Oskar Lafontaine – Polemik eines Außenseiters gegen die Windenergie

Wie steht die Linkspartei zur Nutzung der Windenergie?

So lautet ein Beitrag des SFV-Geschäftsführers Wolf von Fabeck auf der Intersetseite des Solarenergie-Fördervereins Deutschland e.V. (http://www.sfv.de/artikel/oskar_lafontaine_-_polemik_gegen_die_windenergie.htm).

Herr von Fabeck schreibt:

Mit einem polemischen Youtube-Beitrag gegen die Windenergie hat Oskar Lafontaine im Saarländischen Wahlkampf 2017 nach den Stimmen von Windenergie-Gegnern gefischt. Geholfen hat es Lafontaine nicht sonderlich (Stimmenverlust 3,2% gegenüber der Landtagswahl 2012). Außerdem ist Lafontaine damit denjenigen in den Rücken gefallen, die in der Linkspartei seit Jahren unbeirrt den Kampf gegen den Klimawandel aufgenommen haben.

Mit diesem Schreiben möchten wir darauf aufmerksam machen, dass sich die Parolen der Klimazerstörer über die Parteigrenzen hinweg gleichen. Dazu brauchten wir nur die Aussagen aus dem YouTube-Beitrag von Lafontaine in fetter Schrift wörtlich wiederzugeben. Gleiche Parolen könnte man auch bei der AfD, der Union, der FDP oder den Sozialdemokraten finden. Jeweils direkt unter diesen Parolen finden Sie unsere Einwände, Fragen oder Richtigstellungen in Stichworten. Diese werden im Kreis unserer Leser genügen.
Über eine Richtigstellung von Oskar Lafontaine würden wir uns natürlich besonders freuen und würden sie gerne nachtragen.

weiter lesen: http://www.sfv.de/artikel/oskar_lafontaine_-_polemik_gegen_die_windenergie.htm

Ausbau der Windkraft ist keine Gefahr für den Bestand von Vogelarten

schreibt Hans-Josef Fell auf seiner Internetseite (https://hans-josef-fell.de/)

Im kürzlich vorgelegten Abschlussbericht des von der Bundesregierung im 6. Energieforschungsprogramm geförderten Forschungsprojekts PROGRESS, der bisher umfassendsten Untersuchung über Kollisionsrisiken von Vögeln mit Windkraftanlagen, kann keine Bestandsgefährdung von Vogelarten nachgewiesen werden. Im Endbericht geben die Autoren „Entwarnung für den größten Teil der im Untersuchungsraum vorkommenden Vogelarten, für die auch in Bezug zu dem sehr umfangreichen Ausbau der Windenergienutzung keine Bestandsgefährdung durch Kollisionen zu erwarten ist“ (vgl. Zusammenfassung des Endberichts (klick), S. 20). Die Forschungsnehmer konstatieren trotz der Suche unter einer rekordverdächtigen Zahl von fast 600 Windenergieanlagen „niedrige Fundraten“, d.h. es wurden nahezu von allen Vogelarten entweder keine oder nur sehr wenige Kollisionsopfer gefunden. Die PROGRESS-Studie bestätigt damit mit großem Untersuchungsaufwand lediglich bisherige Ergebnisse anderer Studien.

Für wenige Vogelarten, vor allem für Mäusebussard und Rotmilan, sehen die Autoren Anzeichen dafür, „dass durch den derzeitigen Ausbauzustand bereits Kollisionsraten auftreten, die zu einem Bestandsrückgang führen können.“ Das bedeutet, dass auch bei diesen als windkraftsensiblen geltenden Vögeln keine Bestandsgefährdung nachgewiesen worden ist. Dabei ist die Einschätzung der PROGESS-Studie, dass es Bestandsrückgänge für Mäusebussard und Rotmilan aufgrund des Windkraftausbaus geben könnte, sehr zweifelhaft. Selbst laut PROGRESS sind überhaupt nur unter einem geringen Bruchteil der Windenergieanlagen tatsächliche oder vermutete Kollisionsopfer gefunden worden. Dieses Ergebnis steht nicht nur im Widerspruch zur Interpretation der Autoren, sondern auch zu zahlreichen bisherigen Erkenntnissen. Damit werden gleich mehrere Problemfelder der PROGRESS-Studie augenfällig, z.B. die Hochrechnungen für die Kollisionsopfer. Mit einer GPS-Besenderung für Greifvögel gäbe eine viel präzisere als die PROGRESS-Methode, um verlässlich Todesursachen und damit die angeblich hohe Kollisionsgefahr bei Greifvögeln nachzuweisen.

Auch weitere wissenschaftliche Fehler und Ungereimtheiten der PROGRESS Studie legen nahe, dass sogar die Vermutungen von Bestandsrückgängen (nicht Bestandsgefährdungen) von Mäusebussard und Rotmilan infolge von Windkraftkollisionen nicht tragfähig sind (vgl. O. Kohle: Die größten Fehler der PROGRESS-Studie.

