12 „Fakten“ zur Klimapolitik

und was davon Fakes sind Am 27.6.2019 veröffentlichte die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft1)als hätte es jemals eine soziale Marktwirtschaft gegeben (INSM), einflussreiche Lobyorganisation mit einem Jahresetat von sieben Millionen Euro2)https://lobbypedia.de/wiki/Initiative_Neue_Soziale_Marktwirtschaft ihre „Fakten zur Klimapolitik“3)https://www.insm.de/insm/themen/soziale-marktwirtschaft/12-fakten-zur-klimapolitik.html. Es ist dies ein weiteres Puzzle in einem strategisch angelegten Konzept, die Klimaschutzbewegung zu diskreditieren und den öffentlichen Diskurs „umzudrehen“. Volker […]

Energiewende ist kein Pappenstiel

Eine große Transformation wird es geben. Wenn nicht die vom Raubbau zur achtsamen und liebevollen Bewirtschaftung des Planeten, dann eine andere. Ein „weiter wie es schon immer war“ gibt es in dem Universum, in dem wir uns befinden, nicht.

Das Klima, nicht den Kapitalismus retten

Wählerinnen und Wähler nennen Klimaschutz als eines der wichtigsten Themen überhaupt. Bei der EU-Wahl 2019 war es das wichtigste Thema. Und sie fordern Taten statt Versprechen: 63 Prozent der Deutschen sind der Überzeugung, dass die Große Koalition zu wenig gegen den Klimawandel macht. Die Bundes­regierung streitet einzig und allein für ein gutes Börsenklima der Konzerne. Ihr Klimaschutzplan 2050 führt zu einer Verfehlung der Pariser Klimaschutzziele.

Wenn die Hoffnung stirbt, beginnt die Aktion

Die Bewegung Extinction Rebellion entstand 2018 in Großbritannien 2018 und breitet sich mittlerweile weltweit aus. Mit ihren gewaltfreien Aktionen haben die Aktivisten vor allem eins erreicht: Es wird wenigstens über die Probleme gesprochen, ohne dass es den Politikern und Medien gelungen ist, die Bewegung zu diskreditieren.

Gretas Ikonisierung statt Klimaschutz

Sämtliche Register werden gezogen für die Ikonisierung. Das ist die Methode, mit der dieses System unliebsame Inhalte, deren Äußerung nicht zu unterdrücken ist, ablenkt, ins Leere laufen lässt.

#Scientists4Future

In den letzten Wochen haben Wissenschaftler*innen eine Stellungnahme #Scientists4Future ausgearbeitet, welche die streikenden Schüler*innen und Studierenden von Fridays for Future unterstützen möchte.

Klima auf der Kippe

Das Klimasystem lässt sich nicht manipulieren, es kennt nur die physikalische Wahrheit. Unsere derzeitige Wirtschafts- und Lebensweise bedroht das Leben der Armen und Schwachen dieser Welt und das der Milliarden Menschen, die noch nach uns auf der Erde leben wollen. Es braucht eine politische Heißzeit, um die drohende apokalyptische Klima-Heißzeit doch noch zu verhindern.

Heißzeit

Aus naturwissenschaftlicher und technischer Sicht ist eine Begrenzung der Erwärmung in diesem Jahrhundert auf 1,5 Grad noch machbar. Doch die 24. Internationale Klimakonferenz in Katowice ist wahrscheinlich die letzte Gelegenheit, die Weltwirtschaft so umzusteuern, dass auch künftige Generationen erträgliche Lebensbedingungen auf der Erde vorfinden.

Ökonomen legen CO2-Preisreform zum Start des UN-Gipfels COP24 vor

„Die Chancen sind gering, doch wir müssen sie nutzen.“ Das könnte das Motto des Klimagipfels in Katowice sein. Klimawissenschaftler tun jedenfalls alles in ihren Möglichkeiten stehende, um die Politiker*innen zum Handeln zu bewegen und eine Heißzeit zu verhindern.

