Globaler Aktionstag für Hasankeyf und Sûr/Amed

Stoppt die Zerstörung von Hasankeyf und Sûr!

Wir rufen alle Menschen auf, am 28. April 2018 sich in einem globalen Aktionstag gegen die Zerstörung von Hasankeyf und Sûr (Altstadt in Amed/Diyarbakır) in Nord-Kurdistan (Südosten der Türkei), zu stellen. Hasankeyf und Sûr sind seit Jahrtausenden bewohnte Orte am Fluss Tigris in Obermesopotamien. Seit Jahren sind diese durch die von der AKP geführten türkischen Regierung systematischen Zerstörungen ausgesetzt. Doch beide sind auch zu Symbolen des Widerstandes sowohl gegen die ökologisch-soziale Zerstörung durch Mega-Investitionsprojekte als auch die seit 2015 laufende Kriegspolitik des türkischen Staates geworden.

Hasankeyf wird seit 12.000 Jahren ununterbrochen bewohnt und stellt mit dem bisher wenig beeinträchtigten Tigristal ein unvergleichbares Schauspiel an Geschichte, Kultur und Natur dar. Es übertrifft in vieles Ephesus, Troja und Kappadokien. Es erfüllt 9 von 10 Kriterien der UNESCO, die aber nichts gegen das Ilisu Staudammprojekt unternimmt. Das Ilisu Projekt ist eines der weltweit umstrittensten Staudämme und würde bei Stauung 80.000 Menschen ihrer Lebensgrundlagen berauben. Seit knapp 20 Jahren leisten Betroffene und andere Widerstand und konnten mehrmals das Projekt stoppen. Doch die AKP nahm immer wieder den Bau auf, weil sie Ilisu als ein strategisches Instrument für ökonomisch-politische Ziele betrachtet. Mit starker Militärpräsenz hat das Projekt heute fast sein Bauende erreicht und eine Katastrophe für Millionen Menschen wird erzwungen. Internationale Firmen sind sowohl beim Staudammbau (vor allem Andritz aus Österreich) als auch bei der Versetzung von einigen der mehr als 300 Monumente aus Hasankeyf beteiligt (siehe Unterschriftenkampagne gegen Bresser aus Holland unter www.hasankeyfgirisimi.net). Letzteres wird von der Türkei als Propaganda für die angebliche „Rettung Hasankeyfs“ genutzt.

Sûr ist die Altstadt vom antiken Amed (Diyarbakir) mit einer mindestens 7000 Jahre alten ununterbrochenen Besiedlung. Sûr ist sehr politisch und hat sich ab 2007 in rätedemokratischen Strukturen für mehr Demokratie und Frauenbefreiung organisiert. Als die AKP 2015 den Krieg einseitig gegen die kurdische Bevölkerung lostrat, wurden Sûr und andere selbstorganisierte Städte brutal angegriffen und durch das Militär Verbrechen gegen die Menschheit begangen. Die größte physische Zerstörung von Sûr erfolgte nach Ende jeglicher bewaffneter Auseinandersetzungen ab März 2016. Seitdem wurden die Häuser von 25.000 zwangsvertriebenen Menschen komplett abgerissen. Dasselbe erfuhren etwa 175.000 Menschen in anderen zerstörten Orten wie Cizre, Nusaybin und Sirnak. In diesen Orten und Sur wurden mehrere hundert Zivilisten gezielt getötet. Diese Verbrechen, die dem Bürgerkrieg der 90‘er Jahre erinnern, wurden vom UN Menschenrechtskommissiariat in einem Bericht im Februar 2017 dokumentiert!

Die Zerstörung von Hasankeyf und Sûr entspricht im Wesen der Zerstörung der Buddha Tempel durch die Taliban in Afghanistan und von Palmyra in Syrien durch den IS. Wenn ein Staat kulturelles und natürliches menschliches Erbe bewusst und systematisch zerstört, dürfen Staaten und internationale Organisationen wie die UN nicht schweigen. Insbesondere die EU ist gefordert, diese zieht aber ein Flüchtlingsabkommen mit der Türkei dem Schutz von Menschenrechten vor. Dies kann geändert werden, indem Menschen und Organisationen mit moralischen Bewusstsein in die Öffentlichkeit gehen. Wir fordern Euch auf, sich solidarisch mit den vielen Menschen in Kurdistan und der Türkei zu zeigen, die gegen die Zerstörung von Hasankeyf und Sûr kämpfen. Die Rettung beider Orte ist noch möglich und kann Hoffnung gegen weitere kulturell-sozial-ökologische Zerstörung geben und die Friedensperspektive wieder stärker werden lassen. Die AKP ist nicht so stark, wie sie vorgibt.

