beteiligten solidarisch aufeinander achten und sich gegenseitig unterstützen. 

Um an den Aktionsort zu kommen, werden wir ggf. gemeinsam Polizeiabsperrungen überwinden, umgehen oder durch sie hindurchfließen. Auch Zäune und ähnliche Hindernisse werden uns nicht stoppen. 

Ziel unserer Aktion ist es, in die laufende Klimaschädigung störend einzugreifen. Es ist nicht unser Ziel, die Polizei zu gefährden. Wir werden durch körperschützende Materialien, wie Luftmatratzen, Polster, Visiere oder Planen unseren Anspruch auf körperliche Unversehrtheit wahren. Unser wichtigster Schutz ist die massenhafte Beteiligung, unsere Vielfalt und Entschlossenheit. Wir bleiben so lange am Aktionsort wie wir wollen.

Wenn sich die Möglichkeit ergibt, können Gruppen mit eigenen Ideen die Aktion weiter ausgestalten. Dabei nehmen sie Rücksicht auf die Sicherheit der Gesamtgruppe und bewegen sich im Rahmen des Aktionsbildes.

Es gibt keinen Platz für Rassismus, Sexismus, Rechtspopulismus, Antisemitismus, Islamophobie sowie sämtlichen andere Formen der Unterdrückung. Wir freuen uns über alle Aktionen mit emanzipatorischem Anspruch und sehen keine Veranlassung, uns von solchen Aktionsformen zu distanzieren.

Bereitet Euch gut auf die Aktion vor, schmiedet kreative Pläne, wie Ihr Eure Ablehnung von Kapitalismus und sozial-ökologischer Zerstörung zum Ausdruck bringen wollt. 
Nehmt euch ein paar Tage länger Zeit, bildet Bezugsgruppen und nehmt an Aktionstrainings teil.

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5,3% Wachstum

Mit dieser Geschwindigkeit beschleunigen „die Deutschen“ im Durchschnitt die Selbstzerstörung der Menschheit.

„Am 24. April hat die deutsche Bevölkerung rechnerisch die gesamte Menge an natürlichen Ressourcen verbraucht, die ihr an Biokapazität im Jahr 2017 zusteht.“ (Quelle: https://germanwatch.org/overshoot)

2016 haben wir (Menschen in Deutschland) noch 119 Tage – bis zum 29. April – gebraucht, um die uns im Jahr zustehenden Ressourcen zu verbrauchen.
Dieses Tempo konnten wir 2017 noch steigern. Statt die Kapazität von „nur“ 3,1 Erden wie im Jahr 2016 zu vernutzen, werden wir bei Fortsetzung dieses Trends in diesem Jahr 3,2 erreichen:

Das sind 5,3% Wachstum – mehr als doppelt so viel wie das der Wirtschaft!

Was kostet uns diese Wirtschafts- und Lebensweise?

12 – 15 Arbeitsplätze in der Kohle: rechnerisch ein Toter pro Jahr – das das nur ein kleiner Teil der Schäden durch fossile Energiewirtschaft ist, macht Prof. Volker Quaschning von der HTW (https://www.volker-quaschning.de/index.php) in diesem Video deutlich.

Am 26.April vor 31 Jahren ereignete sich im AKW Tschernobyl der erste atomare Super-GAU (Kategorie „katastrophaler Unfall“).
Wir sollten uns daran erinnern, dass auch in Deutschland trotz Ausstiegsbeschluss immer noch AKWs in Betrieb sind, immer noch atomarer Müll produziert wird, von dem nur klar ist dass er sicher über eine Million Jahre isoliert gelagert werden muss, nicht aber wo und wie.

Was für eine Erde hinterlassen wir unseren Enkeln und Urenkeln?