Der Windkraftausbau darf nicht länger durch immer neue Erschwernisse in der Genehmigungspraxis behindert werden. Mit den Ergebnissen der PROGRESS-Studie wird den Windkraftgegnern eines ihrer scheinbaren Argumente – dass die Windräder eine Bestandsgefährdung für Vogelarten seien – genommen.

Der unbestritten notwendige Schutz von Vogelpopulationen ist offensichtlich mit der Genehmigungspraxis der letzten Jahre gewährleistet. Nicht anders ist zu erklären, dass die Gesamtbestände von windkraftsensiblen Vogelarten in Deutschland, wie Rotmilan, Schwarzstorch, Uhu oder Seeadler in den letzten Jahren parallel zum Windkraftausbau zugenommen haben (vgl. O. Kohle: Mäusebussard, Rotmilan und Windkraft – Ein Scheinproblem.

In der Konsequenz sollte der Ausbau der Windkraft beschleunigt werden. Denn er ist unverzichtbar nicht nur für die Energiewende, sondern insbesondere auch für den Klimaschutz. Bekannterweise ist gerade die Erderwärmung die Hauptbedrohung für unzählige Tier- und Pflanzenarten auf der Erde und hat schon viele Arten für immer verschwinden lassen. Anstatt also mit der Opposition gegen die Windenergie eine der tatsächlichen Bedrohungen für den Vogelbestand zu befördern, wäre es zielführender, wenn Artenschützer sich endlich wieder auf den wichtigen Kampf für den Klima- und damit für den Artenschutz konzentrieren.

Im Interesse der Windenergie und des Schutzes der Vögel müssen eine objektive Aufklärung und Versachlichung der Diskussion im Vordergrund stehen. Wir müssen unseren Blick auf die tatsächlichen Bedrohungen von Wiesenvögeln richten, wie etwa den Verlust von Lebensraum, um Fortschritte für ihren Erhalt zu erzielen.


Kommentar

  • Sehr geehrte Damen und Herren,
    eine alte Erkenntnis lautet, die falsche Dosis, wie z. B. zu viele aktive Windkraftanlagen, am falschen Ort (z. B. Deutschland), zur falschen Zeit (fast immer) machen das Gift (nach Paracelsius). Nicht alle Gebiete sind für die Windkraftnutzung gut geeignet und dort, wo die Eignung gegeben ist, drängeln sich immer mehr Windkraftanlagen. Die Folge davon ist, dass bereits Wälder damit bestückt werden und dass empfohlene Abstände zu Horsten des vom Aussterben bedrohten Schreiadlers unterschritten werden.
    Wenn Deutschland derzeit erst ein Drittel des Energiebedarfs mit erneuerbaren Energien deckt, dann ist absehbar, was auf das Landschaftsökosystem noch zukommen kann und das in einem kapitalistischen System mit seinem Wachstumszwang. Wenn die regenerative Energie ach so grün ist, dann könnte ja der gesamte Energieverbrauch der Menschheit und der Umsatz der miteinander konkurrierend rationalisierenden kapitalistischen Grünenergie-Unternehmen zum Zwecke ihres Maximalprofits und Überlebens fleißig weiter zunehmen. Die Folgen des zunehmenden Zubaus von Kleinwindkraftanlagen für den Artenschutz sind zudem offenbar noch kaum untersucht.
    Ich habe den Verdacht, dass die Landschaftskapazität für den ökologisch nachhaltig zukunftsfähigen Zubau an Windkraftanlagen (siehe Gleiches bei der Biomasse und deren Folgen) in Deutschland bereits (weitgehend) erschöpft ist (siehe auch die Opferproblematik bei Fledermäusen) und dass der noch nicht regenerativ gedeckte Energieverbrauch eingespart werden muss. Ich möchte nur an den extrem verschwenderischen Kraftverkehr, die thermisch meist unzureichend isolierten Gebäude und an den hohen Energieverbrauch in der dominierend nicht ökologischen Landwirtschaft (Dünger- und Tierproduktion) erinnern. Wenn Zubau, dann insbesondere bei Repowering, Fotovoltaik auf geeigneten Flächen und Energiespeicherung. Insgesamt heißt das Nachhaltigkeitsprinzip nicht Maximierung des sektoral kurzfristig Machbaren, sondern ganzheitlich nachhaltige Optimierung im Rahmen des globalen Erhalts der sensibelsten Ressource, der biologischen Vielfalt.
    Es muss beachtet werden, dass man die Wirkung der Windkraftnutzung nicht nur auf einzelne Anlagen oder Parks bezogen und getrennt von den Wirkungen der anderen Landschafts-Nutzungsmodalitäten und hinsichtlich des Artenschutzes nur auf die Vogelwelt beschränkt betrachten kann (siehe auch PROGRESS Hrsg.). Selbst ein dominierender Ökolandbau, wenn er gegeben wäre, müsste zukünftig in einem erhöhten Maße zur Rohstoffversorgung beitragen, so dass nur bei einer hohen Sparsamkeit an Energie und Material die biologische Vielfalt, als eines der wichtigsten Gütesiegel der Zukunftsfähigkeit unserer Lebensweise erhalten werden kann. Denn derzeit ist es so, dass der Rotmilan, für dessen Erhalt Deutschland die weltweite Hauptverantwortung besitzt, im Bestand offenbar nicht zu-, sondern abnimmt, denn er wird nach der neuesten Gefährdungseinschätzung (Rote Liste Deutschlands im Druck, www.nabu.de) nicht mehr als ungefährdet eingestuft, sondern in die Vorwarnliste zur Roten Liste. Dazu tragen die intensive Landwirtschaft, die hohe Intensität des Kraftverkehrs und die steigende Winkraftnutzung kumulativ bei. Stirbt ein Elternvogel ist die ganze Brut gefährdet.
    PROGRESS, als Herausgeber der eingangs genannten Studie hat, wegen der hohen Vegetation, offenbar keine Opfersuche zur Zeit der Jungenaufzucht durchgeführt, dann, wenn die Elternvögel am intensivsten nach Nahrung suchen und die gerade flüggen Jungvögel am unerfahrensten sind. Unklar ist auch, ob und in wie weit Prädatoren, wie z. B. Füchse gelernt haben, systematisch und nicht zuletzt auch nachts nach Opfern von Windkraftanlagen zu suchen und diese zu beseitigen.Mit freundlichem Gruß
    Andreas Ratsch

