Internationales Anti-Atom-Sommercamp in der Bundesrepublik

Vom 17.-23. Juli 2017 werden Expert*innen, Organisator*innen und Aktivist*innen aus mehr als einem Dutzend Ländern von drei Kontinenten, die besorgt über den Weiterbetrieb der Atomindustrie sind, in Döbeln, Mittelsachsen, zusammen kommen, um die fortlaufenden Anti-Atom-Kämpfe zu stärken. Das Internationale Anti-Atom-Sommercamp setzt seinen Schwerpunkt auf die Uranindustrie und auf Laufzeitverlängerungen sowie den Neubau von Reaktoren. Ab sofort ist die Anmeldung zu diesem Gathering möglich und interessierte Menschen sind eingeladen mit den Camp-Organisator*innen in Kontakt zu treten.

Das Nuclear Heritage Network, eine weltweite informelle Plattform von Anti-Atom-Aktivist*innen, arrangiert diese Zusammenkunft, zu der 60-100 Teilnehmer*innen aus aller Welt erwartet werden. Dort sollen Anti-Atom-Initiativen miteinander in Kontakt kommen, über atompolitische Themen informiert werden, zu denen sich die verschiedenen Beteiligten engagieren, und die Bewegung gestärkt werden, die gegen die immer noch mächtige Atomlobby antritt. Seit 2008 war das Nuclear Heritage Network Initiator*in einer Vielzahl internationaler Treffen wie dem bevorstehenden. Diese fanden in verschiedenen europäischen Ländern wie Frankreich, Finnland, Tschechien und der BRD statt.

Uran ist der Stoff, der alle Konflikte um die Atomkraft verbindet, denn er taucht im Brennstoff, beim Bergbau, als Atommüll und als Element auf, das in verschiedenen Stadien der Uranverarbeitungskette bearbeitet wird. Das internationale Sommercamp wird Organisator*innen zusammenbringen, die gegen die Uranindustrie Kampagnenarbeit leisten, deren Themen bekannter machen und dazu beitragen, dass Aktivist*innen von verschiedenen Aktionsfeldern zusammenkommen.

Der Neubau von Atomkraftwerken und die Laufzeitverlängerung von alternden Reaktoren sind eine drängende Gefahr, die im Gegensatz zu den verschiedenen nationalen Atomausstiegs-Politiken mehrerer Staaten akut ist. Planungen für weitere dieser Risikoanlagen und zur Verlängerung der Betriebszeiten gibt es überall auf der Welt, obwohl die strauchelnde Atomindustrie mit großen ökonomischen Problemen konfrontiert ist. – Diese existierten zwar schon vorher, sind aber durch die Krise der Finanzmärkte stärker sichtbar geworden. Das Sommer-Gathering wird eine Plattform für Initiativen sein, die gegen diese Entwicklungen ankämpfen. Es wird Informationen zu Atomanlagen und ihren speziellen Risiken bereitstellen, aber hat auch zum Ziel neue Partner*innen für den Widerstand gegen die Atomlobby zu finden.

Ein erster Programmentwurf wurde nun auf der Internetseite des Camps veröffentlicht: http://camp2017.nuclear-heritage.net . Die Teilnehmer*innen können sieben Tage voller Informationen und Eindrücke, Workshops zur Entwicklung gemeinsamer Aktionen, eine Exkursion zu einem stillgelegten Uranbergwerk, Skillsharing, Aktionen und Workshops zur Erhöhung der Handlungsfähigkeit der Anti-Atom-Bewegung erwarten.

Raus aus der Braunkohle
Gefährdet der Ausstieg Arbeitsplätze?

Einladung

Hiermit möchte ich Euch ganz herzlich zu unserer Veranstaltung „Raus aus der Braunkohle / Gefährdet der Ausstieg Arbeitsplätze?“ am 9. Juni 2017, ab 18.30, Einlass 18.00 Uhr, im DGB-Haus Köln einladen. Neben einer audivisuellen Schau zum Thema, haben wir Helmut Born vom ver.di Bezirksvorstand Düsseldorf und Walter Butterweck vom Landesbezirksvorstand der IGBCE gewinnen können.