Kommt in euren Orten zusammen und führt eine Aktion am Samstag, den 28.4.2018, durch. Seid dabei kreativ und bindet weitere Kreise ein. Prangert die Rolle von Regierungen, Banken, internationalen Einrichtungen wie die UN und internationaler Firmen an. Zeitnah zum Aktionstag gibt es weitere Infos und Materialien.

11.02.2018
Ökologiebewegung Mesopotamien und Initiative zur Rettung von Hasankeyf
E-mail: mehdiplo@riseup.net
Webseite: www.hasankeyfgirisimi.net

atomstopp

Petition für AKW-Haftpflicht gestartet

Pressemittteilung, 1.2.2018 des Vereins atomstopp – atomkraftfrei leben (http://www.atomstopp.at/petition)

Genau drei Jahre nach Übergabe von gut 15.000 Unterschriften für eine angemessene Haftpflichtversicherung für Atomkraftwerke in Europa startet atomstopp_oberoesterreich erneut eine Petition an das Europäische Parlament.

„Es ist völlig unverständlich, dass sich die Europäische Kommission drei Jahrzehnte nach Tschernobyl und fünf Jahre nach Fukushima immer noch nicht zu einer angemessenen Haftpflichtversicherung für alle Reaktoren in der EU durchringen kann. Dabei ist die Notwendigkeit dieser Maßnahme eigentlich jedem klar. Wie sich bei der Diskussion in den Jahren nach Fukushima gezeigt hat, ist auch die Kommission durchaus dieser Überzeugung. Aber offensichtlich ist sie nicht in der Lage, diese Überzeugung gegenüber der Atomlobby durchzusetzen! Das ist äußerst fahrlässig, weil zum Schaden für die europäischen Bürgerinnen und Bürger!“,

kommentieren Gabriele Schweiger und Roland Egger, SprecherInnen von atomstopp_oberoesterreich, ihren erneuten Vorstoß.
Das EU-Recht sieht vor, dass jede BürgerIn jederzeit, allein oder zusammen mit anderen Personen, eine Petition an das Europäische Parlament richten kann.

„Dieses Recht nehmen wir wahr. Wir stellen damit an unsere direkt gewählten VolksvertreterInnen die Forderung, den Druck Richtung Europäische Kommission in Sachen Haftpflicht für Atomkraftbetreiber zu erhöhen und die eingeschlafene Diskussion wieder zu befeuern. Alle, die das auch so sehen, sind herzlich zur Mitunterzeichnung eingeladen!“,

so Schweiger und Egger weiter.

„Dass die Bereitschaft grundsätzlich hoch ist, die Versicherungssummen für einen AKW-Schadensfall endlich an die real zu erwartenden Kosten anzupassen, ist logisch, weil plausibel untermauert. Die Berechnungen dafür wurden auf solider Basis erstellt, es war die französische Gesellschaft für Reaktorsicherheit, die aus den Erkenntnissen von Fukushima einen zu erwartenden Schaden von weit über 400 Milliarden Euro ermittelte! Völlig aus der Luft gegriffen erscheinen vor diesem Hintergrund die lächerlichen Beträge, mit denen sich alle Atomreaktorbetreiber derzeit für hinreichend versichert halten: Das reicht von nur 2,5 Milliarden für alle Anlagen in Deutschland zusammen bis noch weiter hinunter zur unfassbar geringen Maximalhöhe von 91 Millionen Euro für Frankreich!“,

fassen Schweiger und Egger zusammen.

„Wir erwarten, dass die Europäische Kommission endlich ernsthaft zu einer angemessenen Regelung findet! Das würde gleich zwei erstrebenswerte Effekte haben: Zum einen werden die Atomkonzerne gezwungen, ihre Kostenrechnung zu korrigieren, und zum anderen kann die Bevölkerung im Falle eines Reaktorunfalls zumindest finanziell schadlos gehalten werden. Dem Verursacherprinzip muss unbedingt Rechnung getragen werden!“,

so Schweiger und Egger abschließend.