einseitige Berichterstattung + Kommentare

Wer am 1.8.2016 die von 21:45 bis 22:15 ausgestrahlte ARD-Sendung verpasste, sollte sich meines  Erachtens der Mediathek bedienen.

War bisher schon speziell der NDR an Einseitigkeit in Sachen Fracking-Propaganda kaum zu überbieten, so setzte gestern die ARD mit ihrem „Kampf GEGEN Windräder“ einen drauf. Von der vorgeschriebenen Ausgewogenheit der Berichterstattung keine Spur.

Beispiele:

  1. Es kamen fast ausschließlich Gegner der WEA zu Wort. Ihr Hauptargument: Politische Entscheidungsträger, vor allem Bürgermeister, hätten sich auf Kosten der Allgemeinheit immens bereichert, weil sie zuließen, dass WEA auf ihrem privaten Grund und Boden errichtet wurden und sie Millionenbeträge an Pachteinnahmen erzielen. Einige dieser Bürgermeister stellten sich, aber gesendet wurden nur solche Aussagen, in denen sie zu dem Befangenheitsvorwurf Stellung nahmen. Dadurch kam die verfälschende Botschaft bei uns Zuschauern an: Es geht nur um Absahnen, um das große Geld. Und wir, die Stromkunden, werden abkassiert.
  2. Den Vogel schoss ein gewisser Dr. Michael Fuchs ab, MdB und Sprecher der CDU-Mittelstandsvereinigung, ausgewiesener Vertreter der Atom- und Braunkohlenindustrie, einflussreicher Fürsprecher der Frackingindustrie obendrein. Dieser Abgeordnete durfte von der Allmacht der Windradlobby schwadronieren, ohne dass ihm in der Sendung irgendjemand widersprach – widersprechen durfte.
  3. Die Kontroverse um Windräder geht inzwischen selbst mitten durch den BUND. In der Sendung kam das so ‚rüber, dass viele „einstmals aufrechte Naturschützer“ die Seite gewechselt hätten, mit Euro-Zeichen in beiden Augen. Denn sie seien unmittelbare Nutznießer, weil sie Windräder auf ihre eigenen Grundstücke stellen ließen – dass dabei seltende Vogelarten, z.B. Bussard, Roter Milan, aber auch Unmengen an Fledermäusen ihr Leben ließen, fiel den Profitinteressen der BUND-Funktionäre zum Opfer. Die sich als einzig echte Naturschützer gebenden BUND-MitgründerInnen seien inzwischen ausgetreten.
  4. Zehntausende WEA-SympathisantInnen demonstrierten im Juni vor dem Bundeskanzleramt gegen das Abwürgen der Energiewende. Zu Wort kamen AUSSCHLIESSLICH lohnabhängig Beschäftigte der Windradindustrie, die in die Mikrofone sagen durften, dass sie von ihren Arbeitgebern Sonderurlaub bekommen hätten und sogar kostenlos in den vom Chef bezahlten Bussen nach Berlin reisen durften. Dass sie für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze kämpften – weit über 100.000 Arbeitsplätze in der Branche sind durch EEG-2017 unmittelbar bedroht -, wurde ebenfalls nicht gesendet (vermutlich herausgeschnitten). – Wieder kein einziger Hinweis auf die Braunkohleindustrie in der nahen Lausitz.