Wir versuchen mit dieser Veranstaltung, auch unversöhnlich erscheinende Standpunkte einer Annäherung zuzuführen oder zumindest Verständnis für konträre Positionen in der Frage des Braunkohleausstiegs aufzubringen.

Ich hoffe auf zahlreiches Erscheinen.

Peter Singer
Fraktionsvorsitzender
Fraktion DIE LINKE.
im Regionalrat Köln
Mitglied im Braunkohleausschuss

Büro:
Bezirksregierung Köln, Zeughausstraße 10, 50667 Köln, 3. Stock, Zimmer Z32 (Klick öffnet Kartenansicht)
Telefon 0221 / 147 2817
kontakt@die-linke-im-regionalrat-koeln.de

 

Klimawandel – eine abstrakte Gefahr?

Da muss der Deich eben höher werden – so denken sich offenbar einige Politiker die Konsequenzen der Erderhitzung (siehe „Energiewende oder Deichbau“ auf http://www.klimaretter.info/politik/hintergrund/23054-schleswig-holstein-energiewende-oder-deichbau). Der NDR zitiert „Sprecher aus Niedersachsen und Schleswig-Holstein, dass man bereits jetzt Deiche baue, die einem langfristigen Meeresspiegelanstieg von 50 Zentimetern Rechnung trügen. Sollte dieser stärker ansteigen, ließen sich diese auch weiter erhöhen, wodurch ein Anstieg ‚von bis zu 1,50 Metern ausgeglichen werden kann‘, heißt es etwa aus Schleswig-Holstein“ (https://www.ndr.de/nachrichten/Bundesamt-warnt-vor-steigendem-Meeresspiegel,meeresspiegel102.html).

Bisher wird von einem Meerespiegelanstieg von maximal 98 cm bis zur Jahrhundertwende ausgegangen (RCP 8.5 Szenarium des IPCC). Doch neuere Untersuchungen des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) zeigen, dass der Anstieg stärker und vor allem schneller stattfinden könnte (Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/meeresanstieg-101.html). Laut BSH kann der Anstieg „deutlich über einen Meter hinaus bis hin zu 1,70 Metern“ betragen. Zwar werden „die heutigen Maßnahmen zur Sicherung der Küsten, Küstenbauwerke und Küstenbesiedlungen zumindest bis zum Jahr 2050 einen ausreichenden Schutz vor Überflutung bieten“ – doch sind dann die Deiche nicht einmal das größte Problem: Irgendwann kann das Binnenland nicht mehr entwässert werden – so dass mit höheren Deichen „künstliche Hallige“ gebaut werden.

Falls Sie schon immer mal wissen wollten, was vom Norden Deutschlands bei der zu erwartenden Erderhitzung übrig bleibt – hier sehen Sie die Küstenlinie bei 2 m höherem Meeresspiegel:

norddeutsche Küstenlinie bei 2m Meeresspiegelanstieg

Ein Klick auf die Abbildung leitet Sie auf eine Seite weiter, auf der Sie verschiedene Meeresspiegel simulieren können. Erklärungen zur Simulation (in englisch) finden Sie hier (klick).

Wenn alle Gletscher und Polkappen abschmelzen, ist ein Anstieg um ca. 66 m möglich.
Dann werden Bonn, Münster und Hannover Küstenstädte; Kölner und Magdeburger Dom können als Leuchtturm dienen.

Rheinischer Meerbusen bei 60 m Meeresspiegelanstieg

1. Aktionskonferenz gegen den Klimagipfel in Bonn (COP23)

Einladung

Zeit

Samstag, 20. Mai 2017 10.00 bis 19.00 h

Ort

Bonn, DGB-Haus, Endenicher Str. 127 (klick öffnet Karte in einem neuen Fenster)