Tarantel Nr. 79 (12/2017)

 

32 Seiten,
7 Abbildungen
Redaktionsschluss: 15.11.2017
Link zur Ausgabe als PDF-Datei 1,5 MB (klick)
 Link zur Ausgabe als epub-Datei – 2,3MB (klick)

 

Inhaltsverzeichnis

Editorial

2

In eigener Sache

3

Einladung zum Bundestreffen 3
Umfrage zur Weiterentwicklung der Tarantel 3
Arbeitsplan der Ökologischen Plattform – 2018 4

Aus den Ländern

5

Entwurf Eilantrag an AG Umwelt der Partei DIE LINKE.Brandenburg‚ Tagung zum 28.10.2017 5

Schwerpunkt: Erderhitzung in Deutschland

6

Schön warm heute 6
Die Erderhitzung verändert den Alltag in Deutschland bereits in 20 Jahren. 10
Kipp-Punkte des Klimasystems 14
Ungebremste Erderhitzung 17

Gesellschaftsperspektive

18

Ein Buch trifft den Parteiapparat mitten ins Herz 18

International

19

Just Transition und der verstärkte Ausbau erneuerbarer Energien 19

Gedicht

23

Die beste der möglichen Welten 2.0 23

Energie

24

Das EEG muss weg 24

Land- und Forstwirtschaft

24

Stark machen für eine ökologische Waldbauwende 24

Nachrichten

25

UN-Konferenz COP 23 25
Sonnenstrom auch nachts lieferbar 26
Beobachtung durch den Verfassungsschutz 27

Bücherecke

28

17 Widersprüche und das Ende des Kapitalismus 28

Impressum

30

Kontaktadressen

31

So isser eben

Am 27.11.2017 hat sich der geschäftsführende – das heißt, bereits abgewählte – Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt ein Denkmal gesetzt: Er hat dafür gesorgt,

  • dass wir weitere fünf Jahre mit Glyphosat verunreinigte Lebensmittel kaufen können,
  • dass weitere fünf Jahre Insekten sterben, weil Beikräuter, die ihre Nahrungsgrundlage bilden, vernichtet werden,
  • dass damit auch das Nahrungsangebot für Vögel und Fledermäuse zurückgeht usw..

Doch Schmidt meint, sachgerecht zu entscheiden (siehe ARD-Mediathek http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesschau/tagesschau-20-00-Uhr/Das-Erste/Video?bcastId=4326&documentId=47915294 – 3:30 Min ab Start).

Offenbar ist seine Sachkenntnis (vorsichtig formuliert) eingeschränkt.
Dr. Kirsten Tackmann (MdB), Sprecherin für Agrarpolitik, stellte klar:

„Die vollmundige Behauptung des geschäftsführenden Landwirtschaftsministers Schmidt, die Biodiversitätsklausel und ein geändertes Genehmigungsverfahren bei der Wiederzulassung von Glyphosat reinverhandelt zu haben, ist überhaupt nicht erkennbar. Im Gegenteil, die uns vorliegenden Dokumente aus dem EU-Vermittlungsausschuss zeigen, dass in den Verhandlungen der kleinste gemeinsame Nenner – und der ist wirklich sehr klein – gesucht und gefunden wurde. Es geht um rein freiwillige Maßnahmen beim Schutz von Menschen, Landwirbeltieren und Nichtzielpflanzen. Mussbestimmungen gibt es nicht, Insekten als hauptsächliche Opfer der glyphosathaltigen Herbizide kommen überhaupt nicht vor. Der Beschluss ist ein einziges Trauerspiel. Der Katalog der Nebenabsprachen zeigt die Risiken, die mit Glyphosat verbunden sind: Deutschland hätte der erneuten Zulassung niemals zustimmen dürfen – sie ist unvereinbar mit dem Vorsorgeprinzip. Deutschland hat sich über den Tisch ziehen lassen und seine Zustimmung zur Wiederzulassung viel zu billig verkauft.

