Änderungsantrag zum Leitantrag

Brandenburgs Zukunft gemeinsam gestalten! Wahlprogramm zur Landtagswahl 2019 – Entwurf -1)download: https://www.dielinke-brandenburg.de/fileadmin/Landesverband/Parteitage/6._LPT/2._Tagung/Arbeitsheft_2_6._LPT_2._Tagung_A1.pdf Einreicher: Prof. Dr. habil., Dr. Ing. Götz Brandt Dieter Brendahl Jürgen Engert Peter Engert Sascha Fussan Sascha Loy Norbert Wilke 1. Zeile 713 Streichung und Ergänzung: DIE LINKE steht für einen sozialverträglichen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung – so schnell wie möglich bis 2030. Begründung: Die […]

EU-Werbung

Es ist richtig und wichtig, zu zeigen, dass sich die EU-Politik bereits jetzt auf alle Bereiche unseres Lebens auswirkt. Die Frage ist nur, ob LINKE damit EU-Werbung betreiben sollten…

Zwangsjacke EU-Recht – Zur Kritik der EU-Struktur- und Investitionsfonds

Der Entwurf des Parteivorstandes für das Wahlprogramm zielt auf einige notwendige Verbesserungen der EU-Fonds und ihrer Förderprogramme ab, doch die EU bleibt insgesamt in ein zu rosiges Licht getaucht. Deshalb bleiben auch die Forderungen für Verbesserungen im Entwurf des Parteivorstandes auf halbem Wege stehen und reichen ganz und gar nicht aus für eine lokale und regionale sozial-ökologische Politik.

Power-Shift: Wahlprüfsteine

zur Bundestagswahl 2017 – Parteipolitische Positionen zu Rohstoffpolitik, Rohstoffverbrauch, Unternehmen und Menschenrechte Power-Shift hat seine Wahlprüfsteine zu Rohstoffpolitik, Rohstoffverbrauch, Unternehmen und Menschenrechten sowie die Antworten der angefragten Parteien (Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, DIE.LINKE, FDP und SPD) auf seiner Internetseite veröffentlicht: https://power-shift.de/wahlpruefsteine-zur-bundestagswahl-2017-parteipolitische-positionen-zu-rohstoffpolitik-rohstoffverbrauch-unternehmen-und-menschenrechte/

Vergleich der ökologischen Aussagen

im Erfurter Programm und im Wahlprogramm 2017 DER LINKEN Das Erfurter Programm (https://www.die-linke.de/fileadmin/download/grundsatzdokumente/programm_formate/programm_der_partei_die_linke_erfurt2011.pdf) ist ein „integriertes“ Programm des sozial-ökologischen Umbaus. Durchgängig werden sozialpolitische, Demokratie-, Friedens- und nicht zuletzt ökologische Fragen im Zusammenhang behandelt. Das Wahlprogramm 2017 (https://www.die-linke.de/fileadmin/download/wahlen2017/wahlprogramm2017/die_linke_wahlprogramm_2017.pdf) ist demgegenüber konkreter, aber Soziales, Friedenspolitik, Demokratie und Ökologie stehen eher eklektisch nebeneinander. Das ist natürlich auch der […]

Welche Partei wählen?

Antworten der Parteien auf die energiepolitischen Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017 Der Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV) hat gemeinsam mit befreundeten Nicht-Regierungs-Organisationen energiepolitische Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017 zusammengestellt. Die Antworten der Parteien zu ein- und derselben Frage wurden so untereinander angeordnet, dass die Leser den unmittelbaren Vergleich durch Hinunter-Scrollen vornehmen können. Ganz unten finden Sie dann jeweils […]

Ökologie im Parteiprogramm und im Wahlkampf DER LINKEN

Einige Ergebnisse der Diskussion (siehe Konferenzeinladung https://www.oekologische-plattform.de/2017/06/oekologisches-profil-der-linken-im-wahlkampf/) Angeregt durch die drei inhaltsreichen und problembeladenen Referate entspann sich eine rege Diskussion, an der sich mehr als die Hälfte der Tagungsteilnehmer beteiligte. Es wurde angeregt, die Ergebnisse der Wahlforschung insofern zu berücksichtigen, dass ökologische Themen an wichtige Entscheidungskriterien der Wähler angehängt werden. Zum Beispiel könnte man mit […]

