Power-Shift: Wahlprüfsteine

zur Bundestagswahl 2017 – Parteipolitische Positionen zu Rohstoffpolitik, Rohstoffverbrauch, Unternehmen und Menschenrechte Power-Shift hat seine Wahlprüfsteine zu Rohstoffpolitik, Rohstoffverbrauch, Unternehmen und Menschenrechten sowie die Antworten der angefragten Parteien (Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, DIE.LINKE, FDP und SPD) auf seiner Internetseite veröffentlicht: https://power-shift.de/wahlpruefsteine-zur-bundestagswahl-2017-parteipolitische-positionen-zu-rohstoffpolitik-rohstoffverbrauch-unternehmen-und-menschenrechte/

Vergleich der ökologischen Aussagen

im Erfurter Programm und im Wahlprogramm 2017 DER LINKEN Das Erfurter Programm (https://www.die-linke.de/fileadmin/download/grundsatzdokumente/programm_formate/programm_der_partei_die_linke_erfurt2011.pdf) ist ein „integriertes“ Programm des sozial-ökologischen Umbaus. Durchgängig werden sozialpolitische, Demokratie-, Friedens- und nicht zuletzt ökologische Fragen im Zusammenhang behandelt. Das Wahlprogramm 2017 (https://www.die-linke.de/fileadmin/download/wahlen2017/wahlprogramm2017/die_linke_wahlprogramm_2017.pdf) ist demgegenüber konkreter, aber Soziales, Friedenspolitik, Demokratie und Ökologie stehen eher eklektisch nebeneinander. Das ist natürlich auch der […]

Kandidaten fragen

Um den Wünschen der Deutschen nach einem sozialen, demokratischen und ökologischen Leben Nachdruck zu verleihen, hat Campact (https://www.campact.de/) zehn Forderungen an eine neue Bundesregierung zusammengefasst. In 1.264 Diskussionsrunden haben Campact-Aktive mit Freund*innen und Bekannten darüber diskutiert, welche Projekte eine neue Bundesregierung nach der Wahl angehen muss. Insgesamt kamen 11.183 Vorschläge dafür zusammen. In einem längeren […]

Welche Partei wählen?

Antworten der Parteien auf die energiepolitischen Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017 Der Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV) hat gemeinsam mit befreundeten Nicht-Regierungs-Organisationen energiepolitische Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017 zusammengestellt. Die Antworten der Parteien zu ein- und derselben Frage wurden so untereinander angeordnet, dass die Leser den unmittelbaren Vergleich durch Hinunter-Scrollen vornehmen können. Ganz unten finden Sie dann jeweils […]

Ökologie im Parteiprogramm und im Wahlkampf DER LINKEN

Einige Ergebnisse der Diskussion (siehe Konferenzeinladung https://www.oekologische-plattform.de/2017/06/oekologisches-profil-der-linken-im-wahlkampf/) Angeregt durch die drei inhaltsreichen und problembeladenen Referate entspann sich eine rege Diskussion, an der sich mehr als die Hälfte der Tagungsteilnehmer beteiligte. Es wurde angeregt, die Ergebnisse der Wahlforschung insofern zu berücksichtigen, dass ökologische Themen an wichtige Entscheidungskriterien der Wähler angehängt werden. Zum Beispiel könnte man mit […]

Die LINKE im Wahlkampf –

der Dampfer braucht einen neuen Kurs. 2017 ist ein aufregendes Wahljahr. Nach gefühlten 20 Jahren großer Koalition, dem Auftauchen eines alten, besiegt gewünschten, braunen Monsters, dem Wiedererwachen der altbekannten Krisenphänomene des Kapitalismus herrscht an vielen Stellen auf der Linken Aufregung, Aufbruchstimmung, Aktivismus. Auch die LINKE macht sich derzeit mit viel Energie, Kraft und Aufwand daran, […]

Erklärung der Teilnehmer des Bundestreffens 2017

der Ökologischen Plattform bei der LINKEN in Erfurt, 24.6.2017 Die TeilnehmerInnen des Treffens bedauern die Aussparung ökologischer Themen bei den Hauptreferaten des Parteitages in Hannover (z. B. Riexinger, Kipping, Wagenknecht, Bartsch, Gysi). Eine ganze Reihe Änderungsanträge zur Stellung der Ökologie in der LINKEN fanden nicht den Weg ins Wahlprogramm. Die Ergebnisse der Landtagswahlen 2017 zeigen, […]

