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Aktionstage gegen die Grundgesetzänderung und Autobahnprivatisierung

AUFRUF – EILT! Macht mit!

Entgegen der Behauptungen aus den Koalitionsparteien: die Autobahnprivatisierung ist nicht vom Tisch! Der offizielle Gesetzesentwurf ist nach wie vor der gleiche und ermöglicht nach wie vor diverse Privatisierungsmöglichkeiten: vom Verkauf der Tochterfirmen über stille Beteiligungen bis hin zum unbegrenzten Einsatz von öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) und einiges mehr!

Wir haben es geschafft, das Vorhaben bis heute hinaus zu zögern, aber das hängt wie ein Damoklesschwert noch immer über uns und die geplante Grundgesetzänderung soll noch vor parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden. Zumindest drängen die Parteien der Großen Koalition mächtig, denn ob es in der nächsten Legislaturperiode wieder diese übergroße Mehrheit gibt, ist ungewiss.

Um das Vorhaben noch zum Scheitern zu bringen, wollen wir unsere Kritik daran bundesweit noch lauter werden lassen. Deshalb starten wir gleich nach den Ostern mit den bundesweiten Aktionstagen. Sie sind ganz einfach gestrickt und man kann schon mit ganz wenigen MitstreiterInnen mitmachen.

So geht es: Das Aktionspaket bestellen → das Banner oder die Fahne und die „Stopp“-Schilder bei Euch vor Ort an einer geeigneten Stelle hochhalten → Fotos machen → sie uns zuschicken.

Material zum Bestellen:

a. Großes Aktionspaket: für Gruppen ab 3 Personen geeignet und besteht aus einem zwei-Meter langen Stoff-Banner „Keine Autobahnprivatisierung – keine Grundgesetzänderung!“, drei „Stopp“-Schilder aus Papier und 50 Postkarten zum Verteilen.

b. Kleines Aktionspaket: für eine kleine Gruppe von bis zu drei Personen und besteht aus einer Stoff-Fahne (Format DIN-A1) „Keine Autobahnprivatisierung – keine Grundgesetzänderung!“, einem „Stopp“-Schild und 50 Postkarten zum Verteilen.

Schritte zum Mitmachen:

Schritt #1

Bestellt das gewünschte Aktionspaket per Email an rohloff@naturfreunde.de
oder per Telefon unter: 030 29773288.

Schritt #2

Sucht einen passenden Ort für die Aktion: vor dem Wahlkreisbüro von Bundestags-Abgeordneten, dem Rathaus, dem Landtag oder sogar auf einer Autobahnbrücke oder neben einer Autobahnauffahrt. Seid vorsichtig bei Autobahnbrücken und -auffahrten und macht die Aktion dort am besten zusammen mit den MitarbeiterInnen der örtlichen Autobahnmeistereien und deren Gewerkschaften.

Zur Aktion vor dem Wahlkreisbüro, dem Rathaus oder dem Landtag ladet gerne auch Abgeordnete ein und bittet sie um eine Stellungnahme dazu, wie sie bei der Autobahnprivatisierung im Bundestag oder im Bundesrat abstimmen werden.

Schritt #3

Benachrichtigt ggf. die lokale Presse über den Termin. Vorlagen für die Presseeinladung und die Pressemeldung sind auf der Webseite www.keine-fernstrassengesellschaft.de zu finden. Wenn ihr weitere Fragen zur Pressearbeit habt, schreibt uns an

Schritt #4

Macht Fotos von der Aktion und schickt uns diese zu, an hiksch@naturfreunde.de

Schreibt bitte dazu, wer die Aktion gemacht hat und in welchem Ort die Bilder entstanden sind. Eure Bilder stellen wir auf die Webseite www.keine-fernstrassengesellschaft.de und verbreiten sie über die sozialen Netzwerke.

Zeitraum: ab sofort bis Ende Mai

Die Aktionstage laufen bis zum Tag x, voraussichtlich Ende Mai. Kurz vor der Abstimmung im Bundestag werden wir eine Abschlussaktion in Berlin vor dem Bundestag machen und mit diesem Termin enden auch die bundesweiten Aktionstage. Über den Termin werden wir rechtzeitig informieren.

