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Wann wird was los sein?
Diskussionsprozess zur programmatischen Weiterentwicklung - Beteiligungsaufruf - Sprecher*innenrat 16.02.2023
Liebe Freunde und Mitgleider der der Ökologischen Plattform, der Bundesgeschäftsführer von DIE LINKE hat die Parteigliederungen dazu eingeladen (Der Aufruf findet sich weiter unten) sich am Prozess der Weiterentwicklung des Programms zu beteiligen. Als Sprecher*innenrat befürworten wir diese Vorgehensweise, war es doch gerade die ÖPF, die in der Vergangenheit mehrfach gefordert hat die Zusammenschlüsse und die Parteibasis bei der Erstellung von grundsätzlichen Dokumenten frühzeitig und breit mit einzubeziehen. Als Sprecher*innenrat sind wir uns mehrheitlich einig, dass wir uns in die Weiterentwicklung einbringen und dass dieser Prozess für uns vor allem ein Weg zur Festigung und Weiterentwicklung der ökologischen und friedenspolitischen Positionen sein muss. Als Ökologische Plattform sehen wir unsere Aufgabe darin, insbesondere die Gedanken des degrowth, des Naturschutzes und der solidarischen Regionalpolitik und Investitionslenkung besser in das Programm zu integrieren. Wir möchten euch daher bitten (analog der 5 Fragestellungen im Aufruf von Tobias, den ihr weiter unten findet) mit uns über die notwendigen Änderungen zu beraten: An welchen Stellen des Programms und der letzten Wahlprogramme (EU und Bund) gibt es aus ökologischer Sicht inhaltliche Defizite. Welche Positionen bedürfen aus ökologischer Sicht eine Richtungsentscheidung hinsichtlich widersprüchlicher Positionen in der Partei? Was soll die LINKE aus aus ökologischer Sicht ändern oder beibehalten? Welche Form des Einbezugs in den Prozess wünscht ihr euch? Wir möchten mit allen Interessierten diese Positionen auf unserem offenen Sprecher*innenrat am 16.02.2023 um 18:00 debattieren. Wir wollen an diesem Termin vor allem Stichpunkte sammeln. Eine Ausarbeitung der Inputs soll dann erst im weiteren Prozess erfolgen. Bitte beachtet auch die Anfrage von Tobias bezüglich des weiteren Procedere. Die Einwahl erfolgt mit unserem üblichen Zoom-Zugang https://us02web.zoom.us/s/5089393473 Meeting-ID: 508 939 3473 Schnelleinwahl mobil +496971049922,,5089393473# Deutschland +493056795800,,5089393473# Deutschland Einwahl nach aktuellem Standort +49 69 7104 9922 Deutschland +49 30 5679 5800 Deutschland +49 69 3807 9883 Deutschland +49 695 050 2596 Deutschland Meeting-ID: 508 939 3473 Ortseinwahl suchen: https://us02web.zoom.us/u/kPffFthj9 Bis zum offenen Sprecher*innenrat Marcus ############ Anlagen aus der Mail von Tobias: programm_der_partei_die_linke_erfurt2011_druckfassung2020 227 Zeitplan friedenspolitische Debatte 2022-23 Beschluss_BA_2022-L02_DIE LINKE aufbauen Beschluss 285 Herangehen an die Europawahlen Beschluss 293 Operationalisierung BGE Antrag Parteitag: Erneuerung des Grundsatzprogramms Antrag Parteitag - Weiterentwicklung des Grundsatzprogramms ########################## Aufruf von Tobias Blank: DISKUSSIONSPROZESS ZUR PROGRAMMATISCHEN WEITERENTWICKLUNG Liebe Genossinnen und Genossen in den Landes- und Kreisvorständen und in den Zusammenschlüssen, im Zuge der Umsetzung des Beschlusses des Bundesausschusses „DIE LINKE aufbauen!" wurde der Parteivorstand beauftragt, den Prozess der politisch-programmatischen Weiterentwicklung zu organisieren. Zudem wurden vom Parteitag Anträge zur Überarbeitung bzw. Weiterentwicklung des Grundsatzprogrammes an den Parteivorstand überwiesen. Die Beschäftigung mit der Prüfung und Überarbeitung unseres Grundsatzprogrammes erfolgt bereits im Rahmen der folgenden Prozesse und Beschlüsse: * Umsetzung des Mitgliederentscheids zum Bedingungslosen Grundeinkommen * Beschluss zum Zeitplan der friedenspolitischen Debatte * Erarbeitung des Wahlprogrammes zu den Europawahlen 2024 * Erarbeitung des Wahlprogrammes zu den Bundestagswahlen 2025 Diese laufenden Prozesse sollen miteinander gekoppelt werden und in die programmatische Diskussion einfließen. Teil des innerparteilichen Diskussions- und Klärungsprozesses ist die Einbeziehung der Gliederungen der Partei. Dazu möchte ich Euch hiermit herzlich einladen. Um die inhaltlichen Punkte, die in den Fokus der Weiterentwicklung gestellt werden sollen, konkreter zu benennen, seid Ihr