Erklärung der Teilnehmer des Bundestreffens 2017

der Ökologischen Plattform bei der LINKEN in Erfurt, 24.6.2017 Die TeilnehmerInnen des Treffens bedauern die Aussparung ökologischer Themen bei den Hauptreferaten des Parteitages in Hannover (z. B. Riexinger, Kipping, Wagenknecht, Bartsch, Gysi). Eine ganze Reihe Änderungsanträge zur Stellung der Ökologie in der LINKEN fanden nicht den Weg ins Wahlprogramm. Die Ergebnisse der Landtagswahlen 2017 zeigen, […]

unsere Änderungsvorschläge zum Wahlprogramm

… haben wir am 15.3.2017 dem Parteivorstand übersandt (siehe https://www.oekologische-plattform.de/2017/03/aenderungsvorschlaege/). Nur ein Teil wurde in den Leitantrag des Parteivorstandes übernommen. Weitere Punkte hat der Berliner Arbeitskreis Rote Beete (http://www.dielinke-friedrichshain-kreuzberg.de/partei/arbeitsgruppen/ak_rote_beete_arbeitsgruppe_sozialoekologischer_umbau/) in seine Änderungsanträge zum Leitantrag (klick) übernommen, die wir unterstützen. Hier dokumentieren wir die darüber hinaus gehenden Aussagen, die wir heute als eigene Änderungsanträge zum Leitantrag […]

Änderungsanträge des AK Rote Beete zu Leitantrag

Änderungsvorschläge zum Wahlprogramm, Beschlossen vom AK Rote Beete am 19.4.17 plus Unterstützungen Vorschlag Änderungsantrag 1 Zum Leitantrag des Parteivorstandes (Bundesparteitag am 9-11-6-17) Zeile 3 Wir beantragen die Ergänzung des Titels wie folgt: SOZIAL.ÖKOLOGISCH. GERECHT. FÜR ALLE. Begründung Die LINKE steht nicht für die aktuelle Politik, in der die Ressourcen der Menschheit (Energieträger, Lebensräume, Rohstoffe, Boden, […]

Debatte Wahlprogramm

Zum vorliegenden Entwurf des Wahlprogramms schrieb Rainer Muth: Liebe Leute, zu Seite 48, 3. Absatz: Was wollen wir denn nun, mehr Geld für Erwerbslose und wenig Verdienende damit sie mehr CO2 ausstoßen und eine höhere Umweltbelastung bewirken? Oder weniger Geld für Reiche, damit die Umwelt geschont wird? „Ein starkes soziales Gefälle wirkt sich auch ganz konkret […]

Änderungsvorschläge

aus der Ökologischen Plattform, BAG Umwelt, LAG Betriebe und Gewerkschaft Brandenburg zum Entwurf des Bundestagswahlprogramms 2017 Vorbemerkung Nachdem wir bereits am 24.2.2017 unsere vorläufigen Änderungsvorschläge an die Mitglieder des Bundesvorstandes Johanna Scheringer-Wright, Sabine Leidig, Franziska Riekewald, Thies Gleiss und Harald Wolf übermittelt haben, wurden die unten stehenden Vorschläge am 15.3.2017 per E-Mail dem Wahlkampfleiter, Matthias […]

Programmdiskussion: Änderungsvorschläge.3

Die folgenden Vorschläge beziehen sich auf den Erstentwurf des LINKEN Bundestagswahlprogrammes 2017. Er kann eingesehen werden unter: 2017-01-14_bundestagswahlprogramm2017_erster_entwurf aus einer E-Mail an Wolfgang Methling: Kürzlich wurde mir ein erster Entwurf für ein Wahlprogramm der Linkspartei zugesandt. Ich habe ihn natürlich mit großem Interesse angeschaut: Aus dem umfangreichen Papier ist leider nicht zu entnehmen, dass die […]

Programmdiskussion: Änderungsvorschläge.2

Änderungsvorschläge zum ersten Entwurf des LINKEN Programms zur Bundestagswahl 2017 von der Initiative Ökosozialismus Die folgenden Vorschläge beziehen sich auf den Erstentwurf des LINKEN Bundestagswahlprogrammes 2017. Er kann eingesehen werden unter: 2017-01-14_bundestagswahlprogramm2017_erster_entwurf Seite 5, nach dem zweiten Absatz „Wie wir diese Fragen beantworten, wird über unsere Zukunft und unser Zusammenleben entscheiden. Wir, DIE LINKE, wollen […]