Die geschäftsführende Bundesregierung ist nun in der Pflicht, nationale Rahmenbedingungen zu schaffen, die den Einsatz von Glyphosat auf das absolute Minimum reduzieren und tatsächlich die biologische Vielfalt verpflichtend erhalten. Dazu gehören ein Verbot von privatem Gebrauch, Verbot des Einsatzes bei der Vorerntebehandlung, Verbote von Online-Handel und -werbung und das Verbot des Einsatzes auf Flächen des Gemeinguts. Das ist das Mindeste, was nach diesem demokratischen Fehltritt zu erwarten ist von einer Regierung.“

Wie war das also mit der Sachkenntnis des Ministers?

screenshot der heute-show v. 23.1.15: Landwirtschaftsminister Schmidt hält ein Schild mit dem Text "JE SUIS Greußener SALAMI"
Quelle: heute-show v. 23.1.15

verbreitete Misshandlungen, finanziert durch große Naturschutzorganisationen

Survival International (https://www.survivalinternational.de/), die globale Bewegung für die Rechte indigener Völker, hat einen neuen Bericht mit dem Titel „Wie werden wir überleben?“ veröffentlicht. Darin werden verbreitete und systematische Menschenrechtsverletzungen durch Wildhüter im Kongobecken aufgedeckt, die vom World Wildlife Fund (WWF) und anderen großen Naturschutzorganisationen finanziert werden.

Bericht lesen:

https://assets.survivalinternational.org/documents/1685/wie-werden-wir-ueberleben-de.pdf

Tarantel Nr. 78 (09/2017)

32 Seiten,
12 Abbildungen
Redaktionsschluss: 15.8.2017
Link zur Ausgabe als PDF-Datei 0,64 MB (klick)
Link zur Ausgabe als epub-Datei – 0,83MB (klick)

 

Inhaltsverzeichnis

Editorial

2

In eigener Sache

Zum Tod von Manfred Wolf
Die Partei verliert einen wichtigen Mitstreiter für eine ökologische Linke
3

Nachrichten

Dieselgate 4
G20 Demos – Polizeiwaffen gegen Sanitäter 5
Aber was ist mit den Hühnern? 7

Gedicht

Der Gott des Gemetzels 8

Schwerpunkt: Glaubwürdigkeit

Welche ökologischen Ziele muss die LINKE im Wahlkampf vertreten? 9
Die Koalition der Wortbrüchigen –
Wie Brandenburgs Landesregierung sich vom Kohlekonzern ihr Klimaziel diktieren lässt
14
Ein Konzern kann nicht Taktgeber der Energiepolitik sein 17
DIE LINKE bleibt dabei: #Deutschland braucht einen zügigen, sozialverträglichen und planbaren Ausstieg aus der Braunkohleverstromung 19

Position

Gewaltfreiheit erzeugt einen widerstandsfähigen Geist 19

Glosse

Es waren nur Regentropfen 21

Gesellschaftsperspektive/Theorie

Die Mythen der Krise 21

International

Der Zusammenhang zwischen Ökologie und der Verletzung des Gewaltverbots der UNO 25

Naturschutz

Erfolgreich flüchten – Vogelfallen 27

Bücherecke

Die Kuh ist kein Klima-Killer 29

Impressum

30

Kontakte

31

Globale Landwirtschaft als Kriegsökonomie?

Phosphatabbau in Krisengebieten

Unter dieser Überschrift veröffentlicht die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V. (http://www.imi-online.de/) in der Juni-Ausgabe des AUSDRUCK eine Untersuchung des globalen Phosphatabbaus, der seit den 1950er Jahren eine Haupt-Nähstoffquelle der intensiven Feldwirtschaft ist.

Unsere Lebensweise, die auf einem starken Import von Rohstoffen, Futter- und Nahrungsmitteln und somit direkten oder indirekten Phosphorimporten beruht, ist daher von der Verschärfung internationaler Spannungen und Kriegsgefahren nicht zu trennen. Dieser Zusammenhang wird für manche neu sein.

Die Studie finden Sie unter http://www.imi-online.de/download/Ausdruck84-CM-Phosphat.pdf.

Fiesta de Solidaridad 2017

Auf nach Berlin

Am 22. Juli 2017 feiert die AG Cuba Sí wieder ihre traditionelle „Fiesta de Solidaridad“ in Berlin.

Größer, bunter und vielfältiger wird die „Fiesta de Solidaridad“ in der Lichtenberger Parkaue in diesem Jahr werden. Das große Solidaritätsfest, organisiert von der AG Cuba Sí, ist über die Jahre zu einem Treffen der Soligruppen und Kubafreunde aus der gesamten Bundesrepublik geworden. Neu in diesem Jahr ist das  „Internationale Dorf“, in dem sich die ALBA-Staaten vorstellen und die europäischen Solidaritätsgruppen ihre Projekte präsentieren. Ebenfalls neu ist eine zweite Bühne, die vor allem für Junge und Junggebliebene Anziehungspunkt sein soll. Hier berichten u.a. Studierende über ihr Semester an der Technischen Universität in Havanna (CUJAE). Den ganzen Tag wird es auf der Fiesta Vorträge, Ausstellungen, Diskussionen und natürlich jede Menge Musik geben. Live dabei sind u.a. Damion Davis, Tapete, Boxi Total, Calum Baird (Schottland), DJ Usnavi – und am Abend spielen Conexión und Banda Bassotti (Italien). Bei der Soli-Tombola kann man mit etwas Glück wieder einen Flug nach Kuba gewinnen. Nos vemos – wir sehen uns in Berlin zur Fiesta de Solidaridad!