Es ging nur um Profite der WEA-Branche. Dass es sich viele BUND-Aktive überhaupt nicht leicht machen bei ihrer Entscheidung: hie Naturschutz, dort Eindämmung des Klimawandels, das wurde mit nicht einer Silbe erwähnt. Überhaupt war mit keiner einzigen Silbe vom Pariser Klimavertrag die Rede.

Außerdem wurde teilweise lausig recherchiert (oder soll ich stattdessen schreiben: manipuliert?). Es stimmt zwar, dass in den Anfangsjahren der Windradbranche viele Fehler gemacht wurden, z.B. kannte man bis in die frühen 1990er noch keine Abstandsregeln zur Wohnbebauung. Es stimmt auch, dass viele Bürgermeister u.a. aus genannten persönlichen Profitgründen einen Wildwuchs an WEA zuließen. Dass aber inzwischen viele zuständige Gerichte Ordnung in diesen Wildwuchs brachten, z.B. das OVG Schleswig am 15.1.2015, durch dessen Urteil jetzt ausschließlich das Land SH für die Ausweisung neuer WEA-Flächen zuständig ist, fiel ebenfalls unter den Tisch. Wie auch die heute gängige Rechtspraxis mit ihrer Unterscheidung von absoluten WEA-Tabuzonen, weichen WEA-Tabuzonen und sonstigen Flächen. (Zum Vergleich: Im Hunsrück nehmen Windräder wegen bisherigen Wildwuchses bis zu 4,4% der Gesamtfläche ein, das OVG Schleswig hat durch sein Urteil die zulässige Fläche für WEA in SH auf ca. 1,7 % der Gesamtfläche nahezu verdoppelt.) Von solchen „Feinheiten“ keine Spur!

Bitte schaut Euch das dreißigminütige Video an – es wird ein Jahr lang im Netz stehen.

Energethische Grüße von Hajü

Kommentare

  • Hallo,
    beim Thema BUND Verstrickungen wiederholt die Sendung nur alte Unwahrheiten, die vom BUND schon im Sommer 2015 widerlegt wurden. Ich finde es eine Frechheit, dass der SWR diese widerlegten Behauptungen noch einmal wiederholt.
    Daran sehe ich allerdings auch, welchen großen Einfluss die Lobby gegen Windkraft in unserer Gesellschaft hat. Gerade in der CDU gibt es zahlreiche MdBs wie Dr. Joachim Pfeiffer (http://www.joachim-pfeiffer.info/) und Norbert Barthle, beide aus dem Rems-Murr-Kreis, die alles daran setzen die Energiewende zu torpedieren. Bei Pfeiffer ist die Sendung schon auf seiner Homepage verlinkt!
    http://www.bund.net/themen_und_projekte/klima_und_energie/energiewende/erneuerbare_energien/windenergie/interview_weiger/
    Leider ist die Sendung in der Mediathek zur Zeit weder unter Win10 noch unter Android erreichbar.
    Folge ich dem Link von Dr. Pfeiffers Homepage, ist der Beitrag in der Mediathek nicht mehr verfügbar. Hat da jemand anderes schon Einfluss genommen?
    Mit solidarischen Grüßen Reinhard Muth
    BUND Mitglied und Mitglied der ökologischen Plattform BW
  • Es passiert nicht zum ersten Mal, dass Beiträge der ARD nicht einmal eine Woche lang in der Mediathek mit der Begründung zu finden sind:
    „Der Verfügbarkeitszeitraum dieses Beitrags ist abgelaufen, daher dürfen wir ihn nicht mehr in der ARD Mediathek anbieten.
    Die Verweildauer von Inhalten wird durch rechtliche und redaktionelle Vorgaben bestimmt.
    Informationen zu den Hintergründen sowie Details zur Verweildauer einzelner Beiträge finden Sie auf unserer FAQ-Seite.“
    Die FAQ-Seite existiert aber nicht:

    Für uns gibt es keinen Grund, die ARD aus ihrer Verantwortung für eine sachliche und ausgewogene Berichterstattung zu entlassen oder gar der Kritik an deren Mangel und an der Intransparenz der „rechtlichen und redaktionellen Vorgaben“ den Boden zu entziehen.
    Sehen Sie den Beitrag hier.

„einseitige Berichterstattung + Kommentare“ weiterlesen

neue Windkraftanlage

Stefan Reinsprecht stellt in seinem Blog NETZ-KONSTRUKTEUR eine neuartige Windkraftanlage der Firma Sheerwind vor, die bereits bei etwas mehr als 3 km/h Windgeschwindigkeit Strom liefern soll. Erreicht wird das, indem der Wind in einer Höhe von 10-15 m aufgefangen und über einen Kanal durch eine Venturi-Düse geleitet wird, in der ein (oder mehrere) Rotor angeordnet ist (Schema siehe hier).

Bei Windstärke 6 (entsprechen 12 m/s) können auf diese Weise mit einem 16 m hohen Turm mit 10 m Durchmesser und dem dazu gehörigen Gebäude 13 KW elektrische Leistung generiert werden.