Debatte Wahlprogramm

Zum vorliegenden Entwurf des Wahlprogramms schrieb Rainer Muth: Liebe Leute, zu Seite 48, 3. Absatz: Was wollen wir denn nun, mehr Geld für Erwerbslose und wenig Verdienende damit sie mehr CO2 ausstoßen und eine höhere Umweltbelastung bewirken? Oder weniger Geld für Reiche, damit die Umwelt geschont wird? „Ein starkes soziales Gefälle wirkt sich auch ganz konkret […]

Änderungsvorschläge

aus der Ökologischen Plattform, BAG Umwelt, LAG Betriebe und Gewerkschaft Brandenburg zum Entwurf des Bundestagswahlprogramms 2017 Vorbemerkung Nachdem wir bereits am 24.2.2017 unsere vorläufigen Änderungsvorschläge an die Mitglieder des Bundesvorstandes Johanna Scheringer-Wright, Sabine Leidig, Franziska Riekewald, Thies Gleiss und Harald Wolf übermittelt haben, wurden die unten stehenden Vorschläge am 15.3.2017 per E-Mail dem Wahlkampfleiter, Matthias […]

Mit dem Autor Michael Kopatz über Michael Kopatz hinausgehen!

Buchkritik: „Ökoroutine“ Wie kann das Potential von „Ökoroutine“ (klick) ausgeschöpft werden und was ist dazu erforderlich? Diese Frage stellt sich HansJürgen Schulze vom Sozialökologischen Bündnis Plön in seinem Beitrag, der als „Baustelle“noch lange nicht fertig ist. Die bisher letzte Aktualisierung erfolgte am 10.11.16. Vorab: Statt einer eigenen Buchrezension beziehe ich mich auf jene von Wolfgang […]

US-Wahlen: Sieg für Trump und BAYER

Coordination gegen BAYER-Gefahren e.V., 9.11.2016 433.000 US-Dollar spendete BAYER für den aktuellen Wahlkampf von Trump über so genannte Politische Aktionskomitees (PACs). Aus dem Budget des Leverkusener Multis für die Präsidentschaftskampagne gingen fast 80 Prozent an republikanische KandidatInnen. Antonius Michelmann, Geschäftsführer der Coordination gegen BAYER-Gefahren, kommentiert: „Der Sieg Trumps ist auch ein Sieg für BAYER.“ BAYER […]

Leserbrief

zum Interview in der jungen Welt, 6.8.2016 „Das Thema zu setzen, ist immer wieder schwer“ (klick) (siehe auch „Den sozial-ökologischen Umbau mit Leben füllen“ – klick) Ich glaube nicht, dass es schwer ist, dieses Thema in der Partei DIE LINKE. zu setzen – die überwiegende Mehrheit der Mitglieder sieht ganz deutlich, dass ein faires und […]

Den sozial-ökologischen Umbau mit Leben füllen

8,6% – so lautete das Ergebnis der letzten Bundestagswahl 2013 für DIE LINKE, wodurch die Partei aufgrund der Großen Koalition die Oppositionsführerschaft erreichte. Dieses Resultat gilt es im nächsten Jahr zu verteidigen und möglichst zu verbessern. Nicht, weil eine möglichst große parlamentarische Fraktion für eine Partei ein Wert an sich ist oder wir möglichst viele […]

Umfrage zu unserem Änderungsantrag und Reaktionen

Die Umfrage wurde beendet. Reaktionen auf „unser Änderungsantrag an den 5. Parteitag (klick)„ (wird ergänzt) Liebe GenossInnen, das war nun nicht wirklich eine Überraschung! Die Linie der Entsorgung der Ökologie aus der Politik der Linken setzt sich fort. Auf der Landesliste zur Landtagswahl in S-A stand der erste wirkliche Umweltpolitiker auf Platz 32. Zur Erinnerung: […]

Sagt die Wahrheit!

Es hat lange gedauert, aber irgendwann, vermutlich Ende Juli, wurde auch das Video des Eröffnungsplenums der LINKEN Woche der Zukunft veröffentlicht. Im Editorial der Tarantel Nr. 69 (klick) haben wir die Frage gestellt, warum dieser Beitrag innerhalb von zwei Monaten nicht veröffentlicht wurde: „Liegt das daran, dass zwei der PodiumsteilnehmerInnen Beiträge gehalten haben, die nicht […]

Arbeitsplan der Ökologischen Plattform – 2016

Die Mitstreiterinnen und Mitstreiter der Plattform werden sich mit ihren Möglichkeiten für gute Ergebnisse für die LINKEN bei den 2016 anstehenden Wahlen (Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sowie Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen) einsetzen. Dazu werden sie die vorliegenden Materialien der Plattform (Broschüren, Tarantel-Ausgaben, Faltblätter) nutzen. Vwl. Sprecherrat Die Plattform wird sich […]