Liebe Freundinnen und Freunde,

auf unseren ersten Vorbereitungstreffen im April haben wir bereits einige Vorüberlegungen hinsichtlich der Proteste gegen den vom 7. bis 16. November in Bonn stattfindenden Klimagipfel angestellt (siehe Ergebnisse COP23-Protestbündnis-Treffen am 23.4.17 in Göttingen – klick). Hier kommen Regierungsvertreter zusammen, um vorgeblich Maßnahmen für den Klimaschutz zu verabreden. Dabei sind die beiden größten Leugner eines menschengemachten Klimawandel, die USA unter Trump und Russland unter Wladimir Putin. Aber auch die meisten anderen Industrieländer einschließlich Deutschland mit seiner Politik der weiteren Förderung der Braunkohlenkraftwerke tun wenig gegen den Anstieg der CO2-Emissionen. Seit dem Klimagipfel 2015 mit seinen vielfältigen Versprechungen ist der CO2-Ausstoß so schnell gestiegen wie nie, trotz aller bejubelten Beschlüsse auf UN-Klimagipfeln.

Es läuft etwas gehörig falsch beim Klima unseres Planeten

Vom, 7. Bis 16 November finden die internationalen Klimaverhandlungen zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommen in Bonn statt. Doch in unmittelbarer Nähe, befindet sich Europas größte CO2-Quelle, das rheinische Braukohlerevier. Dabei ist Deutschland Weltmeister bei der Förderung des Klimakillers Braunkohle. Ebenfalls in Nachbarschaft befinden sich die zwei maroden belgischen Akws, Tihange und Doel von denen jeden Tag der Supergau ausgehen kann.

Der menschengemachte Klimawandel ist eine unbestreitbare und bedrohliche Realität. Seine Auswirkungen sind schon heute spürbar und treffen vor allem diejenigen Menschen und Länder, die ihn am wenigstens verursacht haben. Dennoch passte die Bundesregierung ihren Klimaschutzplan den Interessen der Braunkohle-Industrie an. Im Weißen Haus sitzt mit Donald Trump sogar ein Präsident, der den Klimawandel für eine Lüge hält und alle Klimaschutzprogramme, die Obama in die Wege geleitet hat, per Dekret rückgängig machte.

Wenn bis 2050 die globale Erwärmung nicht auf höchstens 2 Grad beschränkt wird, ist kein sicheres Leben auf der Erde mehr möglich. Dafür aber muss der Treibhausgas-Ausstoß vor allem in den Industrieländern drastisch verringert werden.

Wir werden den Herrschenden den UN-Standort Bonn nicht allein überlassen, die sich über Beschlüsse der UNO-Mehrheit hinweg setzen sondern unseren vielfältigen Protest dagegen setzen. Gegen den Klima-Gipfel entwickelt sich bereits jetzt vielfältiger Widerstand: Plattformen entstehen, Bündnisse bilden sich lokal und überregional, erste Aktionen sind bereits in Planung.

In vielen politischen Gruppen und Spektren haben die Überlegungen, wie die notwendigen Proteste und Aktionen gegen den Klima-Gipfel organisiert werden können, bereits begonnen. Dabei gibt es ganz unterschiedliche Ansatzpunkte: Den einen geht es um das Ende der Braukohleförderung, anderen um Anti-AKWpolitik, wieder anderen um Flucht und Migration oder um den Kapitalismus als Ganzes. Es gibt Ideen von einem Gegengipfel, einer Großaktion, einer Menschenkette, von ungehorsamen Aktionen rund um den Tagungsort oder in der ganzen Stadt.

Aber egal wie die Kritik am Klima-Gipfel begründet wird, egal welche Aktions- und Ausdrucksformen bevorzugt werden, die Proteste können nur dann ein Erfolg werden, sie können nur dann die Möglichkeit einer anderen, solidarischen und gerechten Welt aufscheinen lassen, wenn sie nicht gegeneinander gestellt werden, sondern sich ergänzen. Das braucht vor allem Absprachen und viel Kommunikation zwischen den Gipfelgegner_innen.

Wir wollen den Raum schaffen für diese Kommunikation, für gemeinsame Planungen und für Verabredungen, wie sich unterschiedliche Vorstellungen ergänzen können. Deswegen laden wir ein zu einer Aktionskonferenz, bei der alle Aktivist_innen und Interessierten willkommen sind, die sich in einem emanzipatorischen Gipfelprotest einbringen wollen. (Dass wir einen klaren Trennungsstrich gegen alle rechten, rassistischen oder antisemitischen Standpunkte ziehen, versteht sich von selbst.)