Verfassungsbeschwerde wegen unzureichender deutscher Klimapolitik

Ein Klagebündnis von Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) und vielen Einzelklägern hat am Freitag Klage wegen der völlig unzureichenden deutschen Klimapolitik vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erhoben. Unter den Einzelklägern der Verfassungsbeschwerde sind Prominente wie der Schauspieler Hannes Jaenicke, der ehemalige Bundestagsabgeordnete Josef Göppel (CSU) und Professor Volker Quaschning […]

An den Parteivorstand

Werte Genossin, werter Genosse, wie sehr Klimagerechtigkeit mit sozialer Gerechtigkeit zusammen hängt, wird in einem Artikel der Zeit wieder besonders deutlich: „Die Erde müsse raus aus der kapitalistischen Konkurrenzlogik …“. Das ist doch genau unser Thema, damit unterscheiden wir uns doch deutlich von allen anderen Parteien. Also sollten wir das auch viel deutlicher in der […]

Eine beispiellose Transformation ist erforderlich, um Klimaziele zu erreichen

Das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) kommentiert den IPCC Bericht zu 1,5°C Temperaturbegrenzung Den Klimawandel auf 1,5°C zu begrenzen erfordert schnelle, weitreichende und beispiellose Veränderungen in allen Bereichen der Gesellschaft, zeigt ein neuer Bericht des Weltklimarats IPCC. 21 Autoren aus 40 Ländern haben an der umfassenden Analyse des Intergovernmental Panel on Climate Change gearbeitet, darunter Elmar Kriegler […]

Altmaiers neue Energiewende-Logik

„Ersetzung der fossilen Energie durch Erdgas“ Zum Zeitpunkt des Kohleausstiegs gibt es erhebliche Differenzen. Dass die Kohle-Verstromung Auslaufmodell ist, stellt kaum noch jemand in Frage.

Ein Schritt Richtung Paris: EU-Parlament stimmt für höheres CO2-Reduktionsziel

Pressemitteilung Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE.), Straßburg, 25. Oktober 2018 Heute nahm das Europaparlament mit einer Mehrheit von 239 zu 145 Stimmen die Resolution zur Klimakonferenz COP24 in Katowice an. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Ein guter Tag fürs Klima und ein Schritt in Richtung Paris! Ich begrüße […]

Stresstest und Sicherung von Braunkohlemitteln dringend notwendig

Lorenz Gösta Beutin, Sprecher für Energie- und Klimapolitik DIE LINKE. im Bundestag zum Greenpeace-Gutachten von Wirtschaftsprüfern über den Vattenfall-LEAG-Deal: „Wenn beim Verkauf der Braunkohlesparte von Vattenfall in einer Weise getrickst worden ist, dass am Ende erhebliche Kosten für die Folgekosten der Braunkohle an den Ländern hängen bleiben, dann wäre das ein handfester Skandal. Die von […]

Zum Weltklimaaktionstag erklärt die Initiative Ökosozialismus

Mainz, 3. September 2018 Die Klimaziele der Bundesregierung – nicht einmal diese werden erreicht – sind völlig unzulänglich. Legt man das in Paris vereinbarte 2-Grad-Ziel und das daran gemessene noch zur Verfügung stehende Budget zugrunde, so müsste Deutschland, gemessen an seinem Anteil an der Weltbevölkerung, den Ausstoß der Treibhausgase sofort jährlich auf weniger als ein Viertel […]

Heißzeit ante Portas

Die Zukunft hat schon begonnen Verheerende Waldbrände in Schweden, in Griechenland, in Kalifornien, eine schwere Hitzewelle in Japan, Dürre und Hitze im Iran, großflächige Waldbrände auch in Brandenburg, die Oder seit Wochen nicht mehr schiffbar und auf historischem Tiefststand…, man könnte die Aufzählung endlos fortsetzen. Der diesjährige „Jahrhundertsommer“ bietet eine Ahnung davon, was der Welt […]

Tarantel Nr. 81 (6/2018)

Schwerpunkt: LINKE Strategie angesichts Klimakrise und Ressourcenerschöpfung 32 Seiten, 6 Abbildungen Redaktionsschluss: 15.5.2018 Link zur Ausgabe als PDF-Datei – 740 kB (klick) Link zur Ausgabe als epub-Datei – 1,2MB (klick) Inhaltsverzeichnis Editorial 2 In eigener Sache 3 kurz und aktuell 3 Schwerpunkt: Strategie DER LINKEN 3 Es rettet uns kein neues Parteiprogramm. 3 Weg vom […]