Im Kampf gegen CETA und TTIP nicht nachlassen

Pressemitteilung, DIE LINKE. NRW, 15.2.2017

Grafik mit Abstimmungsverhalten
Abstimmung der deutschen EU-Parlamentarier

Anlässlich der heutigen Zustimmung des Europaparlaments zu dem zwischen der EU und Kanada verhandelten Handelsabkommen CETA, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der Linken in NRW und deren Spitzenkandidatin zur anstehenden Landtagswahl:

„Die Zustimmung zu CETA durch das EU-Parlament ist ein Schlag ins Gesicht der vielen Kritikerinnen und Kritiker dieses Abkommens. Mit ihrer Unterstützung dieses neoliberalen Abkommens handeln vor allem die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und der SPD-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Martin Schulz, klar gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung nicht nur in NRW. Im Gegensatz zu ihnen steht die Linke für den Ausbau sozialer und ökologischer Standards und nicht für deren Abbau und zugleich an der Seite von Gewerkschaften, Demokratieinitiativen und Sozialverbänden.

Die Wirkung dieses Abkommens wird auch in NRW auf allen Ebenen zu spüren sein. Während sich internationale Konzerne Vorteile versprechen, werden Beschäftigte Nachteile haben. Deren Arbeitsbedingungen drohen sich weiter zu verschlechtern. Das Abkommen verstärkt die soziale Ungleichheit. Würde die SPD es wirklich ernst damit meinen, wieder Politik für die ‚hart arbeitenden Menschen‘ machen zu wollen, hätte sie sich niemals für CETA stark machen dürfen.
Ungeachtet des heutigen Beschlusses, wird Die Linke daher auch weiterhin gegen CETA und auch TTIP kämpfen. Wir unterstützen nicht nur die Proteste auf der Straße und den von der ‚Volksinitiative gegen CETA und TTIP‘ geplanten Aktionstag am 1. April, sondern werden infolge der Landtagswahl im Mai umgehend auch parlamentarisch gegen CETA aktiv werden. Wir werden uns dafür stark machen, dass NRW im Bundesrat gegen CETA stimmen wird“,

so Demirel. Die Delegation der Linken im Europaparlament veröffentlichte vor Kurzem die Studie „CETA und TTIP an Rhein und Ruhr – Was droht Nordrhein-Westfalen und seinen Kommunen durch die transatlantischen Handelsabkommen?“, die der Handelsexperte Thomas Fritz verfasst hat. Darin warnt der Autor vor den Folgen, die CETA und TTIP für NRW hätten.
Die Studie kann hier heruntergeladen werden: https://www.fabio-de-masi.de/de/article/1231.pr%C3%A4sentation-zur-studie-ceta-und-ttip-an-rhein-und-ruhr.html

Weitere Informationen: Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“: www.nrw-gegen-ceta.de

Freundliche Grüße
Jasper Prigge
Pressesprecher DIE LINKE.
NRW DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt Pempelfort 15
40211 Düsseldorf
Mobil: 0152-53881513
E-Mail: jasper.prigge@dielinke-nrw.de
http://www.dielinke-nrw.de/nc/politik/presseerklaerungen/detail_nachrichten/zurueck/nachrichten-1/artikel/linke-im-kampf-gegen-ceta-und-ttip-nicht-nachlassen/

Globale Ungleichheit bekämpfen: Attac mobilisiert zu G20-Gipfel in Hamburg

Der Widerstand gegen CETA, TTIP; TiSA und Co. geht auch 2017 weiter.

Gegenaktivitäten zum G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg sowie der weitere Widerstand gegen CETA, TTIP und andere Freihandelsabkommen werden im kommenden Jahr Schwerpunkte des Engagements von Attac Deutschland bilden. Das haben die Aktiven des globalisierungskritischen Netzwerkes bei ihrem Ratschlag am Wochenende in Frankfurt am Main beschlossen.

