7 Jahre PDS Mecklenburg-Vorpommern in der Regierung
von Edeltraut Felfe, Erwin Kischel, Peter Kroh u.v.a.
Schkeuditz: GNN Verlag, 352 Seiten, brosch., 15 Euro
Peter Kroh: Zwei Studien zogen unterschiedliche Bilanzen
Gregor Putensen: Hoffähigkeit erlangt? Rezension
Klaus Höpke: Über das (Mit)Regieren von Linken im Land – am Beispiel Mecklenburg-Vorpommerns
Schweriner Landtagsabgeordnete, Wissenschaftler, zumeist Mitglieder der PDS in politischer Verantwortung, Junge ohne Sicherheitsgurt und Ältere, deren Helme schon Dellen haben, Kollegen aus der Gewerkschaft und von der SPD-Linken in Mecklenburg-Vorpommern analysieren, berichten, kritisieren, verteidigen, antworten, wägen Erreichtes, markieren Grenzen zum Gewünschten und befragen die Geschichte. Ein Seitenblick auf „Lehrjahre in Sachsen-Anhalt“ und auf kein „Meisterstück in Bonn“, aber Vorübungen in Berlin, vervollständigt die recht unterschiedlichen Perspektiven der Autoren.
Regierungsteilhabe verkommt zum Dogma, wenn eine sozialistische Partei immer weniger nach Bedingungen und Voraussetzungen für erfolgreiches Mitregieren im Interesse „derer da unten“ fragt. Das bisherige Kräfteverhältnis lässt einen Politikwechsel oder sozialistische Transformationsprojekte per Regierungsteilhabe in Bundesländern nicht zu, so ein Fazit. Dokumente aus der Partei vermitteln die Sorge, dass wir „vielleicht irgendwann so etabliert sind, dass wir nicht mehr gebraucht werden…“
Untersuchungen zu diversen Politikfeldern zeigen detailliert Fortschritte und Misserfolge seit 1998. Die Autorinnen und Autoren reflektieren auch Hoffnungen, die meinen, wenn ich mit Ausdauer und Klugheit eine Schuhbürste als Säugetier behandle, so wird sie schon irgendwann Milchdrüsen bekommen. Andere hingegen sind sich mit Friedrich Engels sicher: Das wird nicht sein. Schuhbürsten werden auch mit viel Regierungsgeschick keine Milch geben.
Inhaltsverzeichnis
Kapitel |
Seite |
| Zum Geleit Hans Modrow |
7 |
| Vorwort Edeltraut Felfe, Erwin Kischel, Peter Kroh |
13 |
Kap. I |
17 |
| Interessen sozialer Akteure und ihre politische Vertretung durch die PDS in Mecklenburg-Vorpommern Peter Kroh |
17 |
| Bedingungen unter denen die PDS in Mecklenburg-Vorpommern mitregiert Edeltraut Felfe, Gerd Friedrich |
46 |
| Auf dem Weg in die Koalition Birgit Schwebs |
84 |
Kap. II |
111 |
| Arbeitslosigkeit zu vermindern war das Ziel… Barbara Borchardt |
111 |
| Mitregieren – sozialpolitisch gestalten und der Erosion des Gemeinwohls entgegenwirken Torsten Koplin |
129 |
| PDS-Regierungsbeteiligung und Kommunalpolitik Erwin Kischel |
149 |
| Schafft die Schule ab, die kostet nur Geld Eckard Ribitzki |
176 |
| Erfahrungen in der Hochschulpolitik 1998-2005 Gerhard Bartels |
188 |
| Mitregieren und Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus Wolfgang Dietrich |
197 |
| Umweltpolitik in Mecklenburg-Vorpommern seit 1998 Marko Ferst |
214 |
Kap. III |
227 |
| Interviews mit Antje Brose und Thomas Schober, stellvertretend für [‚solid] MV | 227 |
| Kerstin Kassner, PDS-Landrätin des Landkreises Rügen | 235 |
| Dr. Arnold Schoenenburg, Parlamentarischer Geschäftsführer der PDS-LTF MV 1990-2002 | 240 |
| Rudolf Borchert, Mitglied der SPD-LTF seit 1998 und Sprecher der SPD-Linken in MV | 244 |
Kap. IV |
251 |
| Das Magdeburger Tolerierungsmodell Oder: Wir dachten, wir wären an der Macht, dabei stellten wir nicht einmal die Regierung Bernd Krause |
251 |
| 2006 erneut Rot-Rot in Berlin? Rückblicke Ellen Brombacher, Carsten Schulz |
261 |
| Sozialisten in die Regierung? Historisches und Aktuelles Heinz Niemann |
279 |
| Zum „Ob“ und „Wie“ von Regierungsbeteiligungen der PDS Edeltraut Felfe, Erwin Kischel, Peter Kroh |
300 |
| Tabellen, Dokumente, Abkürzungsverzeichnis | 318 – 341 |
| Autoren und Interviewpartner | 343 |