Kommt zahlreich am 20 Mai nach Bonn und bringt Eure Ideen und Fragen mit, dann werden die Bilder, die im November 2017 um die Welt gehen, ganz andere sein, als sich die Gipfelstrategen dies wünschen.

Wegbeschreibung:

ÖPNV: Bonn Hauptbahnhof ist ein ICE/ IC-Bahnhof. Hier halten alle Züge. Schräg gegenüber dem Bonner Hauptbahnhof befindet sich der Busbahnhof. Zum DGB- Haus fahren die Buslinien 608, 609, 610, 611 und 843 (bis zur Haltestelle Karlstraße/DGB-Haus). Fahrzeit ca. 5 Minuten. Von der Haltestelle liegt nach 150 m in Fahrtrichtung das DGB-Haus auf der linken Straßenseite.

Mit dem Auto:
Von Richtung Köln kommend:
A 565 Richtung Koblenz. Abfahrt Bonn Endenich – links halten. DGB-Haus befindet sich ca. 500 m auf der rechten Seite
Von der A 61 kommend: Am Autobahnkreuz Meckenheim Richtung Bonn A 565 bis Bonn Endenich. An der Ausfahrt rechts. Nach ca. 500 m befindet sich das DGB-Haus auf der rechten Seite.

Vorschlag für den Ablauf:

  • 10.00 h Begrüßung und Vorstellung, Organisatorisches und Einordnung
  • 10.30 h Workshopphase I
  • 13.00 h Mittagspause
  • 14.00 h Workshopphase II
  • 16.00 h Gemeinsame Auswertung
  • 17. 30 h Verabredungen und Planungen
  • 19.00 h Ende

Einladende:

Umweltgewerkschaft, Attac, verdi Jugend Bonn, ausgekohltCO2ohlt, Erwerbslosenforum, DIE LINKE Bonn, Bonner Jugendbewegung, BUND KG Bonn, DKP Bonn, BI Lüchow-Dannenberg, Katholische Landjugendbewegung, Bonnections, Netzwerk Friedenskooperative

Bilanz deutscher Kohlekraftwerke

Erzeugung von 40% Strom und 80% der Treibhausgase

(Aber die Kapitalbilanz ist nicht beeinträchtigt.)

Die NABU-Studie „Kohleausstieg – Analyse von aktuellen Diskussionsvorschlägen und Studien“ (https://www.nabu.de/imperia/md/content/nabude/energie/170426-metastudie_kohleausstieg_2017.pdf) macht deutlich:
Es gibt eine Reihe von Instrumenten, mit denen der Kohleausstieg in Deutschland umgesetzt werden kann. Ein Ausstieg aus der Kohle ist bis 2035 notwendig, um die deutschen Klimaziele zu erreichen und den Pfad zur Einhaltung der Klimaschutzvereinbarungen von Paris offen zu halten. Der Großteil der Kohlekraftwerke muss jedoch schon deutlich früher stillgelegt werden. Dass politisch nicht an der Umsetzung eines beschleunigten Kohleausstiegs gearbeitet wird, ist fatal für das Klima und die betroffenen Regionen.

Der Kohleausstieg ist finanzierbar!

Der Kohleausstieg lässt sich sozialverträglich umsetzen und finanzieren, daher ist es höchste Zeit, einen Kohlekonsens zwischen Regierung und wichtigen Stakeholdern wie Ländern, Kommunen, Gewerkschaften und betroffenen Unternehmen auszuhandeln. Zwar hat die Bundesregierung im Klimaschutzplan 2050 die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ angekündigt – doch ein konsensorientierter Diskurs über soziale, regionale und wirtschaftliche Verteilungsfragen gehört bisher nicht zu deren Aufgaben.