Ein wichtiger Meilenstein ist der 1. Mai. An diesem Tag werden an vielen Orten die SPD-Prominenz Reden halten. Geht mit dem Banner und den Fahnen hin – haltet diese hoch und macht deutlich: wir wollen keine Grundgesetzänderung und keine Autobahnprivatisierung!

Weitere Informationen:

Informationen zu den Aktionstagen und eure Bilder aus den Aktionstagen sind zu finden unter www.keine-fernstrassengesellschaft.de

Weitere inhaltliche Informationen zur geplanten Grundgesetzänderung und Autobahnprivatisierung findet ihr hier: www.gemeingut.org. Dort ist ein Erklärvideo zur Problematik verlinkt sowie ein wunderbar gelungenes 7-minütiges Kabarettstück aus „Die Anstalt“ vom ZDF, welches unterhaltsam das Thema rüberbringt. Beides sollte weiter verbreitet werden.

Wir stellen Euch die Aktions-Materialien kostenlos zur Verfügung, sind aber auf Spenden angewiesen, um diese Aktionstage zu organisieren. Wir freuen uns auf eure Spenden an:

Empfänger: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V.
IBAN: DE20 43060967 1124229100
BIC: GENODEM 1 GLS
GLS Bank

Bitte unbedingt Verwendungszweck angeben: „Aktionstage“

GiB ist vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt. Für eure Spenden schicken wir Anfang des Folgejahres eine Spendenquittung zu. Gebt dafür im Verwendungszweck die Postadresse an.

Mit herzlichen Grüßen

Laura Valentukeviciute (Gemeingut in BürgerInnenhand)
für das Bündnis „Keine Fernstraßengesellschaft“

Mehrwertsteuersatz auf Lebensmittel komplett streichen!

… fordert DIE LINKE Gütersloh

Kurz vor Beginn der „Grünen Woche“ in Berlin wird über die Mehrwertsteuer für Lebensmittel diskutiert und Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt will ein sogenanntes „Tierwohl“-Kennzeichen für Fleisch einführen. DIE LINKE dagegen befürwortet eine grundlegende Agrarwende! Ökologischer Anbau, das Ende der Massentierhaltung, faire Löhne für alle Beschäftigten der Branche und ausreichende Einkommen für die bäuerliche Landwirtschaft haben aber zu recht ihren Preis. Nahrungsmittel werden also teurer. Eine Streichung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel kann dies zum Teil ausgleichen. Dennoch müssen Löhne, Mindestlohn, Mindestrente, Kindergeld und andere Einkommen nach oben korrigiert werden. Dazu Uschi Kappeler, Sprecherin des Kreisverbandes und Landtagskandidatin der LINKEN:
„Wir fordern, dass die Tierqual durch die Massentierhaltung einer artgerechten Tierhaltung weicht. Das Ausbeuten von Lebewesen und die Geschäftsidee, Fleisch als Massenware zu `produzieren`, ist nicht hinnehmbar. Alle FleischkonsumentInnen sollten sich darüber im Klaren sein, dass für ihren „Genuss“ ein Tier sein Leben lässt. Ethik und Ernährungskunde müssen Pflichtfächer an Schulen werden. Auch ist die Klimabelastung und die Umweltzerstörung durch die Fleisch- und Agrarindustrie nicht mehr zu verantworten. Konsequenzen der derzeitigen Agrarpolitik, wie die weltweite Umweltzerstörung durch Futtermittelanbau, Vergiftung durch `Pflanzenschutz`, Vergüllung großer Landstriche, Artensterben, Wasserbelastung und der Einsatz von großen Mengen an Antibiotika, schädigen letztendlich alles Leben, auch das von jedem Menschen.“

„Für die bisherige Agrarpolitik zahlen Menschen und Umwelt schon jetzt einen hohen Preis. Ein „Weiter so“ hätte katastrophale Folgen. Neben dem ökologischen Anbau fordert die LINKE die Stärkung der regionalen Vermarktung. Es müssen also nicht nur ganze Industriezweige anders strukturiert werden, sondern auch das Transportgewerbe und die lokale Infrastruktur. In der Summe ergibt das eine gewaltige soziale und ökologische Herausforderung. Der Kreis Gütersloh ist besonders gefordert. Denn was die Ausbeutung der Arbeiterinnen und Arbeiter und die Missachtung der Tierrechte betrifft, spielen Unternehmen aus unserem Kreis in der ersten Liga,“
ergänzt Michael Pusch, Sprecher des Kreisverbandes.