Der entscheidende Vorteil dürfte jedoch sein, dass es keine von außen sichtbaren bewegten Teile gibt, die Rotoren innerhalb des Gebäudes akustisch gut abgeschirmt sind und die Anlaufwindgeschwindigkeit gering ist. Dadurch eignet sich das Konzept besonders gut für dezentrale, verbrauchernahe Stromerzeugung.

Wie Überschriften die Meinung beeinflussen.

Das Magazin für erneuerbare Energien „neue energie„, sich selbst als „Fachmagazin der Energiewende“ bezeichnend, macht ihre aktuelle Nummer 1/2015 auf mit dem Text: „Wir brauchen beides! Artenvielfalt und Erneuerbare sind vereinbar“ und erfindet auch gleich zu Naturschutzgebieten „Klimaschutzgebiete“. Beim Anblick dieses Titels fragt mensch sich nur: „Wie sollen die Windräder vor den Vögeln geschützt werden?“

neue energie
Quelle: neue energie Nr. 1/2015

Na gut, das ist nicht ernst gemeint. Natürlich brauchen wir beides, aber mit dem Postulat auf der Titelseite ist es nicht getan. Deutlich wird das im Interview das der Bundesgeschäftsführer des NABU, Leif Miller, dem Chefredakteur Jörg-Rainer Zimmermann gegeben hat. Für ihn ist nicht nur wichtig, „Klima- und Artenschutz zusammen zu denken“ und – wie es in der Einleitung heißt – „gerade bei Windparks die Standortwahl“.

In seiner Antwort auf die Frage: „Wie lässt sich das [Klima- und Naturschutz] argumentativ überein bringen, wo doch beide Seiten Natur und Umwelt schützen wollen?“ verweist er darüber hinaus auf ein ungelöstes Problem:

„Eine naturverträgliche und bedarfsgerechte Energiewende ist nur mit Energieeinsparungen zu erreichen. Nur wenn wir den Energiebedarf reduzieren, kann der Druck auf Lebensräume von Mensch und Natur gemindert werden, indem weniger Kraftwerke oder Stromleitungen gebaut werden.“

Trotz aller bisherigen Bemühungen zur Energieeinsparung hat sich das Bruttoinlandsprodukt nicht vom Primärenergieverbrauch abgekoppelt, das heißt, die Effizienzsteigerungen wurden durch Wachstumsteigerungen des BIP „aufgefressen“ (rebound-Effekt).

Quelle: AGEB "Ausgewählte Effizienzindikatoren zur Energiebilanz Deutschland. Daten für die Jahre von 1990 bis 2012"
Quelle: AGEB „Ausgewählte Effizienzindikatoren zur Energiebilanz Deutschland. Daten für die Jahre von 1990 bis 2012“

Offener Brief

der Volksinitiative “Rettet Brandenburg” und Waldkleeblatt-Natürlich Zauche e.V.

Sehr geehrtes Mitglied der Partei DIE LINKE,

in diesen Tagen müssen Sie eine schwerwiegende Entscheidung treffen. Sie stimmen über den Koalitionsvertrag zwischen Ihrer Partei und der SPD ab.

Wir bitten Sie, diesen Vertrag abzulehnen.

Sicher gibt es viele Gründe, die für den Vertrag sprechen. Auch wir sind für mehr Lehrer, mehr Sicherheit und bessere Straßen.

Doch es gibt auch einen gravierenden Grund, der gegen den Vertrag spricht: der Ausbau der Windenergie soll ungebrochen fortgesetzt werden.

Zwar werden in dem Vertrag die Akzeptanzprobleme angesprochen, doch Entscheidungen werden auf die Regionalplanungen verlagert. Diese können aber kaum anders als bisher handeln, wenn die Landesregierung bei ihren bisherigen Vorgaben bleibt. So werden weiter Windräder in Wäldern geplant und dann auch gebaut werden. So werden weiter Windräder gegen den Widerstand von Bürgern und Kommunen gebaut. Wir glauben nicht, dass das eine Politik ist, die Sie wollen.

Windräder im Wald bedeuten für uns eine zusätzliche Brandgefahr in den brandgefährdetsten Wäldern Deutschlands. Diese Gefährdung von Leib und Leben wiegt für uns alle anderen Vorteile des geplanten Koalitionsvertrages auf! Was nutzen uns diese, wenn im ungünstigsten Fall ein nicht zu löschender Brand eine halbe Stunde bis zu unseren Wohnungen braucht. Für die Ausdehnung des Ausbaus der Windkraft in unsere Wälder kann es keine Aktzeptanz geben.

Mit der Privilegierung der Windkraft, die es für keine anderen Bauwerke gibt, werden die Basisanforderungen der Energiewende wie Umweltschutz, Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit nicht erreicht.