Der NABU fordert eine Kombination aus einem Dialogverfahren zum Kohlekonsens, das an die oben genannte Kommission angedockt werden kann und einen gesetzlich geregelten Kohleausstiegsplan. Die Bundesregierung hat es versäumt, in dieser Legislaturperiode den Kohleausstieg gesetzlich zu verankern. Dabei wird Kohle zunehmend zu einem unprofitablen Geschäftsfeld. Um die betroffenen Regionen bestmöglich auf den Kohleausstieg vorzubereiten, wird die neue Bundesregierung schnell maßgebliche Entscheidungen über den Kohleausstieg treffen müssen. Dass die bestehende Bundesregierung sich dieser Aufgabe verweigert, aber in der EU für lasche Stickoxid-Grenzwerte für Kohlekraftwerke eintritt, ist das völlig falsche Signal.

Pax Terra Musica

Festival für die Friedensbewegung

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

wie einige von Euch vielleicht schon gehört haben organisieren wir gerade ein Festival für die Friedensbewegung vom 23. – 25. Juni 2017 in Niedergörsdorf, südlich von Berlin.
Mehr unter: http://www.pax-terra-musica.de/ und https://www.facebook.com/PaxTerraMusica2017/.

Organisiert wird das Festival von 10 Aktivisten aus den verschiedensten Organisationen.
Einen Auszug findet Ihr auf unserer Webseite: http://www.pax-terra-musica.de/ueber-uns

Worum geht es:

Dieses Festival soll uns allen einmal 3 Tage lang die Möglichkeit geben uns zu treffen, zu diskutieren und uns kennen zu lernen. Das Festival soll die Menschen verbinden, neue Leute erreichen und auch die Möglichkeit bieten neue, gemeinsame Aktionen zu organisieren.

Wer ist Aussteller:

Neben den Friedensbewegungen werden auch alternative Projekte sich vorstellen. Lokale Landwirtschaft, wirklich nachhaltig arbeitende Unternehmen, alternative Medien, lokale Geldsysteme, etc.
Alle, die an einer besseren Zukunft für uns alle arbeiten, sind eingeladen.
Weitere Informationen und eine Übersicht über unsere bisherigen Aussteller findet Ihr hier:
http://www.pax-terra-musica.de/aussteller

Welche Gäste erwarten wir:

Neben der Ausstellung / Friedensmesse wird es auch und im Wesentlichen Musik geben. Musik verbindet, Musik transportiert Gefühle und Botschaften. Wie in der Vergangenheit oft erlebt ist Musik ein Schlüssel zur Gemeinsamkeit. Der Grundgedanke ist die verschiedenen Generationen mit einer Bandbreite an Musik zu verbinden. Zum einen verschiedenste Musiker aus der Friedensbewegung aber auch, auf weiteren Bühnen, elektronische Musik für die Generation Loveparade. Wir möchten so möglichst viele Menschen erreichen und gerade der jungen Generation zeigen, wie man sich engagieren kann. Und das es Euch gibt.

Wer ist nicht willkommen:

Hass, Hetze, Rassismus und Menschenverachtung sind nicht eingeladen. Wir wollen ein friedliches Fest für alle veranstalten. Kontroverse Diskussionen darf und soll es geben, solange die große Überschrift „Frieden“ nicht vergessen wird.

Was bieten wir Euch:

  • Platz für hunderte Aussteller,
  • Eine Bühne für Podiumsdiskussionen und Vorträge,
  • Treffpunkte für offene Diskussionen,
  • Platz für Workshops,
  • Platz für Aktionen,
  • alles drum herum

Und obendrein gibt es noch Musik von tollen Künstlern aus ganz Deutschland.

Was wir von Euch brauchen:

Wir möchten gerne, dass jeder Aussteller sich z.B. mit einem großen Zelt oder Pavillon und einem Informationstisch vorstellt. Seid ein wenig kreativ, vielleicht habt Ihr auch noch andere Ideen für Bastelzelte, Wasserrutschen, Kunstinstallationen. Lasst es uns einfach wissen.

Jeder Aussteller bekommt dafür von uns 2 Freikarten für das Festival und den Zeltplatz.

Wenn Ihr noch Ideen habt für Vorträge oder selbst eine Podiumsdiskussion organisieren wollt. Wenn Ihr noch Künstler kennt oder selbst Künstler seid. Sendet uns alle Ideen und wir werden Sie koordinieren.