DIE LINKE unterstützt die „Wir haben es satt“ Demo am 21. Januar in Berlin. Es geht um gesundes Essen, bäuerlich-ökologische Landwirtschaft, Tierrechte, fairen Handel und Demokratie statt Konzernmacht. Busse fahren ab Werther und Bielefeld. Anmeldung bei jens.korff@bund.net, Tel. 0521-30436987. Mehr Infos hier: http://www.wir-haben-es-satt.de

Uschi Kappeler, Sprecherin, Michael Pusch, Sprecher
DIE LINKE. KREISVERBAND GÜTERSLOH
http://www.dielinke-guetersloh.de
info@die-linke-guetersloh.de
05423-4740952

 

Arbeitsplan der Ökologischen Plattform – 2017

  1. Die Mitstreiter_innen der Plattform werden sich entsprechend ihren Möglichkeiten für gute Ergebnisse für die Partei DIE LINKE bei den Bundestagswahlen im Herbst 2017 einsetzen. Dazu werden sie u.a. die vorliegenden Materialien der Plattform (Broschüren, Tarantel-Ausgaben, Faltblätter) nutzen. Entsprechend des Aufrufes der Vorsitzenden der LINKEN im Brief an die Mitglieder vom September 2016 werden sie dem Vorstand auch Hinweise und Vorschläge aus ihrem Umfeld für ein Wahlprogramm der Partei zukommen lassen.
  2. Der Sprecher_innenrat wird wie auch in der Vergangenheit die Mitarbeit der Plattform an der Erstellung des Textes des Wahlprogramms sichern.
  3. Die Ökologische Plattform richtet eine Mailingliste zum Thema „Die LINKE und Ökologie“ ein, um weitere Anregungen für linke Umweltpolitik zu diskutieren und aufzunehmen.
  4. Die Mitglieder der Ökologischen Plattform werden ihre Aktivitäten in umweltpolitischen Verbänden und Vereinen verstärken und dazu beitragen, die umweltpolitischen Positionen in DER LINKEN weiter auszubauen.
  5. Das Bundestreffen der Ökologischen Plattform wird am 24. und 25.6.2017 in Erfurt, Jugendherberge „Hochheimer Straße“ durchgeführt.
  6. Sitzungen des Koordinierungsrates finden am 11.2.; 23.6.; 2.9.; und 25.11.2017 statt.
  7. Die Ökologische Plattform wird dafür sorgen, dass die ökologische Thematik auch in der Arbeit des Parteitages 2017 und in seinen Beschlüssen in gebührendem Maße Beachtung findet.
  8. Die Herausgabe der Tarantel erfolgt wie üblich zum Ende eines Quartals. Redaktionsschluss ist jeweils sechs Wochen vorher.
  9. In der Reihe „Beiträge zur Umweltpolitik“ werden erneut zwei Broschüren herausgegeben: Ihr Erscheinen wird rechtzeitig auf der Internetseite der Plattform bekannt gemacht.
  10. Die Plattform wird zu verschiedenen Gelegenheiten entsprechend ihren Möglichkeiten mit Infoständen auftreten, so z.B. in Berlin bei der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration und in Essen bei der Konferenz „GENUG für ALLE“ im Januar, auf dem Parteitag und dem Fest DER LINKEN sowie beim Umwelt-Festival in Berlin am 4.6.2017.
  11. Die Plattform wird auch 2017 weitere Anstrengungen zur Verstärkung der Mitgliederbasis und der Arbeit der Umweltgruppen in den Bundesländern unternehmen. Unsere Mitstreiter_innen in den Bundesländern sind aufgerufen, bei der Mitgliederwerbung für die Plattform zu helfen.