Wir fordern die Rücknahme des sogenannten Tack-Erlasses, der Windräder im Wald ermöglicht. Aus Gesprächen mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern und deren über 3.000 Einwendungen allein in unserer Region wissen wir, dass es in unserer Region vorrangig dieser Erlass war, der Ihrer Partei einen großen Teil der Stimmen gekostet hat. Die Bürger wissen um die CO2-speichernde Funktion des Waldes und lehnen die zum Klimaschutz kontraproduktive Vorgabe der Politik berechtigt ab, die zudem ihre Gesundheit und Lebensqualität negativ beeinflusst.

Wir fordern einen landesgesetzlich festgeschriebenen Mindestabstand vom Zehnfachen der Höhe, mindestens aber von 2.000 Metern.

Um diese Forderungen mogelt sich der ausgehandelte Koalitionsvertrag aber herum. Die wenigen angesprochenen Maßnahmen gegen eine weitere Politik gegen uns Bürger, wie die Stärkung des Mitspracherechts kleiner Kommunen, sind schwammig und brauchen vor allem Zeit. Das im Wahlkampf öffentlich diskutierte Moratorium für den weiteren Ausbau der Windenergie, bis diese und andere Probleme geklärt sind, findet im Koalitionsvertrag keine Erwähnung.

Deshalb bitten wir Sie, stimmen Sie gegen den Koalitionsvertrag. Stimmen Sie gegen eine Fortsetzung der Politik gegen Bürger und Kommunen. Auch wir sind „schutzwürdige Belange“. Stimmen Sie gegen weitere Waldvernichtung, die nur den Profiten der Windindustrie dient. Bei Windkraftanlagen geht es schon lange nicht mehr um Klimawandel oder Energiewende.

Stimmen Sie für einen wirklichen Dialog über die Energiewende, für einen Dialog auf Augenhöhe mit uns Bürgern.

Mit freundlichen Grüßen

Waltraud Plarre
für die Volksinitiative “Rettet Brandenburg”,
für Waldkleeblatt-Natürlich Zauche e.V.

PS:
Bitte haben Sie dafür um Verständnis, dass wir diesen Brief als öffentlichen Brief schreiben. Wir hätten sonst keine Chance, Sie zu erreichen. Sie erinnern sich sicher daran, wie schwer es ist, in seiner Freizeit und mit privaten Mitteln gegen die herrschende Politik zu kämpfen.

Kommentar

Der Sprecherrat sieht den Koalitionsvetrag sehr kritisch – gerade auch auf dem Gebiet der Energieversorgung (siehe „Kritische Bemerkungen zum Brandenburger Koalitionsvertrag…„). Dennoch rufen wir nicht zu seiner Ablehnung auf, weil wir meinen, dass das die Brandenburger Mitglieder der LINKEN selbst entscheiden können und sollten.

Die Stoßrichtung des Offenen Briefes GEGEN den weiteren Windkraftausbau halte ich – weil darin die umweltschädliche Braunkohleverstromung ignoriert wird – für einseitig.
Die Forderung nach Beteiligung der Bevölkerung und kleineren Kommunen ist allerdings dringend notwendig und müsste ein originäres Anliegen der LINKEN sein. Was ich aber selbst an Rechtfertigungen der bisherigen Brandenburger LINKEN-Politik auf ökologischem Gebiet erlebt habe, erinnert dagegen an ein längst vergessen geglaubtes Lied: „Die Partei, die Partei, …“

Wolfgang Borchardt

Diskussion um Windkraftanlagen – 7

So, so,

jetzt wird also der antikapitalistische Hammer hervorgeholt und werden finstere Profitinteressen hinter den Windrädern entdeckt. Damit konnte die orthodox-kommunistische Strömung jede Art von Entwicklung diffamieren, denn nach dem Ende des Sozialismus dient ja alles nur noch den Interessen des Kapitals.

Das Ausspielen von Projektentwicklern gegen Bürgerwindparks liefert ein falsches Bild. Gerade bei der Windkraft wurde jahrelang die Einheit aller Akteure, das Ziehen an einem Strang propagiert – im Interesse der vermeintlich gemeinsamen, gerechten Sache. In der gesamten Erneuerbaren Energieszene wurde nie politisch argumentiert und nie nach den Interessen der Akteure gefragt. Alles, was mehr Erneuerbares, vor allem Strom, Strom, Strom brachte, war uneingeschränkt zu begrüßen, es wurde gemeinsam um Subventionen und bessere Rahmenbedingungen gerungen.

Ich sehe es als politisches Versagen der Partei „Die Linke“ auf allen Ebenen an, hier mitgespielt zu haben. Aus Populismus oder Unkenntnis.

Aber warum sollte es anders sein als in der Landwirtschaft: Die kleinen Bäuerlein, die noch für ökologische Aspekte zu gewinnen wären, lassen sich von den Großagrariern vor den Karren spannen. Die wenigen kritischen Stimmen, wie der Arbeitskreis Bäuerliche Landwirtschaft (AbL) sind antikommunistisch bis unter die Haarwurzeln. Auch im Fachverband Biogas haben sich die Bauern, die noch lokale Kreislaufwirtschaft praktizieren, von den Maisvergärern über den Tisch ziehen lassen. Da ist der Katzenjammer schon zu spüren, weil der Knick in der „Erfolgskurve“ bereits vor zwei Jahren stattfand und im letzten Jahr kaum noch investiert wurde.