Dieses Festival ist für Euch und für eine gemeinsame bessere Zukunft.

Wir freuen uns sehr darauf, Euch alle bei dem Festival zu sehen. Wenn Ihr Euch im Ausstellerbereich Vorstellen möchtet schickt uns doch bitte eine E-Mail mit einem Ansprechpartner und Eurem Logo, das wir in dem Ausstellerkatalog auf der Webseite aufnehmen können.

Friedliche Grüße
das ganze Pax Terra Musica Team

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Pax Terra Musica gemeinnützige GmbH i.G.
http://www.pax-terra-musica.de
malte@pax-terra-musica.de

DIE LINKE. Gütersloh: „Tierwohl“-Siegel ist Mogelpackung!

Stellungnahme zur Berichterstattung über die Initiative „Tierwohl“; Versmold, 27.04.2017

Der Tierschutzbund verlässt die von Rheda-Wiedenbrück bis Versmold gefeierte Initiative.

Gut zwei Jahre ist es her, als Wolfgang Ingold, Chef der Versmolder Firma Wiltmann und Clemens Tönnies, größter Schlachter Deutschlands, sich für die ‚Initiative Tierwohl‘ stark machten. Bauernverbände, Fleischwirtschaft und der deutsche Lebensmittelhandel wollten so das ramponierte Image der Fleischerzeugung aufbessern. Der Tierschutzbund ist inzwischen aus der Initiative ausgetreten und lehnt auch das nachgebesserte Tierwohl-Label ab.

Dazu Uschi Kappeler, Landtagskandidatin und Sprecherin des Kreisverbandes DIE LINKE:

„Die Vorwürfe des Tierschutzbundes sind deutlich. Er spricht von Verbrauchertäuschung und Betrug. Zudem lägen die Kriterien des Tierwohl-Labels nur geringfügig über den gesetzlichen Vorgaben. Aber selbst die geltenden Gesetze werden gerade von jenen unterlaufen, die uns das sogenannte „Tierwohl“ schmackhaft machen wollen. Anerkannte Tierrechtsorganisationen decken immer wieder katastrophale Zustände in der Massentierhaltung auf. Vor nicht allzu langer Zeit gingen erschreckende Aufnahmen durch die Medien. Die Aufnahmen stammen aus einem Mastbetrieb des Vorsitzenden des Zentralverbandes der Deutschen Schweineproduktion (ZDS), aus einem Stall des Vorsitzenden des Verbands Deutscher Putenerzeuger, einer Ferkelzucht des Präsidenten des Thüringer Bauernverbands sowie aus dem Familienbetrieb des eines CDU-Bundestagsabgeordneten, zugleich Präsident des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbands (WLV) und Vorsitzender des Fachausschusses Schweinefleisch im Deutschen Bauernverband.

Im Landtagswahlprogramm fordert DIE LINKE ein Verbot der Massentierhaltung. Der derzeitige übermäßige Konsum von Fleisch ist aber nicht nur aus Tierrechtsgründen abzulehnen. Die Fleischproduktion verursacht Hunger in anderen Teilen der Welt und trägt maßgeblich zur Klimakatstrophe bei. Da eine gesunde, nachhaltige und den Tierschutz fördernde Ernährung aber nicht ein Privileg der Besserverdienenden sein darf, setzt sich DIE LINKE auch für höhere Löhne, höhere Renten und eine Anhebung aller sozialen Leistungen ein.“

Uschi Kappeler, Sprecherin, Michael Pusch, Sprecher
DIE LINKE. KREISVERBAND GÜTERSLOH
http://www.dielinke-guetersloh.de
info@die-linke-guetersloh.de

5,3% Wachstum

Mit dieser Geschwindigkeit beschleunigen „die Deutschen“ im Durchschnitt die Selbstzerstörung der Menschheit.