Mahnfahrt Fukushima-nie-vergessen

Liebe Anti- Atom- Engagierte, liebe Freunde und Bekannte.

Wir, die Inititative Fukushima-nie-vergessen e.V. (klick) aus Freiburg im Breisgau sind im Dreiländereck Frankreich / Schweiz / Deutschland speziell mit den maroden Atommeilern in Beznau (CH) und Fessenheim (Frankreichs ältestem Atommeiler) konfrontiert.

Am 24.4.16 werden Inititativ-Gruppen hier am Oberrhein mit Aktionen auf den Rheinbrücken Deutschland-Frankreich (klick) an die Reaktorunfälle in Tschernobyl und Fukushima erinnern und die sofortige Schließung von Fessenheim und aller AKW’s fordern.

Im letzten Jahr waren wir bereits mit dem Motorboot unterwegs (klick). Dabei ging es darum, die Bürger rheinabwärts über eine „mögliche radioaktive Welle“ und Verseuchung des Rheins nach einem „SUPERGAU“ im AKW in Fessenheim zu informieren mit dem Ziel: das AKW Fessenheim sofort abzuschalten.

Unsere Petition mit hunderten von Protestbriefen der BürgerInnen an den französischen Staatspräsidenten Holland sollte dieser Forderung Nachdruck verleihen, da Holland die Abschaltung des AKW in Fessenheim während seiner Amtszeit zugesagt hatte. (Bilder dazu auf unserer Internetseite – klick).

Die positiven Erfahrungen 2014 mit dem Boot und den Aktionen in den Städten haben uns dazu ermutigt, in diesem Jahr mit dem Motorboot nach Berlin zu fahren.

Start

ist am 24.4.2016 mit der Fahrt von Fesenheim zur Brücke Breisach (klick zur Karte). Wir rechnen mit 4 Wochen Fahrzeit.
UND WIR KOMMEN auch bei Ihnen/Euch VORBEI. (siehe: Fluss-Karte und Zeitplan – klick)

Wir laden euch ein,

  1. uns eure Sorgen und Forderungen auf die Reise nach Berlin mitzugeben,
  2. eure Ideen einzubringen und
  3. euch mit eigenen Aktionen zu beteiligen.

Wir würden uns freuen, wenn unterwegs Kontakte und Aktionen entstehen würden, d.h. – gerne könnt ihr unsere Boots-Aktion in eurer Stadt zum Anlass für lokale Öffentlichkeitsarbeit und Aktionen nehmen und die optische Wirkung unserer Bootsaktion einbauen – einzelne Personen können einen oder mehrere Tage auf unserem Boot mitfahren. Unser Boot hat 6 Schlafplätze und Raum für bis zu vier „Tages-MitfahrerInnen.

Die Bootsfahrt trägt sich selbst und wird finanziert durch die MitfahrerInnen (20-25€/Tag, zuzüglich Selbstverpflegung) sowie durch Spenden.

Die Mitfahrt soll möglichst nicht an den Kosten scheitern. Aktionen vor Ort müssen von den Initiativen selbst getragen werden.

Wir hatten überlegt, auf der Strecke nach Berlin einige inhaltliche Schwerpunkte zu setzen (siehe: Termin- und Aktionsplan – klick).
Dies könnten wir aber nur mit lokalen Gruppen gemeinsam realisieren.

Vielleicht gibt es ja auch andere Ideen. Eine Petition mit dem Boot mitzunehmen, geht immer! Wir freuen uns, von euch zu hören, und hoffen, dass unsere Aktion bei Euch auf Resonanz stößt.

Um eine weitere Planung zu ermöglichen, bitten wir euch, uns eine Rückmeldung zu geben,

  1. was ihr von unserer Aktion haltet,
  2. ob ihr die Aktion nutzen und euch beteiligen wollt.

Auch wenn ihr noch nicht genau wisst, wie Eure Pläne/Beteiligung aussehen kann, sind wir für eine Rückmeldung (klick zum Formular) dankbar.
Euch allen erstmal alles Gute für eure eigenen Aktionen.