Seit ich in der „Ökologischen Plattform“ aktiv bin, war es der Traum, die ökologische Dimension in der Wirtschaftspolitik erkennbar werden zu lassen. Dagegen gibt es ein merkliches Unbehagen in der gesamten Partei, die traditionell auf Großbetriebe und Gewerkschaften fixiert ist und mit innovativen Kleinbetrieben schlicht nichts anfangen kann. Da gibt es ja nicht einmal einen Betriebsrat. Der Zustrom von ehemaligen Sozialdemokraten aus dem Westen der Republik hat dies in einer merkwürdigen Ost-West-Koalition in der Partei, eher zementiert.

Infolgedessen kommt auf höchster Ebene von den ökologischen Aspekten nur der populistische Extrakt durch: Hohe Strompreise im Eigenheim sind ein Thema, das vermeintlich gut ankommt und das selbstverständlich nur von ganz oben reguliert werden kann. Also das klassische orthodox-linke Politikverständnis. Nicht die Energieeffizienz und wie man durch eigene Bemühungen weniger Energie (nicht nur Strom) verbraucht oder sich tendenziell, durch gemeinsame Unternehmen, unabhängiger von den Groß-Strukturen und ihrer Logik macht. Die neu entflammte Diskussion um Stadtwerke erscheinen da lediglich als eine Möglichkeiten, verdienten GenossInnen einen lukrativen Posten zu verschaffen. Was von der „Ökologie“ in Politik umgesetzt wird, zeigt sich in erschreckender Weise an der Ministerriege in Brandenburg. Da kann die Basis noch so gegen den Abbau von Braunkohle wettern, der Minister ist der beste Freund von Vattenfall, wie ja auch die Gewerkschaft Bergbau.

Es ist kein Schaden, sich mit der Finanzierung von Windparks zu beschäftigen. Aber nicht dem alten Totschlagsargument, dann lassen wir es als Linke doch gleich sein, weil es nur den Kapitalisten nutzt. Man muss auch fragen, wie ist es dazu gekommen, dass die Rahmenbedingungen so sind. Etwa große Anlagen und vor allem Off-Shore. Es ist die alte Logik der großen Maschine, die auch von den Kommunisten von Anbeginn an verinnerlicht und seitdem kaum hinterfragt wurde: Je größer ein System, desto rentabler, bzw. profitabler. Die gesamte Diskussion um „angepasste Technologie“ (leider auf Deutsch verkürzt und verdreht als „Small is Beautifull“) ist praktisch wieder verpufft.

Die Vorstellung, eine Gemeinschaft könne aus übergeordneten Interessen bewusst auf Maximalprofit und maximale Vernutzung der Umwelt verzichten, akzeptiert man allenfalls bei indigenen Völkern als liebenswertes Relikt eine frühen Entwicklungsstufe. Ansonsten regiert bis in die Kommunalpolitik die kapitalistische Logik, zu der man auch und gerade als Linker nach Recht und Gesetz gerade zu verpflichtet sei. Am Ende wird alles auf monetäre Faktoren verkürzt.

Als es vor 25 Jahren einen Aufbruch in Osten gab, haben wir auch im Westen gehofft, das daraus Neues entstehen könne. Pustekuchen.

Roland Schnell, Berlin

Lieber Roland !

Schön mal nach längerer Zeit wieder was von Dir zu hören, inhaltlich kann ich weitgehend Deiner Skepsis folgen…

Es sollte uns vor allem um das Aufgreifen und Stärken sowie die Vernetzung dezentraler Strukturen, die Re-Regionalisierung von Wirtschafts- und Stoffkreisläufen gehen, doch dies scheint im Umfeld der LINKEN realpolitisch noch nicht zu Ende gedacht zu sein.

„Mit subversiven Grüßen !“

Frank Beiersdorff

Diskussion um Windkraftanlagen – 6

Liebe Ökologen,

aus dem Artikel meine Frage, was ist mit “ Suffizienzstrategie“ gemeint ? Bezieht sich diese auf Hinlänglichkeit oder/und auf Leistungsfähigkeit? Ansonsten ist doch viel Bedenkenswertes von H. B. benannt und nicht so einfach vom Tisch zu wischen, wie es Marko Ferst macht.