„Am 24. April hat die deutsche Bevölkerung rechnerisch die gesamte Menge an natürlichen Ressourcen verbraucht, die ihr an Biokapazität im Jahr 2017 zusteht.“ (Quelle: https://germanwatch.org/overshoot)

2016 haben wir (Menschen in Deutschland) noch 119 Tage – bis zum 29. April – gebraucht, um die uns im Jahr zustehenden Ressourcen zu verbrauchen.
Dieses Tempo konnten wir 2017 noch steigern. Statt die Kapazität von „nur“ 3,1 Erden wie im Jahr 2016 zu vernutzen, werden wir bei Fortsetzung dieses Trends in diesem Jahr 3,2 erreichen:

Das sind 5,3% Wachstum – mehr als doppelt so viel wie das der Wirtschaft!

Was kostet uns diese Wirtschafts- und Lebensweise?

12 – 15 Arbeitsplätze in der Kohle: rechnerisch ein Toter pro Jahr – das das nur ein kleiner Teil der Schäden durch fossile Energiewirtschaft ist, macht Prof. Volker Quaschning von der HTW (https://www.volker-quaschning.de/index.php) in diesem Video deutlich.

Am 26.April vor 31 Jahren ereignete sich im AKW Tschernobyl der erste atomare Super-GAU (Kategorie „katastrophaler Unfall“).
Wir sollten uns daran erinnern, dass auch in Deutschland trotz Ausstiegsbeschluss immer noch AKWs in Betrieb sind, immer noch atomarer Müll produziert wird, von dem nur klar ist dass er sicher über eine Million Jahre isoliert gelagert werden muss, nicht aber wo und wie.

Was für eine Erde hinterlassen wir unseren Enkeln und Urenkeln?

gemeinsame Online-Aktion

Rettet unser Wasser – neue Tagebaue ausschließen

Online-Petition – bitte unterzeichnen und gern auch weiterleiten

Die Versalzung der Spree und andere Langzeitfolgen des Kohlebergbaus sind schon heute kaum zu beherrschen und für Jahrzehnte mit hohen Kosten verbunden. Die Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) strebt trotzdem an, noch einen neuen Braunkohletagebau zu eröffnen. Durch die Neuaufstellung des Gemeinsamen Landesentwicklungsplans von Berlin und Brandenburg haben wir jetzt die Chance, weitere Tagebaue verbindlich auszuschließen. Der Schutz des Trinkwassers muss außerdem vom Bergbaukonzern als Hauptverursacher der Sulfatbelastung bezahlt werden. Fordern Sie deshalb mit uns Ministerpräsident Woidke, Bürgermeister Müller und die zuständigen Regierungsmitglieder auf:

  1. Neue Tagebaue in der gemeinsamen Landesplanung verbindlich auszuschließen, damit keine neuen Quellen für Sulfat und Eisenocker entstehen.
  2. Die zuständige Bergbaubehörde anzuweisen, die Sanierungsgelder der LEAG öffentlich zu sichern. Alle Kosten für die Tagebausanierung, bei der auch die Wasserqualität der Spree zu schützen ist, sind nach dem Verursacherprinzip aufzubringen.

Die Petition kann auf der Plattform WeAct unterzeichnet werden: https://weact.campact.de/petitions/rettet-unser-wasser-neue-tagebaue-ausschliessen-1

Mit freundlichen Grüßen,

Kohleausstieg Berlin (http://www.kohleausstieg-berlin.de/), Grüne Liga Berlin (https://www.grueneliga-berlin.de/), Grüne Liga Brandenburg (http://www.hausdernatur-potsdam.de/vereine/liga/liga.html), BUND Berlin (http://www.bund-berlin.de/), BUND Brandenburg (http://www.bund-brandenburg.de/)
(die Initiator*innen) und weitere Unterstützer


Umweltgruppe Cottbus e.V.
Strasse der Jugend 94;
03046 Cottbus
+49 (0) 151.14420487
www.kein-tagebau.de
umweltgruppe@kein-tagebau.de
Unterstützen Sie uns:
IBAN: DE17 4306 0967 1145 3769 00
BIC: GENODEM1GLS
Verwendungszweck „Lausitzer Kohle“

Debatte Wahlprogramm

Zum vorliegenden Entwurf des Wahlprogramms schrieb Rainer Muth:

Liebe Leute,

zu Seite 48, 3. Absatz: Was wollen wir denn nun, mehr Geld für Erwerbslose und wenig Verdienende damit sie mehr CO2 ausstoßen und eine höhere Umweltbelastung bewirken? Oder weniger Geld für Reiche, damit die Umwelt geschont wird?
„Ein starkes soziales Gefälle wirkt sich auch ganz konkret auf die Umwelt aus: Wer erwerbslos ist oder wenig verdient, kann sich Bio-Produkte und gesunde Lebensmittel kaum leisten. Je höher die Einkommen sind, desto höher ist in der Regel die Umweltbelastung und der CO2-Ausstoß pro Haushalt. “

Wenn wir den Klimawandel nicht stoppen, haben auch alle anderen Punkte im Wahlprogramm keine Aussicht auf Langfristigkeit. Soziale Gerechtigkeit kann nur verwirklicht werden, wenn die natürlichen Lebensgrundlagen für Menschen erhalten bleiben. Zwischen 2030 und 2050 wird das aber auch für uns in Europa nicht mehr der Fall sein. Auf der Konferenz „GENUGfürALLE“ hat es Prof. Schellnhuber uns LINKEN deutlich gesagt. Das sollte sich auch in der Einleitung zum Wahlprogramm wiederfinden lassen!

DIE LINKE – Wahlprogrammdebatte antwortete:

Lieber Reinhard Muth,
vielen Dank für die Zusendung! Ja, der Klimawandel ist ein zentrales Thema und das soll sich auch im Wahlprogramm widerspiegeln.
Wir wollen eine grundlegend andere, ökologische Form des Wirtschaftens. Auf Seite 44 des Entwurfs steht:

Der dringend notwendige sozial-ökologische Umbau der Wirtschaft betrifft die gesamte Art und Weise, wie und was wir produzieren und wie der gesellschaftliche Reichtum verteilt und verwendet wird. An die Stelle blinden Wachstums müssen gezielte, am Gemeinwohl und dem Bedarf der Bevölkerung orientierte Investitionen in den sozialen und ökologischen Umbau von Produktion und Dienstleistungen treten. Das will DIE LINKE auf den Weg bringen durch eine Demokratisierung der Wirtschaft, eine andere Steuerpolitik und eine grundlegende Reform der staatlichen Wirtschaftsförderung.

Die Art, wie gegenwärtig produziert und konsumiert wird, ist nicht nachhaltig. Der ökologische Fußabdruck ist aber nicht nur eine individuelle, sondern eine gesellschaftliche Frage. Anreize und Investitionen z.B. in den Öffentlichen Nahverkehr und regionale, ökologische Formen der Produktion und Landwirtschaft können den CO2-Ausstoß senken. Uns geht es darum, dass der soziale und ökologische Aspekt zusammen gedacht werden, aber dafür braucht es einen Umbau der Wirtschaft, der beides in den Blick nimmt.

Herzliche Grüße
Die Redaktionsgruppe Wahlprogramm

Darauf die Antwort

Betreff: Re: Wahlprogramm Entwurf zu Klimawandel?

Liebe Leute,

die Antwort wäre gewesen „JA, wir nehmen die Klimakatastrophe mit in die Einleitung zum Wahlprogramm“ oder „NEIN, es reicht, wenn ein paar Worte dazu auf Seite 44 verloren werden“.
Ein „zentrales Thema“ auf Seite 44 auf zu nehmen ist für mich ein Armutszeugnis.

Sicher sehen das auch viele Wähler so (Armutszeugnis), die wegen der sozialen Gerechtigkeit, die bei den Grünen vernachlässigt wird, gerne eine Alternative wählen würden, ohne ökologische Gerechtigkeit gibt es auch keine soziale Gerechtigkeit. Nur wenn wir auf zwei Beinen stehen, auf sozialer und ökologischer Gerechtigkeit, können wir auch neue Wähler dazu gewinnen. Das sollte im Wahlprogramm schon in der Einleitung zum Ausdruck kommen. Aber soweit ist unsere Führungsebene wohl noch nicht.

Mit solidarischen Grüßen Reinhard M.
WEB: www.die-linke-rems-murr.eu