Programmdiskussion: Änderungsvorschläge.1

Der Erstentwurf des LINKEN Bundestagswahlprogrammes 2017 ist veröffentlicht. Er kann eingesehen werden unter: 2017-01-14_bundestagswahlprogramm2017_erster_entwurf. Uns erreichten erste Meinungsäußerungen und Änderungsvorschläge, die wir als Anregung zur Diskussion auf der Sitzung des Koordinierungsrates gern bekannt geben. Bemerkungen zum Wahlprogramm der LINKEN 2017 (Einige Diskussionspunkte zum Koordinierungsratstreffen am 11.2.2017) Das Problem der Erderhitzung wird in seiner Bedeutung und […]

Arbeitsplan der Ökologischen Plattform – 2017

Die Mitstreiter_innen der Plattform werden sich entsprechend ihren Möglichkeiten für gute Ergebnisse für die Partei DIE LINKE bei den Bundestagswahlen im Herbst 2017 einsetzen. Dazu werden sie u.a. die vorliegenden Materialien der Plattform (Broschüren, Tarantel-Ausgaben, Faltblätter) nutzen. Entsprechend des Aufrufes der Vorsitzenden der LINKEN im Brief an die Mitglieder vom September 2016 werden sie dem […]

Vom Wert der Natur: Ökosozialismus oder erbarmungslose Zukunft

Diskussionen zur Erklärung: Für eine ökosozialistische Wende von unten (klick) Veranstalter: Bildungsgemeinschaft SALZ e.V. (klick) Ort und Zeit Berlin, 21. Januar 2017, 18:30 Uhr – 21:00, Berlin … Leitung der Podiumsdiskussion: Sebastian Gerhardt (klick), Lunapark21 (klick) Programm Teil I: (18.30-18.45) Inge Höger (klick), Schirmfrau der Bildungsgemeinschaft SALZ e.V. (klick), erinnert an Ingo Nentwig, wiss. Beirat […]

Gütersloher Delegierte auf Landesparteitag der LINKEN.NRW erfolgreich

Linke für Ausstieg aus konventioneller Landwirtschaft und Entmachtung der Konzerne und Banken Die Delegierten aus Gütersloh waren mit dem Verlauf des Landesparteitages der LINKEN.NRW am Wochenende in Essen sehr zufrieden. Das beschlossene Programm zur Landtagswahl 2017 enthält klare Forderungen zur Umverteilung des Reichtums, zur Demokratisierung der Wirtschaft und zum Schutz der natürlichen Ressourcen. Darum ging […]

Leserbrief

zum Interview in der jungen Welt, 6.8.2016 „Das Thema zu setzen, ist immer wieder schwer“ (klick) (siehe auch „Den sozial-ökologischen Umbau mit Leben füllen“ – klick) Ich glaube nicht, dass es schwer ist, dieses Thema in der Partei DIE LINKE. zu setzen – die überwiegende Mehrheit der Mitglieder sieht ganz deutlich, dass ein faires und […]

Den sozial-ökologischen Umbau mit Leben füllen

8,6% – so lautete das Ergebnis der letzten Bundestagswahl 2013 für DIE LINKE, wodurch die Partei aufgrund der Großen Koalition die Oppositionsführerschaft erreichte. Dieses Resultat gilt es im nächsten Jahr zu verteidigen und möglichst zu verbessern. Nicht, weil eine möglichst große parlamentarische Fraktion für eine Partei ein Wert an sich ist oder wir möglichst viele […]

Umfrage zu unserem Änderungsantrag und Reaktionen

Die Umfrage wurde beendet. Reaktionen auf „unser Änderungsantrag an den 5. Parteitag (klick)„ (wird ergänzt) Liebe GenossInnen, das war nun nicht wirklich eine Überraschung! Die Linie der Entsorgung der Ökologie aus der Politik der Linken setzt sich fort. Auf der Landesliste zur Landtagswahl in S-A stand der erste wirkliche Umweltpolitiker auf Platz 32. Zur Erinnerung: […]

Sagt die Wahrheit!

Es hat lange gedauert, aber irgendwann, vermutlich Ende Juli, wurde auch das Video des Eröffnungsplenums der LINKEN Woche der Zukunft veröffentlicht. Im Editorial der Tarantel Nr. 69 (klick) haben wir die Frage gestellt, warum dieser Beitrag innerhalb von zwei Monaten nicht veröffentlicht wurde: „Liegt das daran, dass zwei der PodiumsteilnehmerInnen Beiträge gehalten haben, die nicht […]

Arbeitsplan der Ökologischen Plattform – 2014

Die Mitstreiterinnen und Mitstreiter der Plattform werden sich mit ihren Möglichkeiten für gute Ergebnisse für die LINKEN bei den 2014 anstehenden Wahlen (Europa, drei Landtage, Kommunalwahlen) einsetzen. Dazu werden sie die vorliegenden Materialien der Plattform (Broschüren, Tarantel-Ausgaben, Faltblätter) nutzen. Bis zum Europawahl-Parteitag werden die ökologischen Positionen des Wahlprogramms der LINKEN gemeinsam mit Vertretern der BAG […]

Genossen, geht vorwärts!

