Rede von Diether Dehm, DIE LINKE im Deutschen Bundestag am 30.11.2012 Für die von der Lüneburger Staatsanwaltschaft strafverfolgten MdBs Inge Höger, Sevim Dağdelen, Jan van Aken und Diether Dehm hat letzterer zur Verweigerung der Immunität durch alle nicht-linken Fraktionen des Bundestags im Plenum den Aufruf zu zivilem Ungehorsam vertreten. Diether Dehm hatte als Abgeordneter und … Weiterlesen
Stefan Wenzel , Grünen-Spitzenkandidat in Niedersachsen, brachte am 18.11.12 auf dem Grünen Parteitag den Antrag zum Endlagersuchgesetz1) ein. Dabei sprach er davon, dass es einen „wirklichen Neubeginn bei der Atommüllendlagerung“ geben müsse. „Gorleben müsse aus einem Verfahren der Endlagersuche ausgeschlossen werden, weil es geologisch ungeeignet sei.“ Das klingt besser, als es ist, denn die Grünen … Weiterlesen
Rede von Katja Kipping, DIE LINKE im Deutschen Bundestag am 19.10.2012 In den schwarz-gelben Hinterzimmern wird daran gearbeitet, die Energiewende auszubremsen, womöglich den Atomausstieg sogar wieder rückgängig zu machen. Das ist ein verheerendes Vorhaben; denn eine Energiewende ist, wenn sie sozial ausgewogen ist, finanzierbar – wir haben entsprechende Vorschläge, wie einen Stromsockeltarif oder eine Abwrackprämie … Weiterlesen
Pressekonferenz am 11.10.2012 Seit Jahren steigen die Strompreise. Immer öfter wird Menschen der Strom abgeschaltet, weil sie ihn nicht mehr bezahlen können. Nun soll auch die Ökostrom-Umlage (EEG) erhöht werden. DIE LINKE hat immer wieder Vorschläge unterbreitet, um eine bezahlbare ökologische Energieversorgung für jedermann zu gewährleisten. Am Mittwoch stellten Eva Bulling-Schröter, Caren Lay und Gregor … Weiterlesen
Pressemitteilung von Eva Bulling-Schröter „Wer soll das Gerede des Umweltministers von mehr Ehrgeiz beim Klimaschutz noch glauben, wenn sich die Bundesregierung gleichzeitig von ihren Energieeinsparzielen verabschiedet. Wir müssen endlich Klartext reden: Deutschland ist der weltweit sechstgrößte Treibhausgasemittent. Wir haben eine verdammte Pflicht, endlich konkrete Schritte zu unternehmen statt immer nur über Klimaschutz zu reden“, erklärt … Weiterlesen
Apropos Netzausbau: Neue Stromtrassen behindern die dezentrale Energiewende mehr, als dass sie diese fördern. Deshalb ist es jetzt wichtig, gerade jetzt wachsam zu sein: Noch bis zum 10. Juli gibt es die Möglichkeit, Einwendungen gegen den Netzentwicklungsplan zu schreiben. Ein Plädoyer zur Einmischung in eigener Sache; Gastbeitrag von Anika Limbach, Bonn Zur Zeit treiben die … Weiterlesen
Weltgipfel Rio +20: WECF und Frauengruppen weltweit fordern konkretes politisches Handeln Women in Europe for a Common Future – WECF Presseinformation zum Nachhaltigkeitsgipfel Rio +20, München/Rio de Janeiro – 13. Juni 2012 Der Klimawandel verschärft Dürren, Überschwemmungen und die ökologische Verwundbarkeit. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird größer und soziale Unruhen nehmen zu. Regierungen … Weiterlesen