„Die Welt ist aus den Fugen – wer sie ändern will, braucht neue Ideen, nicht die alten Rezepte. Die G20 steht für eine Fortsetzung der Standortkonkurrenz, die Wettbewerbsfähigkeit durch Lohn- und Sozialdumping erkauft und damit die soziale Ungleichheit weltweit weiter verschärft – eine zentrale Ursache der weltweiten Krisen“,

sagt Thomas Eberhardt-Köster vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

„Wir werden den G20-Gipfel in Hamburg als Kristallisationspunkt nutzen, um den solidarischen Pol dieser Gesellschaft sichtbar zu machen und unsere Vorschläge für eine gerechte Weltwirtschaft in die Öffentlichkeit zu tragen.“

„Globale Ungleichheit bekämpfen: Attac mobilisiert zu G20-Gipfel in Hamburg“ weiterlesen

Ein Prozent ist genug

Jørgen Randers (klick), der bereits am Club of Rome-Bericht “Die Grenzen des Wachstums“ von 1972 als Koautor mitgearbeitet hatte, und der Generalsekretär des Club of Rome Graeme Maxton haben eine neuen Bericht an den Club of Rome gerichtet mit dem Titel: „Ein Prozent ist genug“. Ursprünglich sollte dieser Bericht den Titel bekommen „Ihre Kinder und wie sie vermeiden können, sie umzubringen“. Dieser Titel hätte aber dem Inhalt nicht entsprochen, denn das gegenwärtige kapitalistische System soll nicht ausgehebelt und beseitigt werden, was bei diesem Titel unbedingt notwendig gewesen wäre, sondern Ziel ist nur ein besserer Kapitalismus mit gedämpfter Marktradikalität und Wegen zur Nachhaltigkeit. Es geht den Autoren um eine gerechte Umverteilung von Arbeit, Wohlstand und Einkommen im kapitalistischen System.

Im Zeitraum von 1950 bis 1980 war Wirtschaftswachstum auch für die Arbeiter positiv. Danach entstanden keine neuen Arbeitsplätze mehr, aber es entstand mehr Ungleichheit. Heutzutage profitieren vom geringen Wirtschaftswachstum nicht mehr alle Bürger. Dabei verdoppelte sich das BIP der reichen Länder von 1980 bis 2010. Die Autoren weisen nach, dass seit den 1980er Jahren in den reichen Industrieländern durch Wirtschaftswachstum genau das Gegenteil eingetreten ist, was die neoliberalen Wirtschaftslehrer verkünden: Die Arbeitslosigkeit ist gestiegen, besonders unter Jugendlichen; die Jahresarbeitszeit hat sich verlängert; der Reallohn ist gesunken; die Zahl der in Armut Lebenden hat sich vergrößert; die Kluft zwischen Arm und Reich ist gewachsen. Nur die Reichen haben vom Wirtschaftswachstum profitiert. Das westliche Wirtschafts- und Konsummodell ist kein Zukunftsmodell mehr für die Welt. Ursache dieser Entwicklung ist die vollständige Okkupation des Staatsapparates durch Banken, Shareholder und Unternehmer mit Hilfe ihrer vorzüglichen Lobbyarbeit. Die Autoren kommen zum Schluss, dass das Wirtschaftswachstum vermindert werden muss, um die gegenwärtigen Probleme zu lösen. Verwundern muss, dass bei dieser Analyse für die reichen Industrieländer immer noch 1 % Wachstum vorgeschlagen wird, wo doch ein Schrumpfen der Wirtschaft angebracht und notwendig wäre. Jedes „Weiter so“ der kapitalistischen Wirtschaft bringt die Menschheit voran auf dem Weg in den Abgrund. Seit 30 Jahren funktioniert die marktradikale Doktrin nicht mehr. Aber zu einer Forderung nach Abschaffung des kapitalistischen Systems können sich die Autoren nicht durchringen, weil die Mehrheit der Bürger diesen Weg nicht mitgehen würde, weil sie Angst vor einem Zusammenbruch haben, denn ohne Wachstum würde das System des Kapitalismus zusammenbrechen.

