Atomkraft – nicht umwelt- und sozialverträglich

Foto des AKW Emsland

EU-weite, wissenschaftlich fundierte Regeln sollen klären, welche wirtschaftlichen Tätigkeiten als ökologisch nachhaltig zu bewerten sind und welche nicht. Kernenergie ist jedenfalls nicht als ökologisch nachhaltig zu bewerten, zeigt eine österreichische Studie.
Atomkraft – nicht umwelt- und sozialverträglich

Missbrauch der Corona-Krise

Logo des Bundesverbandes Bürgerinitiati­ven Umweltschutz e.V.

Auf wach­sende Kritik stößt der Gesetz­entwurf der Bundes­regierung zum Planungs­sicher­stellungs­gesetz. Es betrifft fast alle zen­tra­len Berei­che des Umwelt­rechts, beispiels­weise das Gesetz über die Umwelt­verträglich­keits­prüfung, das Bundes-Immissions­schutz­gesetz, das Kreislauf­wirtschafts­gesetz, das Bundes-Berggesetz und das Atom­gesetz. In einer gemeinsamen Erklärung, die vom Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) initiiert wurde, haben am Dienstag (12.5.2020) 34 Bürgerinitiativen und Umweltorganisationen ihren Protest artikuliert. Entsprechende Schreiben gingen an die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, FPD, Die Linke und von Bündnis 90 / Die Grünen.
Gefordert wird, dass Genehmigungsverfahren, in denen ein Erörterungstermin stattfinden kann oder muss, zunächst bis zum 30.9.2020 ausgesetzt werden. Dies hat der BBU auch Ende April bereits im Rahmen der schriftlichen Anhörung zum Gesetzentwurf dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit in einer Stellungnahme mitgeteilt.
Missbrauch der Corona-Krise

Umweltpolitische Digitalagenda

Deckblatt der Broschüre Umweltpolitische Digitalagenda

Schulzes Digital­agenda spricht Chan­cen digi­taler Lösun­gen an, schöpft sie aber nicht konse­quent aus. Zudem stecken eine Menge guter Ideen in dem Papier, die gegen die Schatten­seiten der Digi­tali­sierung wirken können – wenn sie denn irgend­wann umge­setzt werden. Die Betonung liegt dabei auf „irgendwann“, denn ein verbindlicher Zeitplan wäre wichtig gewesen.
Umweltpolitische Digitalagenda

Was der Biene schadet, muss vom Markt

20190519 Biene.jpg" by NORBERT-WEBER-GERMANY is licensed under CC BY-SA 3.0

Dieser Satz der Bun­des­agrar­minis­terin ist fast zwei Jahre alt. Viel hat sich seit­dem nicht getan. Es reicht auch nicht, nur beim Thema Glypho­sat­verbot auf den fahren­den Zug aufzu­springen. Im Vorsorgegedanken ist vor allem wichtig, deutlich besser zu sichern, gesundheitlich oder ökologisch riskante Wirkstoffe und Pflanzenschutzmittel gar nicht erst zu genehmigen, statt sie immer wieder im Nachhinein doch verbieten zu müssen.
Was der Biene schadet, muss vom Markt

Verleihung der „Goldenen Klobürste“

Logo Goldene Klobürste

Mit der Verlei­hung des Negativ­preises „Die Gol­dene Klo­bürste“ protes­tieren handels-, umwelt- und energie­politische Organi­sationen am Dienstag in Berlin gegen die Energie­konzerne Vatten­fall und Uniper.
Verleihung der „Goldenen Klobürste“

Kuba – jung und dynamisch

Auch 60 Jahre nach der Befreiung, davon 59 Jahre Blockade durch die USA, ist die kubanische Revolution nicht nur ungebrochen, die öffentliche Diskussion der neuen Verfassung hat breite Zustimmung zum bisherigen Kurs gebracht. Während in Bayern mit einem Volksentscheid darum gekämpft wird, Klimaschutz in die Verfassung aufzunehmen, ist er kubanisches Staatsziel.
Kuba – jung und dynamisch