Mit freundlichen Grüßen
Michael, Wolfgang, Uwe, Ria und Jörg
Fukushima-nie-vergessen Planungsgruppe Mahnfahrt Berlin

Spendenkonto:
IBAN DE06 6809 0000 0037 8888 00
BIC: GENODE61FR1
Fukushima-nie-vergessen e.V.
Verwendungszweck: „Mahnfahrt Berlin“

Internationaler Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen

Aufruf zum globalen Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA
am 18. April 2015 

Attac Deutschland ruft gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen in der ganzen Welt zum globalen Aktionstag am 18. April 2015 auf,

um die Freihandels- und Investitions­schutz­ab­kommen der Konzerne zu stoppen und eine Wirtschaftspolitik zu fordern, die den Menschen dient und die Umwelt schützt.

hier weiter lesen

in Nürnberg

11:00 Uhr: Versammlung am Jakobsplatz in Nürnberg und Start des Demonstrationszugs zum Heimatministerium am Lorenzer Platz
vom Jakobsplatz über die Karolinenstraße zum Lorenzer Platz
12:00 Uhr:  Kundgebung vor dem Heimatministerium am Lorenzer Platz

Nähere Informationen können dem Flyer entnommen werden.

in Leipzig

Wir lassen uns das nicht gefallen – TTIP und Co. müssen verhindert werden!
Am 18. April findet der weltweite Aktionstag gegen Freihandel statt – auch bei uns in Leipzig. Menschen in Europa und Amerika werden auf die Straße gehen, um gegen diese Freihandelsabkommen lautstark zu protestieren.

„Die Vorteile von TTIP überwiegen“: Es ist erstaunlich, wie dieses Mantra von BefürworterInnen, wie Bundeskanzlerin Merkel stetig wiederholt wird. Ja Frau Merkel, aber wer profitiert denn wirklich vom Freihandel? Die von der EU-Kommission in Auftrag gegebenen Studien, denen zufolge die geplanten Freihandelsabkommen neue Arbeitsplätze, höhere Löhne und wirtschaftliches Wachstum bringen, sind längst als unrealistisch und interessengeleitet entlarvt worden. Selbst der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) lehnt TTIP in der geplanten Form ab und weist darauf hin, wer die wirklichen Gewinner des Freihandels sind: die Großunternehmen. Sie profitieren auf Kosten der Allgemeinheit und auf Kosten der demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten. Dringend notwendige soziale und ökologische Verbesserungen unseres Wirtschaftens werden so verhindert.

Vier Jahre Fokushima-Gau

ausgestrahlt

Der Super-GAU in Fukushima jährt sich zum vierten Mal. Und noch immer kommt es jeden Tag zur radioaktiven Verseuchung des Meeres und der Luft. Die Zahl der Krebs-Erkrankungen in der Region steigt stetig und viele Menschen leiden unter dem Verlust ihrer Heimat, die auf Generationen hinaus unbewohnbar geworden ist.

Um der Opfer der Katastrophe zu gedenken, findet am Samstag, den 7. März eine Demo in Berlin statt. An diesem Tag soll zugleich daran erinnert werden, dass auch in unserem Land täglich neun AKW am Netz sind und jederzeit eine Katastrophe ähnlichen Ausmaßes auch bei uns möglich ist!

Die InitiatorInnen der Mahnwache – der Trägerkreis um Sayonara Nukes, AntiAtom Berlin und Naturfreunde Berlin – haben sich in diesem Jahr etwas Besonderes ausgedacht: Zur japanischen Folkloremusik aus Fukushima  „Kansho Odori“ soll ein gemeinsamer, einfacher Tanz aufgeführt werden.

Treffpunkt ist am Brandenburger Tor um 13 Uhr.

Noch zwei Tage bis zur weltweiten Klima-Demo

Kommt alle mit zur weltweiten Klimaschutz-Demo am 21.9.2014 unter dem Motto Mal schnell die Welt retten!

Drei Demonstrationszüge treffen sich zur Abschlussdemo am Brandenburger Tor zum Klima-Fest:

Am Brandenburger Tor gibt es nicht nur interessante Reden, auch viel Musik, Ausstellungen, Informationen und Diskussionen.

Weitere Informationen hier