gefragt. Daher folgende Fragen an Euch, die uns Grundlage für die Weiterentwicklung sein werden sowie letztendlich Grundlage für die Vorschläge auf dem nächsten Bundesparteitag sind. Fragestellungen: * An welchen Stellen des Programms und zu welchen Fragen gibt es inhaltliche Defizite? * Zu welchen Punkten scheint eine Überarbeitung notwendig zu sein? * Geht es bei der Überarbeitung um eine notwendige Weiterentwicklung oder um politisch-strategische Differenzen? * Welche Positionen und Alternativen sollten Gegenstand der weiteren Diskussion sein? * In welcher Form wünscht Ihr Euch eine Einbeziehung? Bei dieser Abfrage geht es nicht um Textvorschläge, sondern um eine Benennung der konkreten Stellen im Erfurter Programm. Konkrete Textvorschläge werden zum jetzigen Zeitpunkt nicht berücksichtigt. Falls Ihr keinen Weiterentwicklungsbedarf des Grundsatzprogrammes seht, könnt Ihr auch dies kurz mitteilen. Generell bitten wir Euch, dass Ihr Euch möglichst kurz haltet, damit wir überhaupt eine Chance haben, unter den aktuellen Bedingungen alle Rückmeldungen zu bearbeiten. Thematisch bereits im Beschluss „DIE LINKE aufbauen!" benannte Schwerpunkte, die einer programmatischen Weiterentwicklung bedürfen, sind: 1. Verbindung des notwendigen ökologischen Umbaus mit sozialen Garantien, Demokratisierung der Wirtschaft und Ausweitung gesellschaftlicher Kontrolle 2. Friedens- und Außenpolitik 3. Stärkung des Öffentlichen, Weiterentwicklung unserer strukturpolitischen Positionen als Antwort auf regionale Ungleichheit in Ost und West In der Anlage findet ihr folgende Beschlüsse und Dokumente dazu, die Grundlage für diese Abfrage sind: * Programm der Partei (Beschluss des Erfurter Parteitages vom 21. bis 23. Oktober 2011), online unter https://www.die-linke.de/partei/programm/ [1] * Vom Parteitag (1. Tagung des 8. Parteitages, 24.- 26. Juni 2022) an den Parteivorstand überwiesene Anträge P02 und P03 * Beschluss 2022/227: Beschluss des Parteivorstandes vom 11. September 2022 „Zeitplan friedenspolitische Debatte 2022/23" * Beschluss 2022/L02: Beschluss des Bundesausschusses vom 18. September 2022 „DIE LINKE aufbauen!" * Beschluss 2022/208: Beschluss des Parteivorstandes vom 12. November 2022 zum Vorgehen nach dem Mitgliederentscheid zum Bedingungslosen Grundeinkommen * Beschluss 2022/285: Beschluss des Parteivorstandes vom 12. November 2022 „Weitere Planungen Europawahlkampf 2024" Bitte schickt Eure Rückmeldungen BIS ZUM 1. MÄRZ an parteientwicklung@die-linke.de. Vielen Dank für Eure Mitwirkung. Mit solidarischen Grüßen Euer Tobias TOBIAS BANK BUNDESGESCHÄFTSFÜHRER Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE Kleine Alexanderstraße 28 10178 Berlin Tel.: 030 / 24009-398 Fax: 030 / 24009-310 WWW.DIE-LINKE.DE [2] www.die-linke.de/mitgliedwerden [3] Macht mit, werdet www.linksaktiv.de [4] http://www.die-linke.de [2] http://de-de.facebook.com/linkspartei [5] https://twitter.com/dieLinke [6] Stets informiert sein über linke Politik: www.die-linke.de/newsletter [7] Wenn Sie die Partei DIE LINKE finanziell unterstützen möchten, können Sie spenden unter http://die-linke.de/spenden/ [8] oder direkt an den Parteivorstand der Partei DIE LINKE, IBAN: DE38100900005000600000, BIC: BEVODEBB, Berliner Volksbank eG. Vielen Dank. Links: ------ [1] https://www.die-linke.de/partei/programm/ [2] http://www.die-linke.de/ [3] http://www.die-linke.de/mitgliedwerden [4] http://www.linksaktiv.de/ [5] http://de-de.facebook.com/linkspartei [6] https://twitter.com/dieLinke [7] http://www.die-linke.de/newsletter [8] http://die-linke.de/spenden/
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Dokumentiert: Diskussionsveranstaltung mit Ulrike Herrmann und Dr. Dr. Helge Peukert
Am 21.1.23 diskutierte Udith Dellheim von der BAG Wirtschaftspolitik in der Ökologischen Plattform mit der renommierten taz Wirtschaftsredakteurin Ulrike Herrmann (Das Ende des Kapitalismus) und Professor Dr. Dr Helge Peukert (Uni Siegen und Teil der „Initiative Ökosozialismus) über die richtigen Wege aus dem Wachstumsdilemma des Kapitalismus. Das Video ist jetzt im offiziellen You-Tube Kanal der Partei zu sehen und kann dort von allen gestreamt werden. https://www.youtube.com/watch?v=lp1FKYblgAY&feature=youtu.be
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