Hinweis auf einen Beitrag von Kai Niebert [1] in Klimaretter.info Klimaretter.info schreibt in der Einleitung: Bevor das „Wir“ entscheidet: Bei der Klima- und Energiepolitik haben die Koalitionäre nicht viel zustande gebracht, urteilt SPD-Vordenker Kai Niebert, Professor für Nachhaltigkeit. „Was brauchen wir für ein gutes Leben?“, solle sich die Partei fragen und nicht: „Was ist heute […]

100% – wovon?

Die Bundestagswahl 2013 ist Geschichte und DIE LINKE – wie sich Gregor Gysi freute – drittstärkste Partei im Bundestag. Wie hat DIE LINKE das erreicht? Ist so stark, ist ihr gesellschaftlicher Einfluss so gewachsen? Vertritt sie nicht nur die besseren Zukunftskonzepte, sondern werden diese von den Wählern auch honoriert? Auf diese Fragen gibt der dritte […]

Wahlkampf – Augen zu und durch!

Das Umweltinstitut München weist darauf hin, dass Themen, wie Umwelt- und Naturschutz,  Lebensmittelproduktion, Landwirtschaft und Tierschutz „in den oft peinlichen Wahlkampfsendungen unserer Fernsehsender überhaupt nicht vor[kommen]. Einzig die Energiewende wird angesprochen – natürlich nur wegen des Strompreises. Diesen Wahlkampf dominieren ausschließlich Themen, die sich um Geld, Vermögen, Steuern und Sozialleistungen drehen.„ Auch wir teilen diese […]

Wahlprüfsteine – Vorurteile oder Oberflächlichkeiten?

Beschämende Einzelergebnisse bei „Wahlprüfsteinen“ für DIE LINKE Ein „Nein“ DER LINKEN ist das Fazit, wenn die Albert Schweitzer-Stiftung unsere Positionen an ihrer Forderung „Fleischkonsum reduzieren“ misst (siehe http://albert-schweitzer-stiftung.de/tierschutzinfos/wahlpruefsteine/tierschutz-bundestagswahl-2013). Hier ist der (inzwischen entfernte) Originaltext: „Der Verzicht auf oder die Reduzierung des Fleischkonsums kann nur durch freiwillige Entscheidungen der Verbraucherinnen und Verbraucher stattfinden. Die Aufklärung der […]

Tarantel Nr. 61 (6/2013)

32 Seiten, 11 Abb. Redaktionsschluss: 15.5.2013 Link zur Ausgabe   Inhaltsverzeichnis Seite Editorial Bericht vom Bundestreffen der Ökologischen Plattform am 20/21. April 2013 in Bad Sachsa  3 Energiewende nicht abwürgen, sondern durch Ausbau mit dezentralen Speichern für regenerativeEnergien beschleunigen! Erklärung des Bundestreffens der Ökologischen Plattform in Bad Sachsa am 21.April 2013  4 100 % sozial, […]

Die Ökologie im Entwurf des Wahlprogramms 2013 der LINKEN

Wir, die Mitglieder der Ökologischen Plattform, vertreten grundsätzlich die Auffassung, dass eine durchgreifende Ökologisierung von Wirtschaft und Gesellschaft im Kapitalismus nicht möglich ist. Der Kapitalismus existiert auf Kosten geringer entwickelter Länder und Regionen und zukünftiger Generationen durch Verschleuderung von Ressourcen, Vermüllung und Vergiftung von Land und Meer und ungebremste Klimaschädigung, um nur einige Beispiele zu […]

Wie sollte die Politik auf die immer dringlicheren Warnungen vor dem Klimawandel reagieren?

Der SFV bat die energie-, wirtschafts-, umwelt- bzw. klimapolitischen Sprecher der CDU/CSU, FDP, SPD, Die Grünen, DIE LINKE, Piratenpartei und ÖDP um ein Statement zur Frage, wie die Politik auf die immer dringlicheren Warnungen der Klimaforscher vor dem Klimawandel und auf die immer spärlicheren Ergebnisse der internationalen Klimakonferenzen reagieren solle. „Der Solarenergie-Förderverein Deutschland befasst sich […]