Mit solidarischen Grüßen

Eberhard Roloff

Diskussion um Windkraftanlagen – 5

Gratulation

zur Veröffentlichung dieser Diskussion. Denn auch die Ökologische Plattform sollte bei allen Einschätzungen und Stellungnahmen immer von dem ausgehen, was tatsächlich im Land passiert und nicht davon, was man sich wünschen würde. Unbequeme Meinungen zu ignorieren oder zu Unterdrücken bringt uns politisch in eine Sackgasse. Ich stimme dem Beitrag von Hermann Behrens voll zu und wünsche mir, dass auch hinsichtlich der sogenannten Vierfachkatastrophe in Zukunft hier offen diskutiert werden kann.

freundliche Grüße

Werner Adomatis

Diskussion um Windkraftanlagen – 4

Kommentar (21.2.14)

Hallo Herr Behrens,

bei einer Diskussion über die Windenergie in dieser Form muss man erst einmal die Grundlage klären.

1. Von welchem Wirtschaftssystem reden wir? Im Sozialismus könnte die Energiepolitik sicherlich anders gestaltet werden als im Kapitalismus. Wir leben aber noch im Kapitalismus und ich will mit der Umgestaltung des Energiesystems nicht bis zum Sozialismus warten. Und im Kapitalismus setzen sich Techniken vor allem durch, wenn sie Gewinn erwirtschaften. Daher sehe ich es erst einmal nicht negativ, wenn mit Windenergie Gewinne erwirtschaftet werden. Im Gegenteil.

2. Dann ist die Frage, wer die Gewinne erhält. Da steht Windenergie in Konkurrenz zu anderen Energieformen (Kohle, Atom, Gas, Solar, Bioenergie,…). Natürlich können sich einkommensschwache BürgerInnen sich daran nicht beteiligen, aber demokratischer als bei den fossiler und nuklearen Energietechniken ist dies schon. Zumal sich (zumindest hier im Westen) oft auch Stadtwerke an Windenergieprojekte beteiligen.

3. Zu fragen ist auch, welche andere Energieform ansonsten zur Verfügung steht. Fossile und nukleare soll es ja sicherlich (jedenfalls in absehbarer Zeit) nicht mehr sein. Suffizienz und Energieeffizenz sind wichtige Stichworte, aber ein großer Teil an restlicher Energienachfrage, die bedient werden muss, verbleibt. Lediglich Solarenergie, Biomasse etc. wird nicht ausreichen, zumal auch diese Energieformen Probleme haben, wie Sie in Bezug auf Biomasse ja selbst schreiben. Ein Mix an erneuerbarer Energie ist meines Erachtens notwendig. Ansonsten müssten Sie beantworten, wie die Energie bereitgestellt werden soll ohne fossile, nukleare und Windenergie. Dass man Windenergie aus energiepolitischen Gründen vergessen kann, stellen Sie leider ohne weitere Begründung in den Raum.

4. Zu den Arbeitsplätzen: Sicher entstehen hier Arbeitsplätze in Deutschland, ob sie nun lokal oder regional entstehen, hierüber kann man diskutieren. Aber für den Bau und die Wartung der Windkraftanlagen werden sicherlich nicht Arbeitnehmer aus dem Ausland eingeflogen. Möglich ist natürlich, dass ein Betreiber, der mehrere in Windparks in Deutschland hat, Arbeitnehmer an einem Standort beschäftigt und diese dann durchs ganze Land verschickt. Das sind dann keine lokalen oder regionalen Arbeitsplätze, aber zumindest inländische. Und dies gilt dann nicht nur für die Bürgerwindparks sondern für alle.

5. Sicherlich werden fossile Kraftwerke weiter genutzt, wenn sie zu ökonomisch tragbaren Preisen zur Verfügung stehen. Aber hierzu ist es ja eben wichtig, ob es Konkurrenz von nicht-fossilen Kraftwerken gibt. Gibt es diese und steht diese zu geringeren Kosten zur Verfügung, werden die fossilen Kraftwerke eben nicht mehr genutzt werden. Warum eine solche Politik im Kapitalismus zum Scheitern verurteilt ist, erschließt sich mir jedenfalls nicht.

6. Am Ende bleibt noch darauf hinzuweisen, warum die Art des Energieangebotes geändert werden muss: wegen der Globalen Erwärmung. Und dass der Pfad des Treibhauseffektes möglichst verlangsamt (besser noch: umgekehrt) werden muss, darin sind wir uns hoffentlich einig. Wenn dem aber so ist, ist ein Moratorium bei der erneuerbaren Energie nicht zu begrüßen. Denn Zeit, um erst noch neue technologische Entwicklungsschübe haben wir. Zumal die Windenergieanlagen den großen Vorteil haben: gibt es etwas besseres, können sie ohne große Schäden für die Natur auch wieder deinstalliert werden.

Bleibt als Fazit:
– Weiterer massiver Ausbau der erneuerbaren Energie (auch Windenergie und Biomasse) zu Lasten der fossilen und nuklearen Energie, wobei über bestimmte ökologische Grenzen auch hier diskutiert werden kann (aber bei weitem kein Moratorium)
– Programme in Richtung Energieeffizienz und Suffizienz fördern und umsetzen
– Umlenken der Forschungsförderung von fossilen und nuklearen Energietechnologien hin zu den erneuerbaren Energien

Freundlicher Gruß

Dr. Ralf Henrichs