Arbeitsplan der Ökologischen Plattform – 2015

Die MitstreiterInnen der Ökologischen Plattform werden sich bei den bevorstehenden Bürgerschaftswahlen in Bremen und Hamburg für gute Ergebnisse für die Partei DIE LINKE einsetzen. Vwl. Sprecherrat, lokale Gliederungen Wir werden auch 2015 unsere bewährten Mittel (Tarantel, Internetauftritt, Broschürenreihe, Faltblätter) zur weiteren Verbesserung des ökologischen Verständnisses innerhalb und außerhalb der Partei einsetzen. Die Faltblätter werden regelmäßig […]

Arbeitsplan der Ökologischen Plattform – 2014

Die Mitstreiterinnen und Mitstreiter der Plattform werden sich mit ihren Möglichkeiten für gute Ergebnisse für die LINKEN bei den 2014 anstehenden Wahlen (Europa, drei Landtage, Kommunalwahlen) einsetzen. Dazu werden sie die vorliegenden Materialien der Plattform (Broschüren, Tarantel-Ausgaben, Faltblätter) nutzen. Bis zum Europawahl-Parteitag werden die ökologischen Positionen des Wahlprogramms der LINKEN gemeinsam mit Vertretern der BAG […]

Genossen, geht vorwärts!

Hinweis auf einen Beitrag von Kai Niebert [1] in Klimaretter.info Klimaretter.info schreibt in der Einleitung: Bevor das „Wir“ entscheidet: Bei der Klima- und Energiepolitik haben die Koalitionäre nicht viel zustande gebracht, urteilt SPD-Vordenker Kai Niebert, Professor für Nachhaltigkeit. „Was brauchen wir für ein gutes Leben?“, solle sich die Partei fragen und nicht: „Was ist heute […]

100% – wovon?

Die Bundestagswahl 2013 ist Geschichte und DIE LINKE – wie sich Gregor Gysi freute – drittstärkste Partei im Bundestag. Wie hat DIE LINKE das erreicht? Ist so stark, ist ihr gesellschaftlicher Einfluss so gewachsen? Vertritt sie nicht nur die besseren Zukunftskonzepte, sondern werden diese von den Wählern auch honoriert? Auf diese Fragen gibt der dritte […]

Beiträge zur Umweltpolitik – Heft 8

„100 Prozent ökologisch“ Notwendige Wahlkampflosung der LINKEN   Autor: Prof. Götz Brand 70 Seiten Redaktionsschluss: September 2013  Aus dem Vorwort Spürbare Auswirkungen der auf uns zukommenden Vielfachkatastrophe liegen nach Meinung vieler Politiker in weiter Ferne, sie sind keine Tagesaufgabe und keine Aufgabe in der Legislaturperiode, für die sie gewählt werden wollen. Dieser Meinung sind auch […]

Wahlkampf – Augen zu und durch!

Das Umweltinstitut München weist darauf hin, dass Themen, wie Umwelt- und Naturschutz,  Lebensmittelproduktion, Landwirtschaft und Tierschutz „in den oft peinlichen Wahlkampfsendungen unserer Fernsehsender überhaupt nicht vor[kommen]. Einzig die Energiewende wird angesprochen – natürlich nur wegen des Strompreises. Diesen Wahlkampf dominieren ausschließlich Themen, die sich um Geld, Vermögen, Steuern und Sozialleistungen drehen.„ Auch wir teilen diese […]

Wahlprüfsteine – Vorurteile oder Oberflächlichkeiten?

Beschämende Einzelergebnisse bei „Wahlprüfsteinen“ für DIE LINKE Ein „Nein“ DER LINKEN ist das Fazit, wenn die Albert Schweitzer-Stiftung unsere Positionen an ihrer Forderung „Fleischkonsum reduzieren“ misst (siehe http://albert-schweitzer-stiftung.de/tierschutzinfos/wahlpruefsteine/tierschutz-bundestagswahl-2013). Hier ist der (inzwischen entfernte) Originaltext: „Der Verzicht auf oder die Reduzierung des Fleischkonsums kann nur durch freiwillige Entscheidungen der Verbraucherinnen und Verbraucher stattfinden. Die Aufklärung der […]

Arbeitsplan der Ökologischen Plattform – 2013

Die Ökologische Plattform möchte mit ihrer Arbeit im Jahre 2013 auch einen Beitrag zum Wiedereinzug der LINKEN mit einer starken Fraktion in den Bundestag leisten. In ihren Gliederungen in Landes- und Kreisverbänden wird sie mit ihren Kräften und Mitteln durch verschiedene Formen der Informationsarbeit die sozial-ökologischen Positionen der LINKEN und der Plattform propagieren. Sie kann […]