Die Tricksereien und Manipulationen der CDU und SPD vor dem Berliner Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Stromversorgung erweist sich im Nachhinein als Testballon – dafür, wie weit sie beim Ignorieren von Mehrheiten gehen können: Die Mehrheit der Deutschen ist für die Energiewende (siehe „Umweltbewusstsein stark gewachsen; Bürger fordern mehr staatliches Engagement„), aber in den Koalitionsverhandlungen haben … Weiterlesen
Der SFV bat die energie-, wirtschafts-, umwelt- bzw. klimapolitischen Sprecher der CDU/CSU, FDP, SPD, Die Grünen, DIE LINKE, Piratenpartei und ÖDP um ein Statement zur Frage, wie die Politik auf die immer dringlicheren Warnungen der Klimaforscher vor dem Klimawandel und auf die immer spärlicheren Ergebnisse der internationalen Klimakonferenzen reagieren solle. „Der Solarenergie-Förderverein Deutschland befasst sich … Weiterlesen
Diese Frage stellte das Internetmagazin klimaretter.info im Interview seinem Mitherausgeber Michael Müller An der Antwort ist etwas Wahres: „Das ist schwer zu sagen, weil die Mehrheiten in Niedersachsen knapp und die Rahmenbedingungen nicht einfach sind. Auch in Baden-Württemberg hat Grün-Rot die Welt nicht gedreht. Und nach wie vor gibt es ein programmatisches Defizit, denn der … Weiterlesen
Unter diesem Titel hat Saral Sarkar einen Artikel auf seinem Blog veröffentlicht, auf den wir gern hinweisen. Es geht (wieder einmal) um Wirtschaftswachstum und um die Frage, welche politischen Kräfte tatsächlich auf den Schutz der Umwelt hinwirken: Grüne, SDP, CDU? Ein Satz bringt es auf den Punkt: „Merkel ist keine Grüne, und sie will auch … Weiterlesen
Zum Einknicken der SPD, Folgen der drohenden Kapital-Privatisierung bei der Bahn und Ansprüche an die öffentliche Daseinsvorsorge Interview mit Dorothée Menzner und Ulrich Maurer Eine Privatisierung der Bahn würde doch sicher mit einem Schlag viel Geld in die Staatskasse spülen. Warum sind Sie so vehement gegen die Pläne von Tiefensee und Mehdorn? Dorothée Menzner: So … Weiterlesen