Die Autoren widmen ein Kapitel den gegenwärtigen und zukünftigen Problemen und Bedrohungen, die die Menschheit lösen muss, um zu überleben: Bevölkerungswachstum, Ressourcenende und Rohstoffverknappung, Klimawandel, Umweltverschmutzung, sinkende Artenvielfalt, zunehmende Zahl der Armen, zunehmende Arbeitslosigkeit, Öffnung der Schere zwischen Arm und Reich sowie Kriege, Terrorismus und Migration. Als Ursache aller dieser Probleme erkennen die Autoren das gegenwärtige Wirtschaftssystem. Der Marktradikalismus sorgt nicht nur für die Umverteilung der Gewinne hin zu den Reichen, sondern er führt auch zu einem egoistischen, gierigen und verschwenderischen Verhalten der Menschen. Die Belastbarkeit des Planeten wird überschritten, was von den Regierungen und den Unternehmern in Kauf genommen wird. Das Tempo auf dem Weg zum Kipppunkt wird immer schneller.

Die Autoren fassen die Herausforderungen der reichen Welt zusammen: Automatisierung und im Gefolge mehr Arbeitslosigkeit, zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich, alternde Bevölkerung, erschwerter Zugang zu Rohstoffen, nur noch geringe Produktivitätssteigerungen, Sinken des Wohlstands.
Gegenwärtig wird nichts unternommen, um diesen Herausforderungen zu begegnen.

Weil weder die Herrschenden noch die Beherrschten an den gegenwärtigen Wirtschaftsverhältnissen aus Unkenntnis oder Verantwortungslosigkeit etwas verändern wollen, haben die Autoren 13 Vorschläge gemacht, die zu einer Milderung der Missstände führen können. Das sind Vorschläge, die im System des freien Marktes umgesetzt werden können, um Arbeitslosigkeit, Ungleichheit und Klimawandel zu mildern: „Ein Prozent ist genug“ weiterlesen

Rechnung für Ressourcenverbrauch

Anlässlich des earth overshoot day (Erderschöpfungstag am 8.8.2016) haben Moskauer gestern in einigen Geschäften und Kaffees zusätzlich zu den normalen Rechnungen Quittungen bekommen, auf denen ausgewiesen ist, dass die Ressourcen der Erde erschöpft sind. Die Aktion wurde vom WWF iniitiiert und von verschiedenen Handelsketten durchgeführt. Insgesamt wurden auf diese Weise mehr als 4000 „Rechnungen der Erde“ ausgegeben.

Außerdem haben 2,7 Mio. Abonnenten des Moskauer Telefonnetzes Informationen über die Ressourcenerschöpfung auf normalen Telefonquittungen bekommen und lebensgroße Panda-Puppen haben diese Rechnungen in fünf Handelszentren ausgegeben.

Der CO2-Anteil am ökologischen Fußabdruck der Menschen wächst besonders schnell. In Russland ist er höher als im weltweiten Durchschnitt.
Andere Länder:

  • Schweiz: 54%
  • Großbritannien: 63%
  • China: 69%

 

Kapitalismus ohne Wachstum?

Oder: Warum kapitalistisches Wachstum und (Natur)zerstörungen untrennbar sind

Einblicke und Ausblicke aus politisch-ökonomischer Sicht

Wenn von Naturzerstörungen, vom Klimawandel oder vom Umweltschutz die Rede ist, werden sowohl in öffentlichen Diskursen als auch im wissenschaftlichen „Mainstream“ zumeist Fragen der technischen „Beherrschbarkeit“ von Natur thematisiert. Insbesondere geht es dabei um die Steigerung der Energie- und Ressourceneffizienz, aber auch um gesetzliche Forderungen oder normative und moralische Leitbilder, aus denen die Schonung der Natur folgen soll.

Wann

Donnerstag, 25. Februar 2016, 19:00 bis 21:00 Uhr

Wo

Helle Panke
Kopenhagener Str. 9
10437 Berlin (klick zur Karte)