Wann

22. Juli 2017, 14 – 22 Uhr

Wo

Parkaue Berlin-Lichtenberg (Klick öffnet Karte)

Wer die Fiesta unterstützen möchte, kann für 5 Euro unseren Solibutton kaufen.
Infos unter: https://cuba-si.org/1790/unterstuetzt-unsere-fiesta-de-solidaridad

Internationales Anti-Atom-Sommercamp in der Bundesrepublik

Vom 17.-23. Juli 2017 werden Expert*innen, Organisator*innen und Aktivist*innen aus mehr als einem Dutzend Ländern von drei Kontinenten, die besorgt über den Weiterbetrieb der Atomindustrie sind, in Döbeln, Mittelsachsen, zusammen kommen, um die fortlaufenden Anti-Atom-Kämpfe zu stärken. Das Internationale Anti-Atom-Sommercamp setzt seinen Schwerpunkt auf die Uranindustrie und auf Laufzeitverlängerungen sowie den Neubau von Reaktoren. Ab sofort ist die Anmeldung zu diesem Gathering möglich und interessierte Menschen sind eingeladen mit den Camp-Organisator*innen in Kontakt zu treten.

Das Nuclear Heritage Network, eine weltweite informelle Plattform von Anti-Atom-Aktivist*innen, arrangiert diese Zusammenkunft, zu der 60-100 Teilnehmer*innen aus aller Welt erwartet werden. Dort sollen Anti-Atom-Initiativen miteinander in Kontakt kommen, über atompolitische Themen informiert werden, zu denen sich die verschiedenen Beteiligten engagieren, und die Bewegung gestärkt werden, die gegen die immer noch mächtige Atomlobby antritt. Seit 2008 war das Nuclear Heritage Network Initiator*in einer Vielzahl internationaler Treffen wie dem bevorstehenden. Diese fanden in verschiedenen europäischen Ländern wie Frankreich, Finnland, Tschechien und der BRD statt.

Uran ist der Stoff, der alle Konflikte um die Atomkraft verbindet, denn er taucht im Brennstoff, beim Bergbau, als Atommüll und als Element auf, das in verschiedenen Stadien der Uranverarbeitungskette bearbeitet wird. Das internationale Sommercamp wird Organisator*innen zusammenbringen, die gegen die Uranindustrie Kampagnenarbeit leisten, deren Themen bekannter machen und dazu beitragen, dass Aktivist*innen von verschiedenen Aktionsfeldern zusammenkommen.

Der Neubau von Atomkraftwerken und die Laufzeitverlängerung von alternden Reaktoren sind eine drängende Gefahr, die im Gegensatz zu den verschiedenen nationalen Atomausstiegs-Politiken mehrerer Staaten akut ist. Planungen für weitere dieser Risikoanlagen und zur Verlängerung der Betriebszeiten gibt es überall auf der Welt, obwohl die strauchelnde Atomindustrie mit großen ökonomischen Problemen konfrontiert ist. – Diese existierten zwar schon vorher, sind aber durch die Krise der Finanzmärkte stärker sichtbar geworden. Das Sommer-Gathering wird eine Plattform für Initiativen sein, die gegen diese Entwicklungen ankämpfen. Es wird Informationen zu Atomanlagen und ihren speziellen Risiken bereitstellen, aber hat auch zum Ziel neue Partner*innen für den Widerstand gegen die Atomlobby zu finden.

Ein erster Programmentwurf wurde nun auf der Internetseite des Camps veröffentlicht: http://camp2017.nuclear-heritage.net . Die Teilnehmer*innen können sieben Tage voller Informationen und Eindrücke, Workshops zur Entwicklung gemeinsamer Aktionen, eine Exkursion zu einem stillgelegten Uranbergwerk, Skillsharing, Aktionen und Workshops zur Erhöhung der Handlungsfähigkeit der Anti-Atom-Bewegung erwarten.