Beiträge zur Umweltpolitik – Heft 27

Braunkohle-Chemie – Vergangenheit statt Zukunft Zur Kritik der Verwertung von Braunkohle zu Treib- und Brennstoffen sowie Chemieprodukten 69 Seiten Redaktionsschluss: April 2018 1. Auflage, 2018 Autor: Detlef Bimboes Link zur Broschüre als PDF-Datei – 670 kB (klick) Auszug aus dem Vorwort … Und die LINKE? In ihrer Programmatik hat sie – auch dank der Arbeit […]

Der unterschätzte Klimawandel

Von Jetstreams, versinkenden Städten und Todeszonen im Meer – Hinweis auf ein Interview auf Kontext TV Klimamodelle hätten einige wichtige Aspekte des Klimawandels bisher unterschätzt, so der weltweit renommierte Klimaforscher Stefan Rahmstorf. Arktis und Antarktis schmelzen deutlich schneller als bisher angenommen. Bereits bei einen Meeresspiegelanstieg von unter einem Meter seien Küstenstädte wie New York durch […]

Pariser Klimaabkommen, sozial-ökologischer Umbau der Gesellschaft und Nachhaltiges Brandenburg

DIE LINKE hat sich darauf verständigt, den sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft zu einem zentralen Anliegen ihres politischen Ringens zu machen. Das meint: Es muss Schluss sein mit der Verschleuderung der Rohstoffressourcen, mit dem exorbitanten Energieverbrauch, mit dem das Klima auf gefährliche Weise verändernden CO2-Ausstoß, aber es muss bei all den dazu notwendigen Maßnahmen dafür gesorgt […]

Offener Brief

der Ökologischen Plattform bei der LINKEN an die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Es ist abzusehen, dass die GRÜNEN in einer Jamaika-Koalition ihren Zehn-Punkte-Plan, den sie im Wahlkampf vertreten haben, nicht in den Koalitions­vertrag einbringen können, auf alle Fälle nicht die ökologischen Ziele, wie z.B. sofortige Schließung der 20 schmutzigsten Kohlekraft­werke, Beendigung der […]

Internationales Anti-Atom-Sommercamp in der Bundesrepublik

Vom 17.-23. Juli 2017 werden Expert*innen, Organisator*innen und Aktivist*innen aus mehr als einem Dutzend Ländern von drei Kontinenten, die besorgt über den Weiterbetrieb der Atomindustrie sind, in Döbeln, Mittelsachsen, zusammen kommen, um die fortlaufenden Anti-Atom-Kämpfe zu stärken. Das Internationale Anti-Atom-Sommercamp setzt seinen Schwerpunkt auf die Uranindustrie und auf Laufzeitverlängerungen sowie den Neubau von Reaktoren. Ab […]

Klimawandel – eine abstrakte Gefahr?

Da muss der Deich eben höher werden – so denken sich offenbar einige Politiker die Konsequenzen der Erderhitzung (siehe „Energiewende oder Deichbau“ auf http://www.klimaretter.info/politik/hintergrund/23054-schleswig-holstein-energiewende-oder-deichbau). Der NDR zitiert „Sprecher aus Niedersachsen und Schleswig-Holstein, dass man bereits jetzt Deiche baue, die einem langfristigen Meeresspiegelanstieg von 50 Zentimetern Rechnung trügen. Sollte dieser stärker ansteigen, ließen sich diese auch […]

Bilanz deutscher Kohlekraftwerke

Erzeugung von 40% Strom und 80% der Treibhausgase (Aber die Kapitalbilanz ist nicht beeinträchtigt.) Die NABU-Studie „Kohleausstieg – Analyse von aktuellen Diskussionsvorschlägen und Studien“ (https://www.nabu.de/imperia/md/content/nabude/energie/170426-metastudie_kohleausstieg_2017.pdf) macht deutlich: Es gibt eine Reihe von Instrumenten, mit denen der Kohleausstieg in Deutschland umgesetzt werden kann. Ein Ausstieg aus der Kohle ist bis 2035 notwendig, um die deutschen Klimaziele […]

Pax Terra Musica

Festival für die Friedensbewegung Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, wie einige von Euch vielleicht schon gehört haben organisieren wir gerade ein Festival für die Friedensbewegung vom 23. – 25. Juni 2017 in Niedergörsdorf, südlich von Berlin. Mehr unter: http://www.pax-terra-musica.de/. Organisiert wird das Festival von 10 Aktivisten aus den verschiedensten Organisationen. Worum geht es: Dieses Festival soll […]